374 Ergebnisse für Internet
Suche wird geladen …
|
19.02.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung bindet nicht nur 30 Jahre lang, sondern ist hinsichtlich der Verpflichtung zur richtigen Grundpreisangabe aus vielen Gründen gerade im Internet sehr schwer einzuhalten. Hier drohen in erhöhtem Maße Vertragsstrafen. Zunächst …
|
05.02.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auf der Gegenseite entstandenen Rechtsanwaltskosten aus einem Streitwert von 20.000,00 EUR. Wie empfiehlt es sich, auf eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu reagieren? Ist man im Internet als gewerblicher Händler unterwegs …
|
28.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Waren im Internet zum Kauf anbieten und verkaufen, zur Bereitstellung eines Links verpflichtet, über den der Verbraucher Zugang zu der europäischen Plattform für Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) erhält. Da zwischen der Mandantin …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… berichtet . Der Vorwurf Vorgeworfen wird konkret die Verwendung der Bezeichnung „Coyote Ugly Show“ im Internet durch den abgemahnten Unternehmer für eine Veranstaltung. Hierbei handele es sich um eine unzulässige Werbehandlung, die sowohl …
|
09.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… überprüfen, ob die gestellten Anforderungen rechtmäßig sind. Neufassung der GoBD Nachdem der zwischenzeitlich veröffentlichte Entwurf wieder aus dem Internet genommen wurde, hat man sich nun entschieden, eine Neufassung zu veröffentlichen. Dabei …
|
08.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… daran zu. Da dem abgemahnten Online-Händler auch keine Lizenz bezüglich des betreffenden Werkes erteilt worden sei, verletze die Veröffentlichung des Fotos im Internet das Urheberrecht der Motion E-Services GmbH. Zudem fehle …
|
16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Internet optimalerweise reagiert werden? Angesichts der wirtschaftlichen und rechtlichen Risiken einer unbeantwortet gelassenen Abmahnung sollte man als Empfänger auf jeden Fall in irgendeiner Weise darauf reagieren. Jedoch empfiehlt …
|
13.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… macht. Dies gilt in den häufigen Fällen des Verkaufes im Internet (fliegender Gerichtsstand). Die Abmahnung sollte daher unbedingt durch einen spezialisierten Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüft werden. Wir kennen die Gegner …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Adressat der Abmahnung soll in seinem Internet-Shop Produkte unter dieser Bezeichnung angeboten haben, die tatsächlich nicht von der BR Housing hergestellt wurden. Aufgrund der behaupteten Verwechslungsgefahr mit den Produkten der Mandantin …
|
11.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Urheberrecht klären. Hier stellen sich Fragen nach der Rechteinhaberschaft ggf. ebenso, wie Fragen nach einer (neuen) öffentlichen Zugänglichmachung im Internet (Stichwort „Framing“ etc.). Ist von einer Verletzungshandlung auszugehen …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin verschiedener eingetragener unionsrechtlicher Wort- sowie Bildmarken. Die Antragsgegnerin soll in ihrem Onlineshop auf der Internet-Handelsplattform eBay.de T-Shirts angeboten haben, die mit Zeichen von US Polo bedruckt …
|
22.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… soll und welche der Abgemahnte ohne Erlaubnis des/der Rechtsinhabers/Rechteinhaberin im Internet genutzt haben soll. Fotografien sind als Werk urheberrechtlich (§ 2 UrhG) oder bei einer einfachen Ablichtung als Leistung (§ 72 UrhG) grundsätzlich …
|
05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Benutzung von fremden Marken liege zum einen ein Verstoß des betreffenden Händlers gegen Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. a) UMV auf der Hand. Zum anderen sei durch das Anbieten der Waren im Internet auch der Tatbestand der unlauteren Rufausbeutung i. S …
|
14.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christian Dünow vor, der für die Palladium GbR eine Urheberrechtsverletzung behauptet. Konkret bezieht sich der Vorwurf auf eine gewerbliche Nutzung eines Lichtbilds im Internet. Da Fotografien …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… verlangen kann, dass nicht ein weiterer Handyvertreter in der gleichen Einkaufspassage tätig wird. Grundsätzlich nämlich hat das Unternehmen Dispositionsfreiheit. Das Unternehmen kann seine Produkte z. B. auch über das Internet anbieten, ohne …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bilder im Internet, ohne dass nach Ansicht der AUGUST Image LLC eine Berechtigung für die Nutzung vorlag. Da sowohl Lichtbildwerke als auch einfache Ablichtungen nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt sind (gem. § 2 UrhG urheberrechtlich …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auch die Beseitigungspflicht erfassen. Die Beseitigung im Internet ist nicht immer ganz einfach und die Reichweite der Beseitigungspflicht ist nicht immer bekannt (Stichwort: Suchmaschinen-Caches). Daher kann das vorschnelle Unterzeichnen der beiliegenden …
|
18.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß des abgemahnten Unternehmers gegen Markenrechte der Porsche AG. Der Adressat der Abmahnung soll in seinem Internet-Fahrzeughandel „mobile.de“ ein Kfz-Modell unter der Bezeichnung „Porsche Banham 550 Spyder …
|
06.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wie das abmahnende Unternehmen, Autoteile und Zubehör über die Internet-Plattform eBay. Dem Unternehmen wird konkret vorgeworfen, dabei Schaltwippen unter der Überschrift „ECHT CARBON“ anzubieten, wobei diese tatsächlich aus Glasfasern …
|
05.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Schreiben ein unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten. Der Adressat der Abmahnung ist Betreiber eines Online-Handels auf der Internet-Plattform amazon.de. Er soll es unterlassen haben, in dem Angebot eines in dem Schreiben näher bezeichneten …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorliegend gegen den Verkauf von Schlüsselemblemen unter der Verwendung der Marken Skoda, Fabia, Octavia und des VRS-Logos durch den Abgemahnten im Internet. Solche Schlüsselembleme stelle die Skoda Auto s.a. nicht her, es handele sich daher …
|
26.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sollte insbesondere bei Verstößen im Internet die geforderte Unterlassungserklärung niemals vorschnell unterzeichnet werden. Unsere Tipps: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten, keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite, Keine …
|
21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Unterlassungserklärung sinnvoll sein, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu verhindern. Unser Tipp: Fand die Markenrechtsverletzung im Internet statt, ist es wichtig, dass Beseitigungsansprüche aus dem Unterlassungsversprechen ausgenommen werden …
|
20.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zwischen dem Abgemahnten und den Rechtsvertretern der Gegenseite. Diese können unbedachte Äußerungen der schwächeren Seite im Falle eines Prozesses zum Nachteil ihrer Verteidigung verwenden. Gerade bei Verstößen im Internet …