393 Ergebnisse für Vertrag

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Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
Können sich die Erben über das Testament hinwegsetzen?
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nicht selten wird ein Testament auch mit den Worten „mein letzter Wille“ überschrieben. Um diesem Gedanken Rechnung zu tragen, ist typischerweise vorgesehen, dass die darin niedergelegten Regelungen nur zu Lebzeiten des Verfügenden von …
Corona- Rückkehr in Betrieb – LG Stuttgart vom 28.4.2020
Corona- Rückkehr in Betrieb – LG Stuttgart vom 28.4.2020
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Betriebe holen Ihre Beschäftigten nach Zeiten coronabedingter Schließungen wieder in den Betrieb zurück. Ist dies ohne weiteres möglich ? Die meisten Arbeitsgerichte, ua. auch das Arbeitsgericht Stuttgart haben mit Beschluss vom …
Corona & Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice bzw.  Einzelbüro?
Corona & Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice bzw. Einzelbüro?
| 06.10.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Die Corona-Krise stellt Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor neue Herausforderungen. Einerseits hat sich gezeigt, dass Homeoffice oftmals besser möglich ist als Arbeitgeber „vor Corona“ einsehen wollten. Anderseits ist die Rückkehr in den …
Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag
Schadensersatz und Schmerzensgeld für unberechtigten Schufa-Eintrag
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Negativer Schufa-Eintrag - schwerwiegende Auswirkungen für den Betroffenen Hat man eine geforderte Zahlung nicht rechtzeitig vorgenommen, kann es schnell zu einem negativen Schufa-Eintrag kommen. Das kann drastische Auswirkungen haben. So …
Betriebsschließung wegen Corona - Landgericht München spricht Millionenbetrag zu
Betriebsschließung wegen Corona - Landgericht München spricht Millionenbetrag zu
| 02.10.2020 von Rechtsanwältin Viviane Scherer
Auch Monate nach dem Ausbrechen der Corona-Pandemie und dem bundesweiten Lockdown kommen kleine und mittlere Unternehmen nicht zur Ruhe: Wer wegen einer behördlichen Anordnung seine Gastronomie, sein Hotel, Friseur oder Kosmetikstudio …
Löschung eines negativen Schufa-Eintrages – Anerkenntnisurteil gegen die Telekom Deutschland GmbH
Löschung eines negativen Schufa-Eintrages – Anerkenntnisurteil gegen die Telekom Deutschland GmbH
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Wir freuen uns, darüber berichten zu können, dass wir mit einem gegen die Telekom Deutschland GmbH geführten Klageverfahren einem Mandanten zur Löschung eines negativen Schufa-Eintrages verhelfen konnten. Gescheiterter Geschäftsabschluss …
Schmähkritik an Arbeitgeber: Kündigung möglich?
Schmähkritik an Arbeitgeber: Kündigung möglich?
| 05.08.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Im Arbeitsverhältnis sind beide Seiten – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – zu gegenseitiger Rücksichtnahme verpflichtet. Ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer daher kündigen kann, wenn dieser mit einem „empfindlichen Übel“ droht oder …
Keine Gewährleistung bei gebrauchten Immobilienkäufen?
Keine Gewährleistung bei gebrauchten Immobilienkäufen?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Tropfender Wasserhahn, Feuchtigkeit im Keller, falsche Wohnflächenangaben; Oft zeigen sich dem Käufer Mängel an einer gebrauchten Immobilie erst nach Kauf und Übergabe. Auch wenn gebrauchte Immobilien in der Regel unter Ausschluss der …
Beweislast: Wann entsteht der Provisionsanspruch des Personalvermittlers?
Beweislast: Wann entsteht der Provisionsanspruch des Personalvermittlers?
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Bei Verträgen von Personalberatern und privaten Personalvermittlungsunternehmen handelt es sich in aller Regel um sogenannte Maklerverträge. Wird ein Arbeitnehmer erfolgreich an den Kunden vermittelt, entsteht daher gemäß § 652 BGB ein …
Erstattung Stornierungskosten durch die Reiserücktrittsversicherung – Corona-Pandemie
Erstattung Stornierungskosten durch die Reiserücktrittsversicherung – Corona-Pandemie
| 17.06.2020 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Aufgrund der weltweiten Reisewarnung, welche am 15.06.2020 für die meisten europäischen Länder nun aufgehoben wurde, kam es gehäuft zu Stornierungen gebuchter Reisen. Grundsätzlich erfolgt nach der Stornierung einer Reise durch die …
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
Treuk AG: Haften Unternehmensverantwortliche persönlich?
