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Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 2: Registrierungspflicht / Rechtsanwalt für Arzneimittel
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 2: Registrierungspflicht / Rechtsanwalt für Arzneimittel
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Will man als Onlinehändler Arzneimittel über das Internet vertreiben, sind einige Dinge zu beachten, die beim Onlinevertrieb anderer Waren keine Rolle spielen. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung seitens eines Konkurrenten oder eines …
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 1: Kennzeichnung von Arzneimitteln
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 1: Kennzeichnung von Arzneimitteln
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Beim Verkauf von Arzneimitteln im Internet sind viele Dinge zu beachten, um ein rechtskonformes Handeln zu ermöglichen. Dieser Tipp beschäftigt sich mit der korrekten Kennzeichnung von Arzneimitteln. Bei fehlerhaften Angaben auf der …
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 6: Nahrungsergänzungsmittel oder neuartiges Lebensmittel?
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 6: Nahrungsergänzungsmittel oder neuartiges Lebensmittel?
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie wollen ein „neues“ Nahrungsergänzungsmittel vertreiben? In diesem Fall sind nicht nur die Pflichtinformationen bezüglich der enthaltenen Inhaltsstoffe zu beachten, sondern es ist darüber hinaus sicherzustellen, dass alle …
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
22.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei der Werbung für Arzneimittel gibt es häufige Fehler, die immer wieder auftreten und vermieden werden sollten, um kostspieligen Abmahnungen oder Gerichtsverfahren aus dem Weg zu gehen. 1. Unzulässig: Werbung mit ärztlichen Empfehlungen …
OneCoin-Kurs – Anwälte beraten
OneCoin-Kurs – Anwälte beraten
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
OneCoin-Kurs – Die Kanzlei Herfurtner betreut mit seinen Anwälten Mandanten, die mit OneCoin oder den Unternehmen OneCoin Ltd und OneLife Network Ltd schlechte Erfahrungen gemacht haben – in Deutschland, der Schweiz, den Benelux-Staaten …
Auskunftsansprüche bei Patentverletzung – Rechtsanwalt für Patentrecht
Auskunftsansprüche bei Patentverletzung – Rechtsanwalt für Patentrecht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei einer Patentverletzung hat der Betroffene nicht nur das Recht auf Unterlassung, sondern noch weitere gesetzlich verbriefte Ansprüche. Insbesondere kann er vom Verletzer Auskünfte gemäß § 140b PatG verlangen. Sowohl auf Seiten des …
EuGH versagt striktes Werbeverbot für Zahnärzte
EuGH versagt striktes Werbeverbot für Zahnärzte
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Ein ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Zahnärzte ist europarechtswidrig. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 04. Mai 2017. Belgischer Zahnarzt vor den Strafgerichten Ausschlaggebend für die …
Homöopathische Mittel im Schatten des Wettbewerbsrechts
Homöopathische Mittel im Schatten des Wettbewerbsrechts
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Werbeaussagen eines großen Pharmaunternehmens für sein homöopathisches Kopfschmerzmittel wurden von den Richtern des Oberlandesgerichts in München für unzulässig erklärt. Sie seien teilweise unzutreffend, nicht wissenschaftlich …
Ist das wirklich noch „Bio“?
Ist das wirklich noch „Bio“?
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Dass nachgewiesene Rückstände von Pflanzenschutzmittel auf dem Wein eines Ökobauern für die Bezeichnung als Bio-Wein nicht hinderlich sind, entschieden nun die Richter am Verwaltungsgericht Koblenz in ihrem Urteil vom 15. März 2017. …
E-Commerce: Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Google-AdWords
E-Commerce: Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Google-AdWords
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Dass ein Unternehmen, dessen Google-Adword-Kampagne so ausgestaltet ist, dass bei Eingabe einer fremden Unternehmensbezeichnung die eigene Werbeanzeige erscheint, auf Unterlassung haftet, bejahten die Richter am Oberlandesgericht in …
BGH: Werbe-E-Mails können trotz Einwilligung illegal sein – viele AGB-Klauseln unwirksam?
BGH: Werbe-E-Mails können trotz Einwilligung illegal sein – viele AGB-Klauseln unwirksam?
| 20.04.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 14.03.2017, dass E-Mails mit Werbung auch bei vorliegender Einwilligung des Empfängers illegal sein können (BGH, Urt. v. 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) . Außerdem bekräftigte der …
Preiskampf französischer Supermärkte unter europäischer Beobachtung
Preiskampf französischer Supermärkte unter europäischer Beobachtung
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erklärt vergleichende Werbung unter Einschränkungen für unzulässig und betont damit Informationsrechte von Verbrauchern. Eine Entscheidung, die auch für das deutsche Werberecht von …
Werberechtsverletzung – wer haftet im Internet?
Werberechtsverletzung – wer haftet im Internet?
