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Meister-BAföG: Beruflich mehr erreichen mit staatlicher Förderung
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Meister-BAföG: Beruflich mehr erreichen mit staatlicher Förderung
| 11.01.2024
Die wichtigsten Fakten zum Meister BAföG Durch das Meister-BAföG bzw. Aufstiegs-BAföG werden über 700 Abschlüsse gefördert. Gefördert werden berufliche Aufstiegsfortbildungen, die zu Abschlüssen wie Meister, Fachwirt, Techniker, Erzieher …
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
Das Jobcenter muss grundsätzlich für Nachhilfeunterricht bezahlen
| 07.11.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Grundsätzlich muss das Jobcenter auch Nachhilfe-Unterricht für Schüler bezahlen, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden hat. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte das Jobcenter jedoch den Antrag eines bedürftigen …
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
Als Pflegekraft nicht geimpft – ab März 2022 wird es eng!
Als Pflegekraft nicht geimpft – ab März 2022 wird es eng!
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Frau Meier arbeitet seit mehr als 10 Jahren bei einem Pflegedienst. Kurz nach Weihnachten wurde sie von ihrem Arbeitgeber darüber informiert, dass sie bis zum 15.3.2022 ihren Status als geimpfte oder genesene Person nachzuweisen …
„Futter“ für die Amtsermittlung
„Futter“ für die Amtsermittlung
| 16.02.2016 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sozialrecht ist Öffentliches Recht, daher gilt der Amtsermittlungsgrundsatz. D. h., die Behörde bzw. das Gericht ermittelt von Amts wegen. Der/die KlägerIn kann sich darauf beschränken, nur „Fingerzeige“ zu geben, wo und was ermittelt …
Crowdworking | Fallstricke für Auftraggeber und Arbeitgeber
Crowdworking | Fallstricke für Auftraggeber und Arbeitgeber
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
Arbeitsagentur: So sperren Sie sich gegen Sperren!
Arbeitsagentur: So sperren Sie sich gegen Sperren!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Ein gewichtiges Urteil bringt Bewegung ins ärgerliche Thema Sperren des Arbeitslosengeldes. Mit dem Freund oder der Freundin zusammen zu ziehen, für den Gesetzgeber galt das bisher nicht als „wichtiger Grund“ für einen Ortswechsel. Denn …
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
Bei Musikern ist sie gefürchtet: Wer von ihr betroffen ist, muss wahrscheinlich seine professionelle Karriere beenden: Es handelt sich bei dieser Erkrankung um eine Bewegungsstörung, die in der Regel nur bei den typischen Bewegungsabläufen …
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
Rentenversicherung und Versicherung gegen Arbeitslosigkeit für Pflegepersonen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
Ab April kann Notfall-Kinderzuschlag beantragt werden!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Ab April unterstützt das Bundesfamilienministerium Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen. In der Corona-Krise haben gerade Alleinerziehende und ihre Kinder sowie einkommensschwache Familien große Probleme. Organisatorisch, …
Cannabis auf Rezept?!
Cannabis auf Rezept?!
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Seit März 2017 gibt es theoretisch einen Anspruch gesetzlich Krankenversicherter auf eine Versorgung mit Cannabisarztneimitteln. Durch § 31 Abs. 6 SGB V soll eine Versorgung von Patienten mit schwerwiegenden Erkrankungen bei fehlenden …
Schlüssiges Konzept (KdU) des Jobcenter Limburg-Weilburg für den Mittelbereich Weilburg rechtswidrig
Schlüssiges Konzept (KdU) des Jobcenter Limburg-Weilburg für den Mittelbereich Weilburg rechtswidrig
| 22.10.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Seit dem 01.07.2017 wendet das Jobcenter Limburg-Weilburg für die Bestimmung der Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung im Landkreis Limburg-Weilburg ein neues sog. „schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen KdU“ an. …
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Holger Barth
Wie kommen Systemische Therapeuten ins System der Vertragspsychotherapie? Mit Beschluss vom 22.11.2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) den Weg für die Systemische Therapie als viertes Richtlinienverfahren zur Behandlung von …
Nach im April 2021 erfolgter Vektorimpfung im Wachkoma
Nach im April 2021 erfolgter Vektorimpfung im Wachkoma
| 14.10.2021 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantin ließ sich im April 2021 gegen Covid 19 mit dem Vektorimpfstoff impfen. Einen Tag später lag leichte Temperatur vor, ansonsten waren keine Nebenwirkungen erkennbar. Postvakzinal nach 11 Tagen kollabierte unsere Mandantin und …
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
Rechtlich Neues zum Jahresbeginn 2021
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt René Jentzsch
Auch im Jahr 2021 stehen viele rechtliche Neuregelungen an, welche zu berücksichtigen sind. Corona bedingt wurde rückwirkend zum 16.12.2020 eine finanzielle Entschädigung für berufstätige Eltern eingeführt, welche für die Kinderbetreuung …
Elternunterhalt: Der individuelle Familienbedarf, der Wohnvorteil als Einkommen
Elternunterhalt: Der individuelle Familienbedarf, der Wohnvorteil als Einkommen
| 07.10.2014 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Der Vater ist im Pflegeheim und pflegebedürftig. Sein eigenes Einkommen genügt nicht, um die Heimkosten zu decken. Er erhält ergänzend Sozialleistungen. Der Sozialleistungsträger nimmt seine Tochter auf Elternunterhalt in Anspruch. …
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
Änderungen im Elternunterhaltsrecht durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz ab dem 01.01.2020
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Am 29.11.2019 wurde dem Anfang November vom Bundestag verabschiedeten Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. Damit müssen Kinder, die nicht mehr als 100.000 € Bruttoeinkommen im Jahr haben, ab dem 01.01.2020 keinen …
„Hartz IV“ vor dem Ende – Kommt das Bürgergeld?
„Hartz IV“ vor dem Ende – Kommt das Bürgergeld?
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit dem Amtseintritt der neuen Regierung, sofern er denn stattfindet, könnten verschiedene tiefgreifende Gesetzesreformen einhergehen. „Aus den Verhandlungen der Ampel-Koalition sickert durch, dass die sogenannte Hartz IV-Sozialhilfe außer …
Elterngeld Plus: Reduzierung der Arbeitszeit in Ausbildung beim viermonatigen Partnerschaftsbonus
Elterngeld Plus: Reduzierung der Arbeitszeit in Ausbildung beim viermonatigen Partnerschaftsbonus
| 24.02.2018 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wollen Eltern beim Bezug von Elterngeld Plus den viermonatigen Partnerschaftsbonus gemeinsam in Anspruch nehmen, so müssen beide Eltern gleichzeitig ihre Erwerbstätigkeit zulässigerweise auf 25 bis 30 Wochenstunden reduzieren, so das LSG …
Infektionsschutzgesetz: Anspruch auf Entschädigung vom Staat bei Entgeltausfall durch Corona
Infektionsschutzgesetz: Anspruch auf Entschädigung vom Staat bei Entgeltausfall durch Corona
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wer trägt im Arbeitsverhältnis und bei Selbstständigen das Risiko des Entgeltausfalls, wenn Behörden bei Corona Schutzmaßnahmen anordnen? Gemeint sind beispielsweise die Fälle, in denen Arbeitnehmer oder Selbstständige, obwohl sie selbst …
Zwangsverrentung bei ALG II  (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
Zwangsverrentung bei ALG II (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der …
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Viele Unternehmen in der Beförderungs-Branche greifen bei Personalmangel und guter Auftragslage auf sogenannte „selbstständige Kraftfahrer“ zurück. Insofern diese jedoch kein …