4.316 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… sprechen wir von vielen Millionen Fahrzeugen. Motoren mit dem Kürzel EA288 der Abgasnorm Euro 6 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu in jedem Dieselfahrzeug als 1.4 TDI, 1.6 TDI …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… lassen. Sie genieße daher absoluten Schutz für das „FRIDA KAHLO“ und oder „FRIDA“. Diese Marken verwende sie für ihre Produkte im Bereich der Bekleidung, sowie für Fotografien, welche Frida Kahlo oder ihre Werke darstellen. Da der Adressat …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… das Angebot voreilig anzunehmen oder vor der Kampagne der Volkswagen AG einzuknicken. Die Volkswagen AG verliert reihenweise vor deutschen Gerichten bei Dieselverfahren. Fahrzeuge mit den Motoren EA189 und EA288 sind mit illegalen …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Armbanduhren über das Internet befasst sei und damit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Abmahnerin stehe. Sodann wird in der Abmahnung unter Verweis auf Uhren einer konkret benannten Marke darauf hingewiesen …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… er ein Recht zur Benutzung der eingetragenen Marken ableite. Was unterscheidet eine Berechtigungsanfrage von der Abmahnung und wie gehe ich vor? Wir haben ein Ratgebervideo erstellt, in dem Ihnen Jan B. Heidicker, Kanzleiinhaber und Fachanwalt …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In der Abmahnung wird vorgeworfen, durch das Angebot/Verkauf von Masken über Internethandelsplattformen eBay Kleinanzeigen gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Ohne Zustimmung …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… April 2020 deutsche Rechtsgeschichte geschrieben. Das KBA muss im Diesel-Abgasskandal von Fiat Karten offenlegen Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer reagiert auf den Stillstand bei der Aufklärung des Diesel-Abgasskandals bei Fiat und hat …
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20.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Markeninhaberin der eingetragenen Marke „Party Animal“. Von der Markeneintragung umfasst seien hierbei u.a. Schmuckwaren und Bekleidungsartikel. Abgemahnt werden Anbieter, die Schmuckwaren u./o. Bekleidungsartikel online unter Verwendung des Begriffs …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… mit diesem Motor eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wird und den Käufern deshalb Schadensersatz zugesprochen. Der Dieselmotor EA 288 wird in Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis 2 Liter Hubraum verwendet. Verschiedene …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Zierhut IP - IHR ANWALT 24 Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft mahnt im Auftrag der Frida Kahlo Corporation vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Nach dem Vortrag der Zierhut IP sei für mehrere Marken – betreffend …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen von Fahrzeugen. Mit Winterkorn auf die Anklagebank müssen auch Heinz-Jakob Neußer, der frühere Entwicklungsvorstand der Marke VW, sowie weitere Führungskräfte …
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17.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter anderem der markenrechtlichen Unionsmarken 000015602 (LV-Mongramm-Muster), 000015610 (Schriftzug "Louis Vuitton") und 000015628 ("LV"-Emblem). Diese Marken sind in Nizzaklasse 18, also für Waren aus Leder, eingetragen und entsprechend …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… 3.300,00 € bei weitem überschreitet. Uns liegt derzeit eine einstweilige Verfügung vor, die gegen einen Onlinehändler wegen (angeblicher) Markenrechtsverletzung der geschützten Marke „Frida Kahlo“ erlassen wurde. Aus hiesiger Sicht scheint …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird zunächst angebracht, dass es sich bei der Volkswagen AG um die Inhaberin der Marke „VW“ sowie der Marke diverser Automodelle, wie „UP“, handelt. Vorliegend soll der Adressat des Schreibens unzulässigerweise Internet-Domains zum Verkauf …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… Waren zum Verkauf angeboten und in der Beschreibung die als Marken eingetragenen Begriffe "BVB" oder "BVB 09" verwendet. Diese Berechtigungsanfragen stellen noch keine richtige Abmahnung dar, sondern sollen erst einmal klären, ob der BVB …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Apollinaris verschwindet nun aus dem klassischen Einzelhandel. Doch die Wassermarke Apollinaris von Coca-Cola wird nicht gänzlich verschwinden. Im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr wird die Marke auf Gastronomie-Produkte beschränkt, dort werden …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die E.V.I. GmbH lässt derzeit wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen der Marke QUIXX durch die rwzh Rechtsanwälte aus München abmahnen. Über die E.V.I. GmbH: Die E.V.I. GmbH aus Neuried ist nach eigenen Angaben seit 25 Jahren führend …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… dass bei Markenrechte grundsätzlich ein Streitwert von mindestens 50.000 EUR anzusetzen ist. Allgemein kann aufgrund der Bekanntheit einer Marke der Streitwert durchaus höher angesetzt werden. Wir haben jedoch erhebiche ZWeifel, ob …
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09.10.2020
von Rechtsanwältin Julia Cordemann
… wird als rein beschreibende Angabe verwendet, als schmückendes Beiwerk oder rein dekorativ. Auch der Bekanntheitsgrad der Marke ist von Relevanz: Je bekannter die Marke ist, umso mehr wird der angesprochene Verkehr das Zeichen wiedererkennen und damit …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Weiterhin erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei CBH Rechtsanwälte für die FAST FASHION GmbH aus Hamburg. Wir haben über solche Schreiben bereits in der Vergangenheit des Öfteren berichtet, u.a. https://www.anwalt.de/rechtstipps/marke-mo …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines bestimmten Stoffes hat Sie in der Artikleüberschrift die Bezeichnung „Frida Kahlo“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 015085517 registrierten Marke „Frida Kahlo …
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08.10.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… weiter den Absatz von betroffenen Fahrzeugen der Marken AUDI und VW veranlasst zu haben. Vorwürfe zum Prozessauftakt Bereits zu Beginn des Prozesses haben die beiden Mitarbeiter Giovanni P. und Henning L. ihre Beteiligung …