643 Ergebnisse für Umzug
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09.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Geschlecht, Einzugs- und Auszugsdatum, Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, Sterbefall und weitere Daten. Mithilfe dieser Daten würde es zum Beispiel für Privatunternehmen möglich, ihre Werbepost im Falle eines Umzugs an die neue Adresse …
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02.03.2022
… beachten?
Ein Halteverbotsschild können auch Privatleute beantragen, die sicherstellen möchten, dass in einem gewissen Zeitraum keine Fahrzeuge vor ihrem Wohngrundstück parken. So können beispielsweise Umzüge, Bauarbeiten oder Filmaufnahmen …
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10.02.2018
von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
… In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die im europäischen Ausland bereits kraft Gesetzes entstandene elterliche Mitsorgerecht im Falle eines Umzuges nach Deutschland automatisch Gültigkeit hat, ohne dass es eines wie oben beschriebenen Antrags beim …
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25.05.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sie nicht zur Grundsicherung zählen, wie z.B. Kosten für Umzug und Wohnungsbeschaffung. (Urteil v. 02.03.2009, Az.: L 19 AS 61/08) Kasse muss Lichtklingelanlage zahlen Das Landessozialgericht hat einem nahezu tauben Mann einen Anspruch gegenüber seiner Krankenkasse …
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08.09.2022
… dass vor Ablauf des Vertrags kein Grund für einen erneuten Umzug besteht. Denn der Vermieter dürfte ohnehin nur dann ordentlich kündigen, wenn ein gesetzlicher Kündigungsgrund – etwa Eigenbedarf – vorliegt. Der Mieter hingegen kann bei einem Vertrag ohne …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… werden darf (Hessisches LSG, Beschl. vom 15.01.2010, Az. L 6 AS 515/09 B ER). Umzug Der beklagte Grundsicherungsträger (ARGE) ist nach einem Umzug des Klägers aus Bayern zur Übernahme der Kosten der Unterkunft für eine teurere Wohnung …
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19.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… festzuhalten. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls, wobei die Interessen beider Seiten eine gewichtige Rolle spielen. Dass der Kunde DSL wegen des Umzugs nicht mehr nutzen kann, liegt laut BGH allein …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Nikolai Doszna
… des Mietverhältnisses hat, kommt es zur Abwägung seines Interesses mit den Härtegründen des Mieters. Wann liegt ein Härtefall vor ? Ein Härtefall ist nicht schon dann anzunehmen, wenn der Mieter ernsthaft krank oder sehr alt ist. Der Umzug muss für …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Familienangehörige (wie z.B. Kinder, Enkelkinder) oder für Haushaltsangehörige (Pflegepersonal etc.) besteht. Aber auch in einem solchen Fall ist die Eigenbedarfskündigung nicht immer wirksam: treffen Kündigung und Umzug Mieter*innen besonders hart …
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10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wies die Klage ab, da die Blutprobe, der Eindruck der Polizisten und der Unfallhergang auf eine relative Fahruntüchtigkeit hindeuteten. (Az.: L 6 U 39/04) Umzug ohne Erlaubnis möglich Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass die ARGE …
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11.02.2013
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… Dies aber erst dann, wenn das eigene Vermögen aufgebraucht ist. Dazu gehört auch das Erbe das man von seinem Ehegatten oder von seinen Eltern erhalten hat. Zwar muss ein Einfamilienhaus selbst beim Umzug ins Pflegeheim grundsätzlich nicht veräußert …
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08.05.2023
… begründet Schadensersatzansprüche des Mieters, beispielsweise Umzugs-, Renovierungskosten, Mietdifferenzbetrag und gegebenenfalls doppelte Mietzahlungen. Muster einer Eigenbedarfskündigung Name Absender (Vermieter) Adresse Name Adressat (Mieter …
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24.05.2022
… Das ist beispielsweise der Fall, wenn es zu einem Umzug in eine andere Stadt bzw. in ein anderes Bundesland kommt und dadurch die Versicherung teurer wird. sich die Kilometerleistung erhöht, das heißt, wenn der Versicherte zum Beispiel neuerdings …
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25.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… bei ihm. Daraufhin wollte er in eine 64 qm große Wohnung umziehen und verlangte die Zusicherung der Kostenübernahme für den Umzug und für die Miete dieser Wohnung vom Jobcenter Dortmund. Diesen Antrag lehnte das zuständige Jobcenter jedoch …
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06.07.2019
von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… Auch der Umzug in eine neue Wohnung bleibt versagt, da die potentiellen Vermieter regelmäßig die Vorlage einer einwandfreien Schufa-Auskunft fordern. Dies hat zur Folge, dass die Dauer eines Insolvenzverfahrens durch die Speicherpraxis der Schufa …
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12.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… ein bedauerliches Unglück, Schadensersatz oder Schmerzensgeld gibt es aber nicht. Warum? Nun, schließlich hätten sie an dem Umzug gar nicht teilnehmen müssen oder ihn aus sicherer Entfernung anschauen können. An Karneval muss man eben mit ausgelassenen …
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03.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Ein möglichst langes und selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden wünschen sich die meisten Menschen. Wenn dies jedoch nicht mehr möglich ist, kann der Umzug in eine Seniorenresidenz ("Betreutes Wohnen") sinnvoll …
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18.10.2022
… eines Ehegatten, die häusliche Gemeinschaft nicht wiederherzustellen, und ferner die Ablehnung der ehelichen Lebensgemeinschaft notwendig. Dies kann durch eine häusliche Trennung wie beispielsweise einen Umzug in eine andere Wohnung oder eine Trennung …
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28.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Miete unberücksichtigt? Mieter renoviert Wohnung auf eigene Kosten Nach seinem Umzug renovierte ein Mieter seine neue Wohnung, indem er unter anderem eine Zwischenwand herausriss. Einige Zeit später verlangte der Vermieter von ihm …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Verbraucherkreditnehmern im Härtefall endet zum 30. Juni 2020 Fahrerlaubnisregister speichert auch E-Mail-Adresse Weitere Registrierungsmöglichkeiten für das Transparenzregister Mehr Leistungen bei Umzügen für Bundesbedienstete …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
… ungeklärt ist, in welcher Intensität der Hilfeempfänger sich bemühen muss, dass Mängel in der Mietwohnung abgestellt werden müssen, bevor die Notwendigkeit eines Umzugs anzuerkennen ist. Es kann den Betroffenen nur ausdrücklich geraten …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Freizügigkeit bezeichnet das Recht, sich an jedem beliebigen Ort aufzuhalten. Der Begriff des „Ziehens“, wie er bspw. im Begriff Umzug steckt, meint dabei in erster Linie die Wahl des Wohnorts. Die Freizügigkeit im Grundgesetz (Artikel 11 …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Wilfried Müller
… den Ermittlungsbehörden im Falle eines Umzugs ihre neue Adresse mitteilen. Fluchtgefahr Ein weiterer Fluchtgrund ist die sogenannte Fluchtgefahr. Die Fluchtgefahr besteht, wenn der Verdächtige Vorkehrungen trifft, sich der Strafe zu entziehen …
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18.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Schadensersatz geltend gemacht werden. 2. Hotelwechsel Der Umzug in ein anderes Hotel darf nichts kosten. Wie bei jeder anderen Mängelbeseitigung auch gilt: für Abhilfe kein Aufpreis. Der Wechsel in ein höherklassiges Hotel macht die Reise …