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bereits seit mehreren Jahren ist das Geschäftsmodell der Kölner Treuk AG in der Kritik. Anleger der Treuk AG haben ihre sicheren Kapitalanlagen wie Bausparverträge und Lebensversicherungsverträge gegen Nachrangdarlehen eingetauscht. Dabei …
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
Abrechnung auf Regie setzt Stundenlohnvereinbarung voraus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Häufig kommt es nach Stellung der Schlussrechnung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber zu Streitigkeiten über Art und Umfang des Werklohnanspruchs. Solche Streitigkeiten sind in vielen Fällen auf eine unklare, unwirksame oder nicht …
Kostenlose Stornierung von Hotel und Flug wegen der Covid-19-Pandemie
Kostenlose Stornierung von Hotel und Flug wegen der Covid-19-Pandemie
| 23.04.2020 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind allgegenwärtig. Pauschalreisen wurden storniert, Flüge annulliert und Hotels geschlossen. Spätestens seit der Warnung des Auswärtigen Amts vor allen „nicht notwendigen, touristischen Reisen in das …
Showdown im März: BGH vs. EuGH – Widerrufsjoker bei Darlehensverträgen funktioniert doch nicht
Showdown im März: BGH vs. EuGH – Widerrufsjoker bei Darlehensverträgen funktioniert doch nicht
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Nur 5 Tage nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ( Urteil des EuGH v. 26.03.2020, Az. C-66/19) widerspricht der BGH (Bundesgerichtshof). Der EuGH hatte entschieden, dass die in sehr vielen Verbraucherdarlehensverträgen …
EuGH gilt nicht für BGH?
EuGH gilt nicht für BGH?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Doch kein Widerruf für Verbraucherdarlehen? Wohl doch, aber nur eingeschränkt, meinen die Experten. Vom Widerrufsjoker ausgenommen: Verbraucherdarlehen, mit denen keine Immobilie finanziert wird, die mit Grundschulden abgesichert sind? Was …
Corona-Pandemie: Gesetzgeber ermöglicht Stundung von Verbraucherdarlehensverträgen
Corona-Pandemie: Gesetzgeber ermöglicht Stundung von Verbraucherdarlehensverträgen
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Corona-Pandemie hat zunehmend Auswirkungen auch auf Vertragsverhältnisse. Mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.03.2020 sind auch Regelungen geschaffen …
Abfindung nicht bezahlt – Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?
Abfindung nicht bezahlt – Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?
| 17.04.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Art und Weise beendet werden. Eine Möglichkeit ist ein sog. Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gegenstand eines Aufhebungsvertrages ist dabei in aller Regel die Zahlung …
Aufhebungsvertrag Arbeitsverhältnis: Worauf muss der Arbeitgeber hinweisen?
Aufhebungsvertrag Arbeitsverhältnis: Worauf muss der Arbeitgeber hinweisen?
| 16.04.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der sog. Aufhebungsvertrag. Hierbei handelt es sich um eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einen …
Widerrufsjoker EuGH und der VW-Leasingvertrag
Widerrufsjoker EuGH und der VW-Leasingvertrag
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Urteil vom 26.03.2020 ( Az.: C-66/19 ) entschied der EuGH in einem Fall, in dem ein Verbraucher mit einer Kreissparkasse um die Rechtzeitigkeit seines Widerrufs stritt, zu Gunsten des Verbrauchers. So machte der EuGH den Weg für …
Widerrufsjoker EuGH 2.0
Widerrufsjoker EuGH 2.0
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sind Darlehensverträge die (telefonisch) verlängert wurden dank der EuGH-Rechtsprechung auch bald widerrufbar? Achtung Kreditnehmer: Chancen insbesondere für telefonisch prolongierte Kredite (Fernabsatzgesetz!) Viele Banken witterten vor …
Kann ich jetzt den Autokredit widerrufen ? – Urteil des EuGH vom 26.03.2020
Kann ich jetzt den Autokredit widerrufen ? – Urteil des EuGH vom 26.03.2020
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Autobesitzer können sich die Raten aus ihrer Kfz-Finanzierung zurückholen, wenn die Verbraucherkredite ab Juni 2010 abgeschlossen wurden. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Darlehensvertrag ist nach Urteil des Europäischen …
Nach EuGH-Urteil – Neue Chancen für Widerruf von Kreditverträgen
Nach EuGH-Urteil – Neue Chancen für Widerruf von Kreditverträgen
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit einem aufsehenerregenden Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19 „JC ./. Kreissparkasse Saarlouis“) zur Thematik „Widerruf von Darlehensverträgen“ gegen die bisherige (bankenfreundliche) …
Widerrufsrecht – BGH urteilt über Jahre rechtswidrig
Widerrufsrecht – BGH urteilt über Jahre rechtswidrig
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-oec. (Univ.) Bernd Paschek
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 hat der EuGH im Verfahren C-66/19 entschieden, dass die von nahezu allen Banken seit Juni 2010 verwendete Widerrufsinformation von Darlehensverträgen fehlerhaft ist. Der EuGH folgt damit einer …
Hunde in der Mietwohnung
Hunde in der Mietwohnung
| 10.08.2022 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Die Frage, ob Tiere in der Mietwohnung überhaupt erlaubt sind, ist ein wichtiger Aspekt, welcher im Rahmen der Vorüberlegungen zum Tierkauf zu berücksichtigen ist. Zuerst ist danach zu fragen, ob es sich um eine Allgemeine …