360 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
02.07.2018
von Rechtsanwältin Karin Langer
Die Heidelberger Weststadt liegt zum größten Teil im verkehrsberuhigten Bereich, umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt. Ausgewiesen ist dieser Bereich durch das Verkehrszeichen Nr. 325.1 der StVO, fast jeder kennt das blaue Schild. …
|
02.07.2018
von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben
|
20.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 abgeschlossenen Immobiliardarlehensverträge können auch heute noch bei fehlerhaften Widerrufsinformationen wirksam widerrufen werden. Auch bereits widerrufene Altverträge zwischen 2002 …
|
19.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 abgeschlossenen Darlehensverträge können auch heute noch bei fehlerhaften Widerrufsinformationen oder unzulässigen Klauseln in Vertragsbedingungen wirksam widerrufen werden. Auch bereits …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich seit vergangener Woche mit der Rechtmäßigkeit von sog. Zinscap-Prämien (Az.: XI ZR 790/16). Ein Verbraucherschutzverein klagte gegen eine Bank, da diese nach Auffassung der Verbraucherschützer eine …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Als Pflichtverteidiger bezeichnet man im Strafprozess einen durch das Gericht dem Beschuldigten bestellten Strafverteidiger. Pflichtverteidigung In den Fällen der sogenannten notwendigen Verteidigung wird dem Beschuldigten ein …
|
05.05.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Derzeit stehen vor dem Landgericht München I drei Verantwortliche der SAM Finanz AG, unbenannt in SAM Management Group, wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften (Az.: 4 KLs324 Js 129882/11). Diesen …
|
27.04.2018
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Der Unterzeichner gibt hier einen Bericht einer Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart und einer sehr gut vorbereiteten Richterin, die folgende sachdienliche Hinweise gab, die möglicherweise auch für andere Anleger und Anwälte von …
|
25.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Im Wohnraummietrecht nimmt der Bundesgerichtshof (BGH) bereits seit längerem den sogenannten Summierungseffekt an. Durch diesen können für sich unbedenkliche Klauseln durch ihr Zusammenwirken zur Unwirksamkeit der Klauseln führen. Dies hat …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 23. März 2018 entschied das Landgericht München I zugunsten der Verbraucher und stellte fest, dass die Allianz Lebensversicherung AG irreführende Formulierungen in einer Werbebroschüre zur Wertentwicklung ihrer Indexpolice „IndexSelect“ …
|
19.04.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Immer wieder versuchen Sparkassen, Kunden mit älteren, gut verzinsten Sparverträgen loszuwerden. Doch die Kündigungen haben vor Gericht zumeist keinen Bestand. Für die betroffenen Kunden, die mit ihrer Sparkasse attraktive …
|
19.04.2018
von Rechtsanwalt Talip Öz
In den Fällen notwendiger Verteidigung ist ein Pflichtverteidiger zu bestellen. Wem wegen eines Verstoßes gegen das Strafrecht ein Prozess droht, dem stellt sich nicht selten die Frage, wie er sich in einer angemessenen Form vor Gericht …
|
02.03.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Ellwangen (Az. 4 O 232/17) vom 25. Januar.2018 gibt Pkw-Fahrern neue Hoffnung, die ihr Fahrzeug bei der VW Bank finanziert haben. Das Gericht hat entschieden, dass Autokreditverträge der VW Bank …
|
25.07.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Rückforderungsansprüche in Höhe von mehreren tausend Euro möglich Eine private Krankenversicherung hatte Anfang 2017 angekündigt, die Krankenversicherungsprämien um bis zu 38 % (!) anzuheben. Derartige Erhöhungen sind nichts Ungewöhnliches …
|
19.02.2018
von Rechtsanwältin Eva Finster
Das gibt es häufig: Nach dem Tod eines Elternteils kümmert sich eines der Kinder besonders um den verwitweten Elternteil und soll dafür durch eine Schenkung belohnt werden. Im durch den Tod des ersten Elternteils bindend gewordenen …
|
15.02.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2016 – 7 O 180/16 Problem/Sachverhalt Der Kläger macht gegen die Beklagte, die Grundstücksnachbarin ist, Ansprüche wegen vorgenommener Abgrabungen / Vertiefungen geltend. Die Arbeiten wurden in den …
|
13.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Etwa 75 Prozent der in Deutschland zugelassenen Pkw sind finanziert, etwa über Darlehen oder Leasing. In der Regel stellen die Autohersteller selbst über hauseigene Banken die klassischen Finanzierungsmodelle zur Verfügung – und verdienen …
|
11.02.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main erfolgreich gegen die Degussa Bank geklagt (Az.: 2-10 O 177/17). Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Der Grund für die Klage waren von der …
|
26.02.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
LG Düsseldorf sieht Möglichkeit des Widerrufs für ab dem 11. Juni 2010 geschlossene Verbraucherdarlehensverträge 30.01.2018 – Für Verbraucher, die nach dem 11. Juni 2010 mit einer Volksbank, Raiffeisenbank oder einer Sparda-Bank einen …
|
25.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung für Reifeverzögerung Die Arzthaftung für Reifeverzögerung eines Kleinkindes, im konkreten Fall an der Hüfte, kann den Kinderarzt und mitbehandelnden Orthopäden gemeinsam treffen. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 31.10.2016 (Az. 3 …
|
26.02.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anwalt führt aussichtslose Klage auf Kosten seiner Mandanten 11.01.2018 – Die Widerrufsbelehrungen in den Immobilienkreditverträgen sollten falsch sein, die Klage sicher durchgehen. Am Ende blieben ein verlorener Prozess und ein Berg an …
|
08.11.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Drohende Kündigung des Bausparvertrags? Betroffene Bausparer sollten anwaltlichen Rat einholen: 28.09.2017 – Am 22. September 2017 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass sich Bausparer bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen …
|
08.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Amtsgericht Stuttgart hat am 15. September 2017 die Durchführung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Eventus eG beschlossen. Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Tibor Daniel Braun zum vorläufigen …
|
27.09.2017
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Berlin, Beschluss vom 23.05.2017 – 67 S 416/16 1. Ist der Vermieter verpflichtet, während der Mietzeit die Schönheitsreparaturen an der Mietwohnung durchzuführen, kann der Mieter den angebotenen Anstrich ablehnen und stattdessen …