401 Ergebnisse für DPMA
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an den Wortmarken „VfB Stuttgart“, welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingeräumt seien. Diese Marke, die als Wortmarke unter der Registernummer 302016228406 in das Register des DPMA eingetragen sei, genieße ab dem 08.10.2016 Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25. Durch das angesprochene Angebot verletze …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Inhaberin der Marke "LIBBI" sei die MO Streetwear GmbH . Die Marke "LIBBI" sei beim DPMA unter der Nr. 30 2018 001 245 mit Schutz in der Klasse 25 registriert. Bei der streitgegenständlichen Kleidung soll es sich nicht um Produkte der MO …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem …
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15.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… vorgetragen, dass der Inhaber der Wortmarke „HSV“, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist, die HSV Fußball AG ist und dass die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung ebenfalls geschützt ist (§ 12 BGB). Gefordert wird die Abgabe …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Ein Blick in das Markenregister des DPMA zeigt, dass die Wortmarke „Monchhichi“ unter der Registernummer 1014549 (auf diese beruft sich die Kanzlei Zierhut in ihrer Abmahnung) als deutsche Marke …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… den Inhabern von zwei Marken annehmen. Warum zunächst Markenrecherche, dann Markeneintragung? Vor der Eintragung einer Marke in ein öffentliches Register (zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) sollten Sie daher unbedingt …
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
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07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens „MG“, ausdrücklich sekundär einer Verletzung der Wort-/Bildmarke „M.G. Elektro Prüfservice“ (für die exakte Wiedergabe: DPMA, Nr …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Wollhaarmammuts. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sei die Bezeichnung „YUKA“ unter der Registernummer DE30 2016 015 282 unter anderem für die Nizzaklasse 25 (Bekleidungsstücke aller Art) eingetragen. Zu „ihrer Überraschung“ habe die FAST …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Der Markeninhaber kann einem Dritten …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist diese Bezeichnung als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer DD647386 eingetragen. Dadurch, dass unser Mandant nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Ware im Internet angeboten haben …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) als Wortmarken eintragen lassen. Die Registrierungsnummern lauten 30613597 und 012445458. Nun sei man aber darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant über eBay Bekleidungsstücke zum Kauf anbiete und diese mit den Worten „HSV …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Nummer 30604770 beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Kürzlich sei dem 1. FC Nürnberg aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Armbänder zum Kauf anbiete, die er mit der Bezeichnung "1. FC Nürnberg" beworben habe …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Eine Marke kann als Wort-, Bild-, Wort-Bild-, Hör-, Farb-, Kollektiv- oder dreidimensionale Marke z. B. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Eine Marke entsteht …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… wir sind inselreif“ Im Urteil des Bundespatentgerichts München ging es um die Anmeldung der Wortfolge „ABI wir sind inselreif“ beim DPMA in den Klassen 16, 24 und 25. Diese Anmeldung wurde aufgrund von fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt und gem …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… in Deutschland und der EU Deutschland : In Deutschland können Sie ein eingetragenes Design durch eine Anmeldung beim DPMA erlangen. Die nationalen Designrechtssystem sind in den Ländern der EU weitgehend harmonisiert, so dass Sie auch in anderen …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt, sondern zehn Jahre nach dem Anmeldetag. Dies gilt für alle Marken, die ab dem 14. Januar 2019 eingetragen wurden. Diese zehnjährige Schutzdauer hat das DPMA (Deutsches …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Patentrecherche ist die Grundvoraussetzung für die Ideenentwicklung sowie für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in Form von Datenbanken verschiedene …