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Landgericht Aachen entscheidet zur Haftung eines Domaininhabers für irreführende Werbung auf einer verpachteten Webseite. Bei Verstoß gegen das Werberecht ist richterlich noch nicht eindeutig geklärt, in welchem Umfang der Inhaber einer …
Falsche Angaben in einem XING-Profil begründen nicht ohne weiteres eine fristlose Kündigung
Falsche Angaben in einem XING-Profil begründen nicht ohne weiteres eine fristlose Kündigung
| 25.02.2017 von Rechtsanwalt David Herz
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte am 07.02.2017 (Az. 12 Sa 745/26) über die Frage zu entscheiden, ob die falschen Angaben des beruflichen Status eine fristlose Kündigung wegen einer unerlaubten Konkurrenztätigkeit rechtfertigen können. …
Kaum bekannte Mittel gegen illegale Konkurrenz
Kaum bekannte Mittel gegen illegale Konkurrenz
| 15.08.2022 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das Wettbewerbsrecht bietet für Unternehmen weitreichende Mittel, sich gegen unlauteren und oft ruinösen Wettbewerb zur Wehr zu setzen. Leider sind gerade vielen mittelständischen Händlern die mehrfachen Ansatzpunkte und …
Abmahnungsgefahr: Energiekennzeichnungsverordnung (EnVKV)
Abmahnungsgefahr: Energiekennzeichnungsverordnung (EnVKV)
24.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Vertreiben Sie elektrische Geräte, die einer Kennzeichnungspflicht unterliegen? Gemäß der EnVKV (Verordnung zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Elmar Günther wegen wettbewerbswidriger Werbung auf immonet.de
Abmahnung durch Rechtsanwalt Elmar Günther wegen wettbewerbswidriger Werbung auf immonet.de
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Elmar Günther versendet im Auftrag der Günther & Günther GmbH eine Abmahnung. Der Vorwurf an den Abgemahnten lautet, durch die Angabe einer falschen Postleitzahl für eine Immobilie auf der Plattform immonet.de, …
Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln – Wie darf geworben werden?
Inhaltsstoffe von Nahrungsergänzungsmitteln – Wie darf geworben werden?
| 14.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Nahrungsergänzungsmittel vertreiben und bewerben? Dann stellt sich u.a. die Frage, welche Angaben bezüglich der Inhaltsstoffe Sie machen müssen und dürfen. Allgemeine Informationen für Lebensmittel, wie z.B. ein …
Alternative Heilmethoden – wie darf dafür geworben werden? / Anwalt für Heilmittelwerbung
Alternative Heilmethoden – wie darf dafür geworben werden? / Anwalt für Heilmittelwerbung
31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Möchten Sie eine Heilmethode im Internet oder anderenorts bewerben? In der Heilmittelwerbung – sowohl für Produkte als auch für Verfahren – sind strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit …
Werbung für Vitaminpräparate nach der HCVO / Rechtsanwalt für Nahrungsergänzungsmittel
Werbung für Vitaminpräparate nach der HCVO / Rechtsanwalt für Nahrungsergänzungsmittel
| 30.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Inhalt von Nahrungsergänzungsmitteln Zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln dürfen grundsätzlich nur Vitamine und Mineralstoffe gemäß Anlage I der EU-Richtlinie Nr. 2002/46 (Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der …
Sind Zugaben bei Heilmitteln erlaubt? Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung
Sind Zugaben bei Heilmitteln erlaubt? Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung
27.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel mit einer Zugabe bewerben und so Ihr Angebot attraktiver machen? Bei solchen Angeboten ist es angeraten, Vorsicht walten zu lassen, da Zuwendungen und sonstige Werbegaben gemäß dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) …
Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?
Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?
26.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel bewerben? In der Heilmittelwerbung sind einige strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit wettbewerbswidrig erachtet wird. Hinsichtlich der Wirkung eines Mittels dürfen …
Rechtsanwalt für Nahrungsergänzungsmittel: Verkaufen Sie ein neuartiges Lebensmittel (Novel Food)?
Rechtsanwalt für Nahrungsergänzungsmittel: Verkaufen Sie ein neuartiges Lebensmittel (Novel Food)?
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein neuartiges Lebensmittel vertreiben? Unter einem neuartigen Lebensmittel („Novel Food“) versteht man Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten, die vor dem Inkrafttreten der Novel-Food-Verordnung (15.05.1997) …
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 5: Vorsicht bei Werbeaussagen bezüglich einer Wirkung!
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 5: Vorsicht bei Werbeaussagen bezüglich einer Wirkung!
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wie darf ein Nahrungsergänzungsmittel beworben werden? Hinsichtlich der Werbung für Nahrungsergänzungsmittel – insbesondere, wenn es um gesundheitsbezogene Angaben oder Aussagen zu einer bestimmten Wirkung des Mittels geht – gelten …