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Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Achtung vor illegalen Downloads: Daedalic's "New Cycle" im Fokus 23. Januar 2024 Das renommierte Spieleentwicklungsunternehmen Daedalic Entertainment hat im Januar 2024 sein neues und aufregendes Spiel "New Cycle" auf den Markt gebracht. …
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Richter können aus bestimmten Gründen abgelehnt und aus dem Strafverfahren ausgeschlossen werden. Doch wann ist dies möglich? Wann ist ein Richter befangen? Die Befangenheit des Richters folgt aus den §§ 22 ff. StPO. Hiernach kann ein …
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
| 26.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Streit um einen Parkplatz vor der Grundschule eskaliert, nachdem ein Vater immer wieder von einer ihm unbekannten Dame aufgefordert wird, hier nicht zu halten. Konkret steht das Auto auf einem öffentlichen Parkplatz, für die genutzte …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ein klassischer Anlass für Erbstreitigkeiten sind Sparbücher, die der oder die Verstorbene (Erblasser/Erblasserin) zugunsten einer anderen Person eingerichtet haben. Gleiches gilt für Lebensversicherungsverträge, bei denen der Erblasser …
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hatte jüngst über Fragen der Zustellung eines Vollstreckungsbescheides, der Wahrung der Wiedereinsetzungsfrist und der Verjährung von Ansprüchen zu entscheiden. Die Klägerin, eine …
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht fällte ein Urteil gegen den Angeklagten, in dem er wegen 51 Fällen von gefährlicher Körperverletzung und Unterschlagung verurteilt wurde. Die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe beträgt zwei Jahre, wobei die Vollstreckung dieser …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
| 17.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Welchen formalen Anforderungen ein Testament Genüge tun muss, ist klar und eindeutig im Gesetz geregelt. Dennoch wird – aus Unwissenheit, wegen Eile oder aus anderen Gründen – immer wieder gegen diese Formerfordernisse verstoßen. Daher sind …
Rotlichtverstoß – Was tun?
Rotlichtverstoß – Was tun?
| 17.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Ein kurzer Augenblick der Unaufmerksamkeit und es ist passiert, man überfährt eine rote Ampel und wird geblitzt. Mit welchen Konsequenzen zu rechnen ist und wie man sich in einem solchen Fall am besten verhält, erfahren Sie hier. Der …
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
LG München u.a. - bis zu 5.000 Euro Schmerzensgeld für fast jeden Handybesitzer?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Um Entschädigungszahlungen aufgrund von SCHUFA-Einträgen zu erhalten, stehen Verbrauchern mittlerweile verschiedene rechtliche Wege offen. Dies betrifft hauptsächlich sogenannte Positivdaten, die gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nicht …
Welchen Einfluss hat die Menge an Drogen auf die Strafbarkeit? Anwalt für Drogenstrafrecht
Welchen Einfluss hat die Menge an Drogen auf die Strafbarkeit? Anwalt für Drogenstrafrecht
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Menge an Drogen kann durchaus maßgebliche Auswirkungen auf die Strafbarkeit an sich bzw. die Höhe der Strafe in sowohl positiver als auch negativer Hinsicht haben. Aber welche Grenzwerte gelten? Welche Auswirkungen kann die jeweilige …
Gesetzliche Neuerung des § 32 Abs. 2 BGB zur virtuellen Mitgliederversammlung in Vereinen
Gesetzliche Neuerung des § 32 Abs. 2 BGB zur virtuellen Mitgliederversammlung in Vereinen
16.01.2024 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Vor der Einführung des neuen § 32 Abs. 2 BGB (21.03.2023) wurden Mitgliederversammlungen grundsätzlich als Präsenzveranstaltung mit physischer Anwesenheit der Mitglieder am Versammlungsort abgehalten, es sei denn die Satzung regelte …
SCHUFA-Negativmerkmal über 282.750 Euro gelöscht-Erfolg gegen American Express & SCHUFA Holding AG
SCHUFA-Negativmerkmal über 282.750 Euro gelöscht-Erfolg gegen American Express & SCHUFA Holding AG
