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Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Viele Menschen sind heutzutage „ihr eigener Chef“ oder sollen es sein. Das wird so „verkauft“ – aber ist es tatsächlich so? Bei einer Fluggesellschaft werden den Piloten die Arbeitsmittel (die Flugzeuge) zur Verfügung gestellt. Die Piloten …
Fälle sexueller Gewalt können als Arbeitsunfall eingestuft werden.
Fälle sexueller Gewalt können als Arbeitsunfall eingestuft werden.
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wolff
Einer der größten deutschen Unfallversicherer der gesetzlichen Unfallversicherung VBG hat jüngst verlauten lassen, dass Fälle von sexuellen Übergriffen teilweise in den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. Damit haben die …
Geheimnisverrat oder nicht? Wenn Arbeitnehmer zu Whistleblowern werden
Geheimnisverrat oder nicht? Wenn Arbeitnehmer zu Whistleblowern werden
| 01.10.2019 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Wer als Arbeitnehmer gegen die Verschwiegenheitspflicht verstößt, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) soll in erster Linie Geschäftsgeheimnisse vor einer Verwertung oder Offenlegung …
Arbeitszeitbetrug
Arbeitszeitbetrug
| 07.08.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Arbeitnehmer:innen können ihren Arbeitsplatz zunehmend flexibel gestalten. So bieten viele Arbeitgeber:innen z.B. Gleitzeit, Vertrauensarbeitszeit und Homeoffice an. Die arbeitsvertraglich vereinbarte Arbeitszeit muss dennoch in voller Höhe …
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Sie wurden unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt und haben von Ihrem Unfallgegner sämtliche Versicherungsdaten bekommen. Warten Sie nicht ab, bis sich die Versicherung bei Ihnen meldet - das wird sie gegebenenfalls nie tun, da …
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
Rechtliche Aspekte des Sylt-Videos
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Das Syltvideo ist ein Politikum geworden. Die deutschen Massenmedien verurteilen einheitlich die jungen Menschen, die auf einer Party den Slogan „Ausländer raus!“ Zum Lied von Gigi D’Agostino singen. Doch es stellt sich die Frage, inwieweit …
Arbeitgeber droht mit Strafanzeige – Hinweise für Arbeitnehmer
Arbeitgeber droht mit Strafanzeige – Hinweise für Arbeitnehmer
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber einem Arbeitnehmer damit drohen, ihn wegen einer Straftat anzuzeigen. Möglicherwiese steht ein entsprechender …
Strafanzeige wegen Impfpassfälschung – so verhalten Sie sich richtig
Strafanzeige wegen Impfpassfälschung – so verhalten Sie sich richtig
| 13.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Selten haben sich so viele Menschen ohne Not ins Visier der Strafverfolgungsbehörden begeben: Weite Teile der Bevölkerung, die sonst nie mit …
Der Horror nicht nur für Fahrlehrer: Schlaganfall ­– was nun?
Der Horror nicht nur für Fahrlehrer: Schlaganfall ­– was nun?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Vorliegender Beitrag beschäftigt sich, auch vor dem Hintergrund des sich stetig erhöhenden Durchschnittsalters der Fahrlehrerschaft, mit den berufsrechtlichen Konsequenzen, die sich für Fahrlehrer ergeben, wenn sie einen Schlaganfall (med.: …
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Immer wieder bekomme ich MPU-Gutachten von Fahrlehrern vorgelegt, die deren Zuverlässigkeit bzw. Eignung für den Beruf des Fahrlehrers feststellen sollten, aber genau das Gegenteil tun. Häufig ist der Anlass der von der Behörde angeordneten …
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
ACHTUNG - PKH / VKH ist zurückzuzahlen, wenn...!
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Gemäß der §§ 113 Abs. 1, 76 Abs. 1 FamFG i. V. m. § 120a Abs. 1 der Zivilprozessordnung soll das Gericht die Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen ändern, wenn sich die für die Verfahrenskostenhilfe maßgebenden persönlichen oder …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Nach Unsicherheiten durch widersprüchliche Rechtsprechung der Strafgerichte und Arbeitsgerichte herrscht nun Klarheit : Die Arbeitsgerichte hatten recht. Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte im Januar 2023 zur Strafbarkeit, wenn …
Verstoß gegen Kernarbeitszeiten im Beamtenrecht und Disziplinarmaßnahmen
Verstoß gegen Kernarbeitszeiten im Beamtenrecht und Disziplinarmaßnahmen
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Fragen der Arbeitszeit und Verstöße gegen arbeitszeitrechtliche Vorschriften sind immer wieder Gegenstand von Disziplinarverfahren. Solche Fragen können teilweise auch bis in die höchsten Instanzen gebracht werden. Das …
Soldatenrecht: Wie verhalte ich mich als Soldat nach einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat ?
