196 Ergebnisse für Disziplinarverfahren
Suche wird geladen …
|
12.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ein Dienstvergehen nach § 23 Abs.1 des Soldatengesetzes dar. Das wiederum hat zur Folge, dass neben einem Strafverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auch ein Disziplinarverfahren und die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen drohen. Bestimmte …
|
19.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… besteht. Auch hier war der Anlass für die Ermittlungen eine Chat-Gruppe. Wenn nun kein strafbares Verhalten im Raum steht. Welche Folgen drohen den Polizisten denn dann? Was ist ein Disziplinarverfahren? Insbesondere droht den Polizeibeamten …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… wird. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen ist seit 1988 Soldat und Reservist (Oberstleutnant d.R.). Er hat viele Soldaten in Entlassungsverfahren und gerichtlichen Disziplinarverfahren …
|
10.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Im Jahr 2018 wurde ein Strafbefehl in Höhe von 4.000 Euro gegen den Kompaniechef erlassen, den der Soldat auch akzeptierte (daserste.ndr.de/panorama). Bundeswehr ermittelt im Disziplinarverfahren weiter Liegt eine strafrechtliche …
|
12.01.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn
In Disziplinarverfahren geht es immer wieder darum, ob Äußerungen des Beamten von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs.1 GG gedeckt und deshalb disziplinarisch nicht zu ahnden sind. Diese Frage stellte sich in jüngster Vergangenheit …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… blieb vorbehalten. Bereits im Jahre 2009 war gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Mit weiterer Verfügung aus dem Jahre 2009 wurde der Beamten mit sofortiger Wirkung vorläufig des Dienstes enthoben …
|
19.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… auf der CDU-Veranstaltung nicht von der Bundespolizei genehmigt. Die Bundespolizei hat auch eine dienstrechtliche Prüfung eingeleitet, was Vorermittlungen vor der Einleitung eines Disziplinarverfahrens bedeutet. Folgen eines Dienstvergehens …
|
10.07.2022
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… das Disziplinarverfahren BVerwG 31.07.2014 - 2 B 20/14, juris Rn. 9 ff.). Davon abzuweichen besteht für das arbeitsgerichtliche Verfahren kein Anlass.“ Die Entscheidung machte deutlich, dass der Einsatz eines Lügendetektors als Beweismittel auch im Verfahren …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Pfarrer unterliegen Dienstpflichten. Wenn sie diese Pflichten verletzen, kann das Büro der Bischöfin oder des Bischofs als disziplinaraufsichtführende Stelle ein Disziplinarverfahren einleiten und nach dessen Abschluss disziplinarische …
|
07.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Insbesondere gegen Soldaten, die länger als vier Jahre bei der Bundeswehr ihren Dienst verrichtet haben, können durch ein gerichtliches Disziplinarverfahren nicht unerheblich gemaßregelt werden. Wichtig ist zu wissen …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Einleitung eines Disziplinarverfahrens bzw. die Verhängung einer Disziplinarmaßnahme ist für die Betroffenen ein Schock. Was es zu beachten gilt, wie das Verfahren abläuft und warum Sie sich Hilfe von einem Rechtsanwalt holen …
|
30.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… zum Krankenhaus transportiert, der 50,00 €-Schein wurde aus der Geldbörse gestohlen. Der Rettungssanitäter wurde wegen dieses Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Außerdem wurde er im Disziplinarverfahren …
|
24.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Soldaten der Bundeswehr, die ein gerichtliiches Disziplinarverfahren durchhlaufen, stellt sich am Schluß des Verfahrens - oft nach Jahren - die Frage, ob Sie einen Disziplinargerichtsbescheid annehmen sollen. Die Truppendienstgerichte …
|
31.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… er umgesetzt, indem er an ihn zugestellte behördliche Schriftstücke mit aufgebrachten Fantasieaufklebern an den Dienstherrn zurückgesandt habe. Auch die im behördlichen Disziplinarverfahren und im gerichtlichen Verfahren von ihm zur Akte …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… ihrer schriftstellerischen Tätigkeiten zu geben. (a. a. O.). Sachverhalt und Verfahrensgang Die Klägerin ist Lehrerin im Beamtenverhältnis an einem Berliner Gymnasium (a. a. O.). Im Februar 2016 leitete ihr Dienstherr ein Disziplinarverfahren …
|
26.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… durchgeführt werden, während das Disziplinarverfahren in die Zuständigkeit der sogenannten „Karnost-Kommissionen“ fällt Wurden durch Verwaltung und Gericht gebildet, und die durch Urteil über die Verantwortlichkeiten der Rechtsanwälte und die Art …
|
09.12.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Fragen der Arbeitszeit und Verstöße gegen arbeitszeitrechtliche Vorschriften sind immer wieder Gegenstand von Disziplinarverfahren. Solche Fragen können teilweise auch bis in die höchsten Instanzen gebracht werden …
|
22.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Rechnung getragen worden ist, dass kein gerichtliches Disziplinarverfahren gewählt worden ist. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist Oberstleutnant d.R. Bereits vor etwa 15 Jahren war er mit der Prüfung …
|
22.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Symbole eintätowieren lässt, zieht er außenwirksame Folgerungen aus seiner Überzeugung und bringt eine die verfassungsmäßige Ordnung ablehnende Einstellung zum Ausdruck, was im Wege des Disziplinarverfahrens geahndet werden kann. Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M., vertritt Sie im Beamtenrecht & Disziplinarrecht.
|
27.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die landesweit für Disziplinarverfahren zuständige 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat mit Urteil vom 22.9.2015 einen Lehrer einer Berufsbildenden Schule, der über eine Dauer von zweieinhalb Monaten dem Dienst unentschuldigt …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… dass der Polizist einem Disziplinarverfahren entgehen will. Eine Strafbarkeit wegen Strafvereitelung im Amt droht außerdem beispielsweise auch dann, wenn ein Vortäter den Polizeibeamten besticht, damit dieser die Strafverfolgung des Vortäters …
|
25.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Ist der Dienstherr berechtigt, Beamte nach ihrer Bewerbung um eine Beförderung bzw. einen Beförderungsdienstposten aus dem Auswahlverfahren auszuschließen, weil ein Disziplinarverfahren läuft? Ist unter Umständen trotz eines laufenden …
|
28.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BVerwG hat mit Urteil vom 15.11.2018 entschieden, dass ein Verstoß gegen die aus dem Landesdisziplinargesetz (s. a. § 17 Abs. 1 Satz 1 BDG) folgende Pflicht zur rechtzeitigen Einleitung des behördlichen Disziplinarverfahrens ein Mangel …
|
09.12.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Lebenssachverhalt zu werten. Auch sei eine zusätzliche Disziplinarmaßnahme auch nicht zur Pflichtenmahnung erforderlich. Vielmehr habe das lange Strafverfahren, die verhängte Geldstrafe, den Lauf des überlangen Disziplinarverfahrens …