19.090 Ergebnisse für Vertrag
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08.09.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… wurde, die Miete als sog. Staffel- bzw. Indexmiete ausgestaltet ist oder eine solche Mieterhöhung vertraglich ausgeschlossen ist. Arbeiten von Profis ausführen lassen Nicht selten stoßen Eigentümer bei der Ausführung …
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08.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Derzeit geraten viele Internetnutzer auf der Suche nach einem Kredit in eine Kostenfalle. Hintergrund der Zahlungsaufforderung ist womöglich ein eingehändig unterschriebener Vertrag. Gegenstand des Vertrages ist die Vermittlung …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… einer Freizeitveranstaltung auszunutzen und ihn so zum Abschluss eines für ihn nachteiligen und unnötigen Vertrages zu bewegen. Oft bemerkt man erst Monate später, dass ein entgeltlicher Vertrag geschlossen wurde, nämlich wenn die erste Rechnung ins Haus …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… laut Vermittlungsvereinbarung sei dann gemäß der Argumentation des Unternehmens sofort fällig. Möglichkeiten für Anleger Anleger, die Verträge mit der Multi-Invest Sachwerte GmbH oder der Multi-Invest Gesellschaft für Vermögensbildung mbH …
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22.07.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… deshalb einen Monat länger hätte arbeiten müssen, als er es getan hatte. Denn nach sechsjähriger Betriebszugehörigkeit hätte wegen der wirksamen vertraglichen Regelung eine Kündigungsfrist von zwei Monaten, nicht nur von einem Monat gegolten. Urteil …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… der Bauherr bis zu 10 % des vereinbarten Preises verlangen kann, wenn der Vertrag nicht durchgeführt wird. Es ist bereits fraglich, ob derartige Klauseln mit dem Verbot von Vertragsstrafen gemäß § 309 Nr. 6 BGB vereinbar sind, bzw. ob …
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06.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… sollte sich Wettbewerbs- und Optionsklauseln in Verlagsverträgen also immer genau ansehen. Vertragsprüfung Lassen Sie Ihren Vertrag prüfen, bevor Sie Ihn unterschreiben. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung bei der Beratung von Autoren und Verlagen …
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03.01.2024
… nicht dafür aufkommen. So legt es der Gesetzgeber in § 538 BGB fest. Als gewöhnlicher Gebrauch gilt dabei der Verschleiß durch Nutzung wie im Vertrag vorgesehen. Bei Wohnungen kann also durchaus mit verkratzten Dielen gerechnet werden …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
… Im Urteil vom 24.04.2017 ist das Gericht der von Rechtsanwalt Matthias Keunecke dargelegten Argumentation gefolgt, dass der dort streitige Vertrag über die Errichtung eines Fertighauses („Hausvertrag“) wegen fehlender Beurkundung …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… den Sparanteil nach Abzug von Kosten und Provisionen. 3. Auch nach einem Ausscheiden aus dem Unternehmen bleibt der Vertrag für den Mitarbeiter kostenfrei und verzinst sich weiter. 4. Kapitalzusagen sind in der pauschaldotierten …
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22.09.2021
von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
… Vertragsabschluss mit der Digi Medien GmbH über einen Business Eintrag unter www.brancheneintrag.online begleichen. Der Mandant war sich allerdings sicher, keinen Vertrag abgeschlossen zu haben und wandte sich an unsere Kanzlei. Letztlich konnte …
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24.04.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… der Kaufinteressentin Das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken wies sämtliche Ansprüche der Frau zurück. Schließlich gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit, wonach man Verträge abschließen kann, aber nicht muss – wer dennoch schon …
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11.07.2022
… zulässig, solange die Kostenpflicht eindeutig aus der Formulierung hervorgeht. Werden die Vorgaben zum Bestellbutton nicht eingehalten, kommt kein wirksamer Vertrag zustande. Zusätzlich neben der Button-Lösung wurde zur Verhinderung …
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14.02.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… wissen müssen, dass ein Umstand für den Mandanten von erheblicher Bedeutung ist. Vertragliche Pflichten aus dem Mandatsverhältnis Aus dem Mandatsverhältnis ergeben sich für den Anwalt zunächst vier Grundpflichten: Klärung des Sachverhalts …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Axel Schwier
… dann ist der Fall für die Versicherung und letztlich auch für Sie juristisch abgeschlossen, da es sich um einen Vertrag handelt. Schließen Sie also nicht vorschnell eine solche Vereinbarung mit der Gebäudeversicherung, wenn Sie unsicher …
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23.05.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… in negativer Hinsicht abweicht, also der PKW kurz gesagt nicht dem entspricht, wie es vertraglich vereinbart war. Ausgangspunkt jeder Überlegung muss daher sein, in welchem Zustand sich der PKW bei Verkauf befinden sollte. Ein Blick …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch. Tat und Vertrauensverlust vorliegend für Gericht wahrscheinlich gewesen Dass Gericht ging vorliegend mit großer Wahrscheinlichkeit …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der vor-sätzlich unerlaubten Handlung die vertragliche Forderung feststellen. Er kann aber nicht dem Rechtsgrund der vorsätzlichen unerlaubten Handlung widersprechen. Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 12.06.2008 (Aktenzeichen IX ZR 100/08 …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… viele Verträge entfalle. Dies sei bei allen irischen, deut-schen und österreichischen Versicherungsverträgen der Fall, deren Beiträge oder Ansprüche im Leistungsfall in Euro gezahlt werden. Solange die Policen bei der schottischen …
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27.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… an die Steuerberatungsgesellschaft in Höhe von 1,2 Millionen Euro verurteilt. Es handelt sich nach Ansicht der Richter um eine verdeckte Sonderzuwendung. Haben Aufsichtsratsmitglieder aufgrund fehlerhafter Verträge Beraterhonorare erhalten, sind die Mitglieder …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… GmbH erreichen, dass sie aus den teuren und ungewollten Verträgen herauskommen und sich von den hohen Abschlagszahlungen lösen können. In vielen Streitfällen mit der Voxenergie GmbH ist ein Widerruf, eine Kündigung oder eine Anfechtung …
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01.04.2022
von anwalt.de-Redaktion
Die Eingliederungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen einem Arbeitslosen und der Agentur für Arbeit oder einer Kommune. Sie hat den Zweck, den Ausweg aus der Arbeitslosigkeit zu erleichtern. Bei Verstößen gegen …
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09.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick zu den verschiedenen Varianten. 1. Vertragliche Vereinbarung, § 557 Abs. 1, Abs, 2 BGB Im Zivilrecht, also auch im Mietrecht, gilt der Grundsatz der Vertragsautonomie. Aus diesem Grund steht …
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit, in welches der Arbeitgeber nicht einseitig eingreifen kann. 3. Droht ungeimpften Arbeitnehmer*innen die Kündigung? Hier kommt es zunächst auf die ausgeübte Tätigkeit an. Kann die vertraglich geschuldete …