Soldatenrecht: Wie verhalte ich mich als Soldat nach einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat ?
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nehmen wir an, Sie sind als Soldat wegen einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat von der Polizei angehalten worden. Nachfolgend sind einige Empfehlungen für Ihr Verhalten angeführt, die für eine spätere Verteidigung vorteilhaft sein können. …
Impfpassfälschung - Freiheitsstrafe auf Bewährung für Soldat der Bundeswehr
Impfpassfälschung - Freiheitsstrafe auf Bewährung für Soldat der Bundeswehr
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit dem 24. November 2021 gegen Corona impfen lassen. Das Verteidigungsministerium nahm eine Covid-19-Impfung verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift …
Kurzarbeit Betrug? Kann man noch zurück?
Kurzarbeit Betrug? Kann man noch zurück?
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Betrug bei Kurzarbeit Kurzarbeit-Betrug, Subventionsbetrug – welche Strafbarkeit kommt noch in Betracht? Ist ein Rücktritt von diesem Delikt überhaupt noch möglich? Ist die Tat vollendet? Die Corona-Phase ist fast schon vorüber. Der …
Verjährungsbeginn bei Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Verjährungsbeginn bei Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
| 24.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Durchbruch bei der Verjährung von § 266 a StGB? BGH lockert seine Rechtsprechung zur Verjährung der Strafbarkeit bei Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt von RAin & StBin Elisa Roggendorff und RA Dr. Marc Laukemann Mit …
Kündigung wegen gefälschtem Impfpass, Corona-Test – die wichtigsten Fragen und Antworten
Kündigung wegen gefälschtem Impfpass, Corona-Test – die wichtigsten Fragen und Antworten
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Gefälschte Impfpässe, Impfzertifikate, die auf falschen Angaben beruhen, irreführende Corona-Tests: Manch ein Arbeitnehmer, der solche …
Falsche Impfausweise, Atteste, Corona-Tests: Welche Strafen drohen? Wie sollte man vorgehen?
Falsche Impfausweise, Atteste, Corona-Tests: Welche Strafen drohen? Wie sollte man vorgehen?
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Urkundenfälschung, Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, Missbrauch von Gesundheitszeugnissen: Wer sich Zugang zum …
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Verwaltungsgericht: Kein „Nachsitzen“ des Fahrlehrers bei Verstoß gegen DVR Konzept Wegen angeblichem Verstoß gegen DVR-Konzept: Landesbehörde brummt Fahrlehrer erneuten Besuch einer Programmeinweisung Aufbauseminar auf. Verwaltungsgericht …
Asbest - die unterschätzte Haftungsfalle!!
Asbest - die unterschätzte Haftungsfalle!!
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Marcel Timper
Der Umgang mit asbesthaltigen Stoffen kann nicht nur Ihre Gesundheit gefährden, sondern auch kostenintensive Haftungsszenarien auslösen. Als Käufer oder Verkäufer von Immobilien, bei denen asbesthaltige Baustoffe verwendet wurden, bestehen …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Wie sichere ich mich als Arbeitgeber ab?
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – Wie sichere ich mich als Arbeitgeber ab?
| 09.03.2018 von Rechtsanwältin Renate Göttling
Spätestens nach dem Ausbruch der medialen #metoo – Debatte ist das wichtige Thema der sexuellen Belästigung in aller Munde. In einer Vielzahl von Fällen der sexuellen Belästigung handelt es sich beim Ort des Geschehens um den Arbeitsplatz …
Strafbefehl erhalten?
Strafbefehl erhalten?
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Kleßinger
Die Staatsanwaltschaft ist die zuständige Behörde, um Straftaten zu verfolgen. Wenn sie davon ausgeht, dass nur eine sehr geringe Schuld vorliegt und der oder die Täter(in) bisher noch keine Straftat begangen hat, wird das Verfahren wegen …