273 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.01.2020
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Heute stelle ich einen Fall vor, den das Landgericht Dresden bereits im vergangenen Sommer entschieden hat (LG Dresden, Urteil vom 11.07.2019 – 8 Ns 301 Js 18519/18 (2)) . Es stellte sich die Frage, ob ein Verkehrsteilnehmer, dem wegen …
|
17.01.2020
von Rechtsanwältin Ute Mährlein
Ärgerlich ist, wenn bei einem Verkehrsunfall, bei dem der andere Schuld hat, die KfZ-Versicherung wegen eines Vorschadens trotzdem nicht zahlt. Der Bundesgerichtshof hat nun die Rechte der Betroffenen gestärkt, sodass sie Ihren Anspruch …
|
06.11.2019
von Rechtsanwältin Friederike Nouri
In letzter Zeit habe ich es immer häufiger mit Mandanten zu tun, denen eine Verkehrsstraftat – fast immer i. V. m. Fahren ohne Fahrerlaubnis – vorgeworfen wird, welche mittels eines Carsharing-Fahrzeuges (Car to Go, Drive now…) begangen …
|
10.07.2020
von Rechtsanwältin Friederike Nouri
Gerade, wenn der Verdacht eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort vorliegt, ist den Ermittlungsbehörden (der Polizei) häufig nicht viel mehr bekannt als das KFZ- Kennzeichen des mutmaßlich unfallverursachenden Fahrzeugs. In diesem Fall …
|
15.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Teil II Geldstrafe Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt (§ 40 StGB). Das Tagessatzsystem knüpft über den § 43 StGB an der Freiheitsstrafe an. Es trennt die Bewertung der Tat, die sich in der Anzahl der Tagessätze ausdrückt, von der …
|
14.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Im Strafgesetzbuch (StGB) findet man in den §§ 38 bis 76 a die wesentlichen Regelungen über die aus Anlass einer rechtswidrigen Tat gegen einen Erwachsenen zu verhängenden Rechtsfolgen. Damit finden die Regelungen des StGB abschließende …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Heute stelle ich einen aktuellen Fall vor, den das Kammerbericht Berlin zu entscheiden hatte (KG, Urteil vom 22.08.2019 – 22 U 33/18). Gemäß § 17 StVG hängt in dem Fall, dass ein Schaden durch mehrere Kraftfahrzeuge verursacht wird, die …
|
19.09.2019
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Der Betroffene fuhr mit 77 km/ h (nach Toleranzabzug) innerhalb einer geschlossenen Ortschaft und wurde von einem Geschwindigkeitsmessgerät Typ Traffistar geblitzt. Gegen den Bußgeldbescheid setzte er sich mit einem Einspruch zur Wehr. Mit …
|
12.09.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Heute möchte ich ein Urteil des OLG München (4 OLG 14 Ss 322/18) vorstellen. Gemäß § 267 StGB macht sich der Urkundenfälschung strafbar, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte verfälscht oder eine …
|
11.09.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
In der Praxis werden vor Gericht mitunter kuriose Begründungen für die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angeführt. In einem vor dem OLG Hamm verhandelten Verfahren ( Az.: 4RBs 326/17 ) versuchte es der dortige Betroffene …
|
23.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Kürzlich hatte das Oberlandesgericht Stuttgart (4 Rv 28 Ss 103/19) einen interessanten Fall zu entscheiden. Hintergrund ist der zum 13.10.2017 in Kraft getretene § 315 d StGB, wonach unter anderem mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder …
|
21.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Bei Geschwindigkeitsverstößen mit dem Kraftfahrzeug drohen heftige Bußgelder. Ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h kann bereits ein Fahrverbot drohen. Die benutzten Blitzer sind Hightechgeräte und vielerorts wird die Meinung …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Die bereits in der Vergangenheit in den Medien kursierenden Gerüchte, wonach der Autohersteller Daimler AG (Mercedes-Benz) eine fünfstellige Zahl an Fahrzeugen des Typs GLK 220 CDI, die zwischen 2012 und 2015 gebaut wurden, mit einer …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Nach Medienberichten muss der Autobauer Opel auf Druck des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) tausende Fahrzeuge wegen überschrittener Abgasgrenzwerte zurückrufen. Nachdem im Rahmen des Dieselskandals zunächst ausschließlich Dieselmotoren im Fokus …
|
17.06.2019
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Seit Inkrafttreten des § 315d StGB im Oktober 2017 sind viele Kraftfahrzeugführer ins Visier der Polizei und der Staatsanwaltschaft geraten, weil sie z. B. nicht mit angepasster Geschwindigkeit gefahren sind, eine Vorfahrt nicht beachtet …
|
13.03.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das OLG Zweibrücken (Urteil vom 05.11.18, 1 OWi 2 Ss Bs 75/18) hat in einem Rechtsbeschwerdeverfahren eine Geschwindigkeitsüberschreitung des Halters eines Elektrofahrzeugs um 74 km/h als vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung …
|
04.03.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das neue erweiterte Führungszeugnis (FüZ) hat zu einiger Verunsicherung geführt, insbesondere wann die Eintragungen wieder gelöscht werden. Relevanz hat ein solches FüZ zum Beispiel bei der Bewerbung von Arbeitnehmern. 1. Abgrenzung zur …
|
03.03.2019
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer und manchmal sogar bei Bußgeldverfahren um die Fahrerlaubnis bangen Die Zahl der älteren Verkehrsteilnehmer (Senioren) steigt an. Die Menschen leben immer länger, sind länger fit und möchten auch …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Manipulation am Tacho? Augen auf bei Autokauf! Wer beim Gebrauchtwagenkauf ein Schnäppchen machen möchte, sollte auf bestimmte den Wert bestimmende Faktoren achten. Hat das Fahrzeug Rost, gibt es Vorschäden, handelt es sich gar um ein …
|
22.02.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Eine Radlerin wird auf einem etwa zwei Meter breiten Sand-Schotter-Weg von einem anderen Radfahrer links überholt. Dabei streift der Radfahrer mit der rechten Schulter die linke Schulter der Radlerin. Diese kommt zu Fall und verletzt sich …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das OLG Hamm ( Urt. vom 29.12.16, 1 RBs 170/16 ) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann ein „Benutzung" eines Mobiltelefons i. S. des § 23 Abs. 1a StVO vorliegt. In diesem Fall ging es um das Antippen des sog. „Home Buttons". Bei …
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Problemstellung: Auch der Hund bedarf der Aufmerksamkeit des Halters, eine Hand wird für die Hundeleine gebraucht. Wie wirkt sich diese Konstellation bei einem Schadensfall aus? Das LG Münster (Urt. vom 16.12.2015, Az. 01 S 56/15) hatte …
|
09.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Fahren ohne Fahrerlaubnis Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat, so der Gesetzeswortlaut. Wer ein Kraftfahrzeug führt, …
|
06.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Folgende Konstellation kommt häufig vor: Der Prüfingenieur ist mit der Durchführung von Hauptuntersuchungen an Fahrzeugen nach § 29 StVZO betraut. Der Prüfingenieur bringt auf dem amtlichen Kennzeichen die HU-Prüfplakette an und das, obwohl …