19.085 Ergebnisse für Vertrag
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung: Sie haben Geld verliehen und bekommen es nicht zurück? Hier erfahren Sie, wie Sie auch ohne Vertrag Ihr Geld erfolgreich zurückfordern können. Geld zu verleihen kann riskant sein, besonders ohne schriftlichen Vertrag …
19.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das ist meiner Meinung nach nicht richtig. Um eine Änderung der Vertragsparteien herbeizuführen, ist eine mindestens dreiseitige Vereinbarung aller bisherigen sowie der neuen Partei(en) erforderlich. Spielt auch nur einer nicht mit, z.B. der noch im Vertrag …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… der vereinbarten Laufzeit zurückgezahlt, hat die Bank als Ausgleich für die entgangenen Zinsen Anspruch auf die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung. Dieser Anspruch besteht jedoch nicht, wenn die Angaben der Bank zur Laufzeit des Vertrags …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… übergegangen, die Verträge zu kündigen. Diese Kündigungen sind rechtlich jedoch nicht immer zulässig, wie ein Urteil des Landgerichts Trier vom 6. November 2023 zeigt (Az.: 1 S 74/23). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte der Kläger im Jahr 2001 …
25.11.2015
von SH Rechtsanwälte
… des Versicherungsvertragsgesetzes in der damaligen Fassung vor. Der Vertrag war 1999 geschlossen worden. Die Richter in Karlsruhe erklärten den § 5a des Versicherungsvertragsgesetzes in der damaligen Fassung jedoch nicht für anwendbar …
29.09.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… werden. Was setzt der Widerruf der DBV Winterthur Lebensversicherung voraus? Um wirksam einen Vertrag widerrufen zu können, muss vorab der Gesetzgeber ein gesetzliches Widerrufsrecht für Darlehensverträge festgeschrieben haben. Hinsichtlich …
23.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… und dass dieser Vertrag als befristeter Vertrag geschlossen worden ist. Fehlt diese Angabe oder ist diese Angabe missverständlich formuliert, so kann der Darlehensvertrag deswegen widerrufen werden. 2. Zahlung des Kaufpreises Weiter stellt …
03.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von bis zu 6 Monaten zwingend einzuhalten sind. Viele Handelsvertreterverträge verlängern diese Frist auch noch. Ist die Kündigung des Vertrags aber ausgesprochen, so haben beide Parteien häufig kein Interesse daran, den Vertrag wirklich …
08.09.2022
von Rechtsanwältin Tanja Glisic LL.M. (Köln)
… Sie werden üblicherweise für Dokumente ohne gesetzliches Schriftformerfordernis mit geringem Haftungsrisiko wie Bestellungen, Angebote, Geheimhaltungsvereinbarungen und andere Verträge oder Rechtshandlungen verwendet, bei denen nach nationalem …
21.05.2024
… sollen. Bei Fernabsatzgeschäften dürfen dem Verbraucher die Kosten für die Zusendung der Ware dann nicht auferlegt werden, wenn er den Vertrag widerruft oder von dem Vertrag zurücktritt, so der BGH. Lieferbarkeit von Waren: Abmahnfalle im Versandhandel Onlinehändler …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… noch unvollständige Widerrufsbelehrungen zur Verfügung, sodass die Kunden die Verträge lange widerrufen können. Sollte Ihnen kein Widerrufsrecht mehr zustehen, können Sie von Ihrem Sonderkündigungsrecht aus § 489 BGB Gebrauch machen, um …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… vorliegt, der zur Grundlage des Vertrages geworden ist und sich später schwerwiegend und unvorhersehbar verändert hat. Dies ermöglicht einen gesetzlichen Anspruch auf Anpassung des Vertrages und mithin beispielsweise auf Senkung …
14.11.2023
… zu beachten. Lohnvorschuss oder Arbeitgeberdarlehen? Zunächst sollte geklärt werden, ob überhaupt ein echtes Arbeitgeberdarlehen erforderlich ist. Zahlt der Arbeitgeber lediglich den Monatslohn ein paar Tage früher als vertraglich …
27.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
… machen. Einen generellen Schadenersatzanspruch gibt es allerdings nicht. Nach dem allgemeinen Zivilrecht kommt es regelmäßig auf den konkret abgeschlossenen Vertrag, Allgemeine Geschäftsbedingungen und die Umstände der Absage …
26.06.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der Lebensversicherung. Die Allianz könnte über Jahre hinweg fehlerhafte Dokumente benutzt haben. Alte Verträge bei Allianz Lebensversicherung noch sinnvoll und profitabel? Durch das Widerspruchsrecht kann ein Kunde in der Regel problem- und verlustlos …
08.02.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Da der Fall des finanzierten Geschäfts aber einen Ausnahme- und keinesfalls den Regelfall darstellt, war dieser Passus regelmäßig dazu geeignet, Verbraucher zu verwirren, wenn es sich bei ihrem Vertrag eben gerade nicht um ein finanziertes …
18.04.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist „Widerrufsjoker“ für Kunden der Sparkassen Für Sparkassenkunden kann dieser Widerruf große finanzielle Vorteile bringen. Denn im Fall eines Widerrufs fällt garantiert keine sog. Vorfälligkeitsentschädigung an. Das liegt daran, dass der Vertrag …
18.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… zu können und viel Geld zu sparen, sollten Kunden der Volksbank, deren Vertrag eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung enthält, diesen noch rechtzeitig widerrufen. Rechtzeitig mit Werdermann I von Rüden erfolgreich Widerruf gegen die Volksbank …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… durch den Arbeitgeber ausgesprochen wird. Inhaltlich wird in einem solchen Vertrag die Wirksamkeit der Kündigung zu einem bestimmten Datum und die Bezahlung des Arbeitnehmers bis zum besagten Datum geregelt. Außerdem wird auch die Abfindungshöhe bestimmt …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Vertrag zur Vermeidung der Doppelbsteuerung von Vermögen, Einkommen und Gewinnen, von natürlichen und juristischen Personen. Zwischen Deutschland wurde ein solcher Vertrag am 03.Juli 1995 abgeschlossen. Es ist am 03.10.1996 in Rechtskraft …
22.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… wichtig und die Folgen für die Arbeitgeber können nicht überschätzt werden. Arbeitnehmer ist, wer aufgrund vertraglicher Bindung unselbständig und fremdbestimmt Dienstleistungen erbringt. Ist das der Fall, weil er eben Vorgaben in zeitlicher …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. (2) Bei einem Vertrag muss die Unterzeichnung der Parteien auf derselben Urkunde erfolgen. (…) Nach Paragraf 126a BGB ist die Ersetzung der Schriftform …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… mit jedem Arbeitnehmer oder mit jedem Vertragspartner eine Geheimhaltungsklausel vertraglich vereinbart hat. Aber hier ist Vorsicht geboten! Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im April 2019 haben …
16.07.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… insbesondere: 1. die Berücksichtigung der menschenrechts- und umweltbezogenen Erwartungen bei der Auswahl eines unmittelbaren Zulieferers, 2. die vertragliche Zusicherung eines unmittelbaren Zulieferers …