| 16.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen Geschäftsführer mehrerer Gesellschaften mit beschränkter Haftung erreichte die auf SCHUFA-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Becker, dass die SCHUFA Holding AG einen negativen Eintrag zu einem „Saldo-Fälligstellung“ mit einem …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Strafjuristen haben Schwierigkeiten damit, die sich aus Schwarzlohn in bestimmter Höhe ergebenden verkürzten Sozialversicherungsbeiträge – den sogenannten Beitragsschaden – zu berechnen. Strafverteidiger, Staatsanwälte und Richter …
Steuerberater über Baulohn: Ein Fall für Spezialisten
Steuerberater über Baulohn: Ein Fall für Spezialisten
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerberater sind zum Thema Baulohn die ersten Ansprechpartner des Arbeitgebers. Sie helfen bei der Abrechnung und beraten bei der Einstellung von Mitarbeitern und bei der Organisation der Dokumentation und Buchführung. Was ist das …
Abmahnung durch FROMMER Legal wegen Filesharing
Abmahnung durch FROMMER Legal wegen Filesharing
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Kanzlei FROMMER Legal ist bekannt für ihre Tätigkeit im Bereich des Urheberrechts und verschickt häufig Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Urheberrecht im Zusammenhang mit Filesharing. Betroffene sehen sich in solchen …
Entschärfung des § 184b StGB: Neue Wege in der Verteidigung bei Kinderpornografie
Entschärfung des § 184b StGB: Neue Wege in der Verteidigung bei Kinderpornografie
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Mathias Schult
Die jüngste Entscheidung der Regierung, den Straftatbestand der Kinderpornografie (§ 184b StGB), welcher vor drei Jahren erheblich verschärft wurde, wieder zu einem Vergehen herabzustufen hat erhebliche Auswirkung auf die Rechtspraxis. Nach …
Nichtgewähren des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 266a StGB
Nichtgewähren des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 266a StGB
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Seit dem 01.01.2024 gilt der neue gesetzliche Mindestlohn von 12,41 Euro brutto pro Stunde. Damit hat sich der Mindestlohn von 8,50 Euro seit seiner Einführung zum 01.01.2015 um fast 4 Euro pro Stunde erhöht. Diese Erhöhung liegt deutlich …
KI nimmt sich das Recht raus
KI nimmt sich das Recht raus
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Dass selbst bodenständige Volksbanken und Sparkassen schon in absehbarer Zeit auch wichtige Entscheidungen von der “Künstlichen Intelligenz“ übernehmen lassen, dürfte zu erwarten sein. Rechtsanwalt: Fabian Fritsch: „Die großen …
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
11.01.2024 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Es fragt sich, ob eine gewerbsmäßige Untervermietung einer Mietwohnung an Touristen zulässig ist und wenn nein, welche Sanktionen dem Mieter drohen, der sich seinerzeit als Vermieter ausschwingt (hier Gastgeber nach den Statuten von airbnb …
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Glatteis
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Viele Fußgänger und Fahrradfahrer verunglücken bei Glatteis und Schnee und haben Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn der Gehweg bzw. der Fahrradweg oder die Straße nicht von Eis und Schnee geräumt wurde. Was Sie tun sollten, …
Fragwürdige Forderung in Abmahnung des Studio Pesket wegen Produktfotos von Mozzaar
Fragwürdige Forderung in Abmahnung des Studio Pesket wegen Produktfotos von Mozzaar
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Wieder hat uns ein Mandant eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio Pesket – vertreten durch den Inhaber Hilmi Pesket – vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Verwendung eines Produktfotos der Jeansmarke Mozzaar in einem …
ZAG-Lizenz beantragen
ZAG-Lizenz beantragen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Eine ZAG-Lizenz ist eine den Rechtsnormen des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes entsprechende Genehmigung, Zahlungsdienste anzubieten. Das ZAG regelt die Erbringung von Zahlungsdiensten und den Betrieb von E-Geld-Instituten wie z.B. …