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Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
03.11.2015 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen hat für Unternehmen im Wettbewerb eine große Bedeutung. Gerade im Dienstleistungssektor können sich Anbieter werbewirksam durch Auszeichnungen von einer Vielzahl von Wettbewerbern …
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen Film „Fack ju Göhte 2“
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen Film „Fack ju Göhte 2“
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die bundesweit für ihre Abmahntätigkeit im Urheberrecht bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen für die Constantin Film Verleih GmbH wegen der Verbreitung des Films „Fack ju Göhte 2“. Wie …
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
30.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Amtsgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: 57 C 9732/14 , mit einer Filesharing-Schadensersatzklage eines Rechteinhabers zu befassen. Die außergerichtliche Abmahnung war erfolglos geblieben, da der Abgemahnte …
Waldorf Frommer Abmahnung für Twentieth Century Fox wegen "Der große Trip - Wild"
Waldorf Frommer Abmahnung für Twentieth Century Fox wegen "Der große Trip - Wild"
| 21.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt aktuell für einen ihrer Auftraggeber, die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, die Verletzung deren Rechte an dem Film "Der große Trip - Wild" durch sog. …
Waldorf Frommer Abmahnung für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „American Sniper"
Waldorf Frommer Abmahnung für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „American Sniper"
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für eine ihrer Mandantinnen, die Warner Bros. Entertainment GmbH, die Verletzung deren Rechte an dem Film „American Sniper - Die Geschichte des …
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
17.04.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das AG Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.01.2015, Az. 57 C 10172/14 entschieden, dass der abmahnende Rechteinhaber keinen Schadensersatzanspruch nach den Grundsätzen der sog Lizenzanalogie wegen Filesharings gegenüber dem Abgemahnten geltend …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Studiocanal GmbH wegen des Films „Mortdecai - Der Teilzeitgauner“
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Studiocanal GmbH wegen des Films „Mortdecai - Der Teilzeitgauner“
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für eine ihrer Mandantinnen, die Studiocanal GmbH, die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Mortdecai – Der Teilzeitgauner“ abmahnen. In diesem …
Abmahnung Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen des Films "John Wick"
Abmahnung Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen des Films "John Wick"
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Keanu Reeves dezimiert noch fröhlich die russiche Mafia im Kino, da versucht Waldorf Frommer schon, die öffentliche Zugänglichmachung von „John Wick” in Filesharing-Netzwerken durch das Versenden von Abmahnungen zu dezimieren (vielleicht …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Supernatural“
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Supernatural“
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bereits im 10. Jahr metzeln sich die Brüder Dean und Sam Winchester kommerziell sehr erfolgreich durch die Dämonenwelt. Der Abmahnwahn in Sachen Filesharing geht passenderweise ebenfalls in sein 10. Jahr. Was läge da näher, als dass Waldorf …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. "Interstellar"
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. "Interstellar"
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Seit einiger Zeit versendet Waldorf Frommer Abmahnungen für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Interstellar“. Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung an diesem Film erhalten haben, soll …
eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Derzeit wird eine neue Abmahnsau durch das Dorf getrieben: Die bonodo UG aus Bielefeld mahnt eBay-Händler wegen der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung ab. Die Abmahnungen werden durch die bonodo UG selber ausgesprochen …
Waldorf-Frommer Abmahnung für Universal Film GmbH wegen des Films "The Homesman"
Waldorf-Frommer Abmahnung für Universal Film GmbH wegen des Films "The Homesman"
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
„The Homesman“ ist ein US-amerikanischer Western von und mit Tommy Lee Jones, der im Dezember 2014 in Deutschland veröffentlicht wurde. Kommerziell eher mäßig erfolgreich erzählt er die Geschichte eines dem Alkohol verfallenen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Tele München Fernseh GmbH wegen des Films "Saphirblau"
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Tele München Fernseh GmbH wegen des Films "Saphirblau"
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
„Saphirblau“ ist ein deutscher Spielfilm aus dem Jahr 2014, der im August in den Kinos anlief. Ich muss zugeben, er lief an mir eher völlig vorbei, bis in jüngster Zeit Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung dieses Films durch …
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Twentieth Century Fox wegen der Serie "Homeland" Staffel 4
Waldorf-Frommer-Abmahnung für Twentieth Century Fox wegen der Serie "Homeland" Staffel 4
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
„Homeland“ ist die Geschichte über einen amerikanischen Soldaten, der nach acht Jahren Kriegsgefangenschaft im Irak befreit wird und in die Heimat zurückkehrt. Von den Medien als Held gefeiert, wird einer CIA-Agentin ein Hinweis gegeben, …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. "The Big Bang Theory - The Septum Deviation"
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. "The Big Bang Theory - The Septum Deviation"
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
„The Big Bang Theory“ ist eine US-amerikanische Sitcom, die seit 2007 auf dem TV-Sender CBS ausgestrahlt wird. Zu den Produzenten der Sitcom gehört u.a. Warner Bros. Television. Die Serie ist weltweit eine der kommerziell erfolgreichsten …
AG Köln: Die Bildhonorarempfehlungen der MFM kommen bei Laien-Fotos nicht zur Anwendung
AG Köln: Die Bildhonorarempfehlungen der MFM kommen bei Laien-Fotos nicht zur Anwendung
| 04.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Mit Urteil vom 01.12.2014 (Az. 125 C 466/14) hat das Amtsgericht Köln geurteilt, dass die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing nicht zur Anwendung gelangen, wenn es um Fotos geht, die von Laien bzw. generell von …
Abmahnung XEO Int. Ltd. wegen Verletzung des Geschmacksmusters an E-Zigarette
Abmahnung XEO Int. Ltd. wegen Verletzung des Geschmacksmusters an E-Zigarette
| 12.01.2015 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine Abmahnung der XEO Int. Ltd. aus Hannover vor. Die Firma XEO Int. Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Reimann Osterrieth Köhler Haft aus Düsseldorf. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma XEO Int. …
Designschutz auch ohne Eintragung?
Designschutz auch ohne Eintragung?
| 26.07.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
BGH entscheidet  zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
BGH entscheidet zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke
| 15.03.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
Steger Gewerbedatenverwaltung verschickt Rechnung über Branchenbucheintrag – Gelbes Branchenbuch!
Steger Gewerbedatenverwaltung verschickt Rechnung über Branchenbucheintrag – Gelbes Branchenbuch!
| 04.02.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Immer wieder werden Gewerbetreibende Opfer so genannter kostenpflichtiger Branchenbucheinträgen (von Betroffenen häufig auch umschrieben als Branchenbuchabzocke). Worum geht es genau? Die Gewerbetreibenden erhalten per Post oder Fax ein …
OLG Frankfurt entscheidet zur Wettbewerbswidrigkeit von Testwerbung in Fernsehspots
OLG Frankfurt entscheidet zur Wettbewerbswidrigkeit von Testwerbung in Fernsehspots
| 10.01.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Werbung für Produkte oder Dienstleistungen mit Testergebnissen ist für Unternehmen besonders attraktiv. Die Verbraucher vertrauen den objektiven Testergebnissen der Tester oftmals mehr als den Werbeaussagen des Unternehmens. Besonders …
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
| 06.12.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte an …
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
| 19.09.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser" ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG. In Zeiten nahezu täglicher Lebensmittelskandale greifen die Verbraucher immer öfter …
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
| 23.07.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …