526 Ergebnisse für Deutsche Marke
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit mahnte die Kanzlei Heumann mehrfach für die Daimler AG ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von diversen Marken-, Patent-, und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten. Abgemahnten wurde oftmals …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wir erhalten fortlaufend Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung von einem Fußballclub erhalten haben. Namen und Logos vieler Vereine sind markenrechtlich geschützt. Einige Vereine mahnen daher Personen ab, die ihre Marken in unerlaubter …
02.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Bird & Bird hat in der Vergangenheit im Auftrag der CrossFit, LLC wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Die CrossFit, LLC ist ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitzen in Santa Cruz, Kalifornien und …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Jeder verwendet heute Google, um z.B. nach etwas zu suchen, etwas zu bestellen oder auch um besuchte Orte oder genutzte Dienste zu bewerten. Da Google eine der meistgenutzten Internetseiten ist, ist der Eintrag bei Google sowie gute …
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28.07.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
Hitzefrei im Büro/ Arbeitschutz am Arbeitsplatz Im Sommer lockt es so einige lieber ins Freibad statt ins Büro. Welche Maßnahmen Arbeitgeber:innen ergreifen müssen, um ihre Mitarbeitenden bei hohen Temperaturen zu schützen und ob es nicht …
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28.07.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Auch nach dem Weiterverkauf eines vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs haftet VW für den verursachten Schaden: Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden und zwei Klägern Schadensersatz für den Wertverlust ihrer Fahrzeuge …
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27.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Über markenrechtliche Abmahnungen berichten wir immer wieder. Auch markenrechtliche Abmahnungen von Automobilherstellern sind keine Seltenheit. Diese richten sich vor allem an Verkäufer von Zubehör und Teilen. Oft geht es darum, dass für …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der UEFA mahnt die Kanzlei Lentze Stopper, wegen eines angeblich unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020 Tickets ab. In der Abmahnung wird angeführt, dass die UEFA Eigentümerin der Vermarktung- und Verwertungsrechte der …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Kennen Sie das auch? Sie wollen nur noch kurz Ihre E-Mails „checken“ und im Postfach sind wieder etliche Werbe-E-Mails, bzw. auch Spam-Mails oder Junk-Mails genannt. Auch uns erreichen immer wieder unerwünschte Werbemails mit zum Teil …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer als Unternehmer seine Waren, Produkte oder Dienstleistungen rechtlich schützen möchte, kann diese unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eintragen lassen. Durch eine Markenanmeldung erwirbt ein Unternehmer das Exklusivrecht zur …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei MWW Rechtsanwälte hat im Auftrag der Spring Air GmbH in der Vergangenheit urheberrechtlich abgemahnt. Die Spring Air GmbH ist ein Händler von technischen Geräten und Zubehör aus Niederzissen in Rheinland-Pfalz. Dem Abgemahnten …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken für die Raps GmbH & Co. KG, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke „MAGIC“. In der Abmahnung heißt es, die Raps GmbH & Co. KG …
06.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der einstweiligen Verfügung vorausgegangen ist eine Abmahnung. Darin haben die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss per Gerichtsvollzieher abgemahnt. In der Abmahnung ging es um die angebliche …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel hat in der Vergangenheit im Auftrag der Swarovski AG markenrechtlich abgemahnt. Hintergrund war die angebliche unberechtigte Verwendung von Marken, deren Rechteinhaberin die Swarovski AG ist. Swarovski ist …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die RAe Lentze Stopper haben im Auftrag der UEFA Events SA einen Online-Verkäufer von UEFA EURO 2020-Tickets abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte die Tickets angeblich unberechtigt auf eBay zum Verkauf angeboten haben …
25.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner hat in der Vergangenheit für die RAPS GmbH & Co. KG abgemahnt. Die Raps GmbH & Co. KG ist ein deutsches, international agierendes Lebensmittelunternehmen aus Kulmbach in Bayern. Die …
23.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung hat die Kanzlei UNIT4 IP im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG abgemahnt. Die Porsche AG ist ein Automobilhersteller, wobei das Unternehmen insbesondere für seine Sportwagen bekannt ist. …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders als beim kreativen Prozess des Logodesigns, …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Bevor man eine Marke anmeldet, gibt es ein paar Aspekte zu berücksichtigen und Entscheidungen, die zu treffen sind: 1. „Captain Obvious“ – Soll eine Marke abstrakt oder beschreibend sein? Begriffe, die eindeutig die eigenen Waren/ …
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28.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was ist eine Marke, was schützt sie und welchen sinnvollen Beitrag soll sie in der heutigen Gesellschaft beitragen? Monopol Der Markenschutz ist ein Verbotsrecht. Ein Recht also, andere von der Benutzung der als Marke geschützten …
22.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Sozietät Poppe hat im Auftrag der Sony Music Publishing (Germany) GmbH eine Berechtigungsanfrage verschickt. Hintergrund ist ein YouTube-Video. Darin sollen mehrere Musiktitel verwendet worden sein, an denen die Sony Music Publishing …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Motion E-Services GmbH mahnen die CBH Rechtsanwälte wegen der angeblichen unberechtigten Verwendung von Produktfotografien ab. Die Motion E-Services GmbH ist dem Wortlaut der Abmahnung zufolge Teil einer Unternehmensgruppe …
07.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt S. verschickt Schreiben wegen „Nichtbeachtung Verpackungsgesetz“. Das Schreiben von Rechtsanwalt S. erfolgt im Auftrag der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR. Dabei geht eine fehlende Registrierung im …
04.06.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Dieselskandal zieht weitere Kreise: Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) drohen Diesel-Besitzern in Deutschland erneut Fahrverbote. In dem Luxemburger Urteil heißt es, Deutschland habe jahrelang nicht genug gegen die …