518 Ergebnisse für Deutsche Marke
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer als Unternehmer seine Waren, Produkte oder Dienstleistungen rechtlich schützen möchte, kann diese unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eintragen lassen. Durch eine Markenanmeldung erwirbt ein Unternehmer das Exklusivrecht zur …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei MWW Rechtsanwälte hat im Auftrag der Spring Air GmbH in der Vergangenheit urheberrechtlich abgemahnt. Die Spring Air GmbH ist ein Händler von technischen Geräten und Zubehör aus Niederzissen in Rheinland-Pfalz. Dem Abgemahnten …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken für die Raps GmbH & Co. KG, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke „MAGIC“. In der Abmahnung heißt es, die Raps GmbH & Co. KG …
06.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der einstweiligen Verfügung vorausgegangen ist eine Abmahnung. Darin haben die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss per Gerichtsvollzieher abgemahnt. In der Abmahnung ging es um die angebliche …
01.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel hat in der Vergangenheit im Auftrag der Swarovski AG markenrechtlich abgemahnt. Hintergrund war die angebliche unberechtigte Verwendung von Marken, deren Rechteinhaberin die Swarovski AG ist. Swarovski ist …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die RAe Lentze Stopper haben im Auftrag der UEFA Events SA einen Online-Verkäufer von UEFA EURO 2020-Tickets abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte die Tickets angeblich unberechtigt auf eBay zum Verkauf angeboten haben …
25.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner hat in der Vergangenheit für die RAPS GmbH & Co. KG abgemahnt. Die Raps GmbH & Co. KG ist ein deutsches, international agierendes Lebensmittelunternehmen aus Kulmbach in Bayern. Die …
23.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung hat die Kanzlei UNIT4 IP im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG abgemahnt. Die Porsche AG ist ein Automobilhersteller, wobei das Unternehmen insbesondere für seine Sportwagen bekannt ist. …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Gesetzgeber geht bei der Beurteilung von Bildmarken (Logos) gewiss nicht nach Schönheit. Denn dekorieren soll ein Symbol, das als Bildmarke geschützt werden will, nun wirklich nicht. Anders als beim kreativen Prozess des Logodesigns, …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Bevor man eine Marke anmeldet, gibt es ein paar Aspekte zu berücksichtigen und Entscheidungen, die zu treffen sind: 1. „Captain Obvious“ – Soll eine Marke abstrakt oder beschreibend sein? Begriffe, die eindeutig die eigenen Waren/ …
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28.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was ist eine Marke, was schützt sie und welchen sinnvollen Beitrag soll sie in der heutigen Gesellschaft beitragen? Monopol Der Markenschutz ist ein Verbotsrecht. Ein Recht also, andere von der Benutzung der als Marke geschützten …
22.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Sozietät Poppe hat im Auftrag der Sony Music Publishing (Germany) GmbH eine Berechtigungsanfrage verschickt. Hintergrund ist ein YouTube-Video. Darin sollen mehrere Musiktitel verwendet worden sein, an denen die Sony Music Publishing …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der Motion E-Services GmbH mahnen die CBH Rechtsanwälte wegen der angeblichen unberechtigten Verwendung von Produktfotografien ab. Die Motion E-Services GmbH ist dem Wortlaut der Abmahnung zufolge Teil einer Unternehmensgruppe …
07.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt S. verschickt Schreiben wegen „Nichtbeachtung Verpackungsgesetz“. Das Schreiben von Rechtsanwalt S. erfolgt im Auftrag der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR. Dabei geht eine fehlende Registrierung im …
04.06.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Der Dieselskandal zieht weitere Kreise: Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) drohen Diesel-Besitzern in Deutschland erneut Fahrverbote. In dem Luxemburger Urteil heißt es, Deutschland habe jahrelang nicht genug gegen die …
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03.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Tag für Tag beschäftigen wir uns mit markenrechtlichen Abmahnungen. Hintergrund der Abmahnungen ist dabei oft, dass Online-Verkäufer unwissend markenrechtlich geschützte Namen bekannter Produkte, sog. „Wortmarken“, für Ihre Verkaufsanzeigen …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Es zählt zu den erfolgreichsten und mächtigsten Unternehmen weltweit, circa zwei Milliarden Menschen nutzen die Webseite oder App des sozialen Netzwerks täglich. Die Rede ist von dem Internetriesen Facebook. Zu der großen Zahl an privaten …
Abmahnung: RAe Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen i.A.d. BVB Merchandising GmbH – Markenrecht
26.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Fanartikel vom favorisierten Fußballverein sind bei Fans stets begehrte Ware. Doch beim Verkaufen von Fanartikeln ist Vorsicht geboten! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Immer wieder wird über Forderungsschreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH berichtet. Die KSP Rechtsanwälte fordern in den Schreiben oft die Zahlung eines Betrags in drei- bis vierstelliger Höhe. …
20.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In Zeiten von Corona sind Atemschutzmasken wie FFP2-Masken längst Alltagsgegenstand geworden. Atemschutzmasken, geläufig auch als „Mund-Nasen-Schutz“ bezeichnet, sind daher inzwischen nahezu überall erhältlich. Auch auf der …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Schon oft haben wir über Abmahnungen und die Abgabe von Unterlassungserklärungen berichtet und darauf hingewiesen nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Die Rechtsanwälte Kessler Kaiser haben im Auftrag der Audi AG …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Assassination Nation “. Assassination Nation ist ein US-amerikanischer Kinofilm von Sam Levinson (Regisseurs und …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Hermès International S.C.A. und die Hermès Sellier S.A.S. mahnen vertreten durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB ab. Hintergrund der Abmahnung: Hermès ist ein bekannter Modekonzern für luxuriöse Modeartikel und …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei BluePort Legal mahnt im Auftrag des 1. FC Union Berlin aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Der deutsche Fußballverein 1. FC Union Berlin sei Rechteinhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (Registernr. …