4.276 Ergebnisse für Deutsche Marken
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… dürfen als Suchschlagworte genutzt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen: Wird die Marke als Suchwort verwendet, darf sie nicht im Rahmen der Anzeige selbst genutzt werden. Dies gilt erst Recht dann, wenn die Nutzung dazu führt, dass der Leser …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… an bekannten Marken des Herstellers. Aktuell geht es konkret um Radnabenabdeckungen mit dem bekannten Mercedes Logo (Dreizackstern im Ring). Es werden, je nach Abmahnung, verschiedene Vorwürfe erhoben. In einer der uns vorliegenden …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… das Einstellen von Produkten sein, die die Marken VW, Skoda oder Seat verletzen. Außerdem soll Auskunft erteilt werden, in welchem Umfang die Markenverletzungen stattgefunden haben. Zuletzt sollen die Abgemahnten Schadensersatz …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… der bearbeiteten oder bereits abgeschlossenen Fälle in diesem Bereich allein bei RA Koch der Marke von 1.000 und die stetig neu auftretenden Betrugsmaschen (zuletzt insbesondere über Booking.com, etsy und weiter in hohem Maße über kleinanzeigen.de …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… urheberrechtlich geschützt ist. Hierfür bedarf es auch keinerlei Eintragung in irgendein Register oder so – wie das beispielsweise bei Marken der Fall ist. Fotos sind dabei üblicherweise als sog. Lichtbilder gemäß § 72 Abs. 1 …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… hier . Aktuell ist wieder einmal Gegenstand der Abmahnung die vermeintliche rechtsverletzende Verwendung der Marken „VW im Kreis“ (Logo) und „Volkswagen“. Der Abgemahnte soll im Internet Produkte zum Verkauf angeboten haben, die mit den Marken …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… der Vertragsparteien Vollständige Namen, Adressen und Ausweisnummern von Käufer und Verkäufer. Detaillierte Fahrzeugdetails Marke, Modell, Erstzulassung, Kennzeichen, Fahrgestellnummer, Zulassungsbescheinigungen und TÜV-Daten. Klare Angaben über …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… über das Thema, inklusive eines spezifischen Falles, und informiert über die Rechtsprechung deutscher Gerichte in ähnlichen Angelegenheiten. Der Fall Barmeister24 GmbH: Eine urheberrechtliche Abmahnung Die Barmeister24 GmbH aus Pforzheim …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
… der Registernummer 39924648 bereits seit 1999 zu Gunsten des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. die Marke "BPP" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Seit dem Jahr 1999 ist das genannte Kennzeichen ebenfalls unter der Registernummer …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… ergreifen: Registrieren Sie Ihre Schutzrechte : Registrieren Sie Ihre Marken-, Patent- und Designrechte, um Ihre Produkte vor Nachahmungen zu schützen. Überwachen Sie den Markt : Überwachen Sie den Markt regelmäßig auf Nachahmungen …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verletzt werden. In der Abmahnung weisen die Anwälte von Lubberger Lehment u.a. darauf hin, dass die SD-Karten „entweder bereits durch einen Aufkleber mit den Marken „VW imKreis" und „Volkswagen" gekennzeichnet waren …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… während treue Kunden durch ein Loyalitätsprogramm und regelmäßige Promotionen belohnt werden. Rechtslage und Spielerschutz PlatinCasino, eine Marke der Red Rhino Ltd., operiert seit seiner Gründung im Jahr 2012 unter der maltesischen …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Credi.de Vertriebs GmbH aus Nürnberg betreibt die Internetseite noricus-finanz.de und vermittelt über ihre Marke „ NORICUS Finanz “ verschiedenartige Finanzdienstleistungen an Hilfesuchende. Sie verspricht direkt auf der Startseite …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …