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Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
Müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Unter den Begriff der Nebentätigkeit fallen alle Formen der zusätzlichen Beschäftigung, die Sie neben Ihrem Hauptjob haben. Die Bezahlung ist dabei nur zweitrangig, denn es können auch Nebentätigkeiten, für die Sie nicht bezahlt werden, …
Voraussetzungen und Ziele der Kündigungsschutzklage
Voraussetzungen und Ziele der Kündigungsschutzklage
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
„Wurde ein Arbeitsverhältnis durch die Kündigung wirksam beendet, kann ein Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage erheben, um die Kündigung gerichtlich anzugreifen. Auch wenn das Arbeitsverhältnis nicht fortgesetzt werden kann, sollte eine …
Das Entgelttransparenzgesetz für Arbeitnehmer*innen
Das Entgelttransparenzgesetz für Arbeitnehmer*innen
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Entgelttransparenzgesetz für Arbeitnehmer*innen Laut einer Studie bestehen bis zu 20 % Lohnunterschied im Gehalt zwischen Männern und Frauen, die dieselbe Arbeit ausführen. Dem soll das Entgelttransparenzgesetz, kurz EntgTranspG, …
Wichtige Informationen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
Wichtige Informationen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
Eine Kündigung kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer ausgehen. Eine ordentliche Kündigung ist grundsätzlich an Kündigungsfristen gebunden. Die Kündigung im Arbeitsrecht ist eine einseitige empfangsbedürftige …
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zu Überstunden
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zu Überstunden
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
Überstunden müssen dann vergütet werden, wenn dies vereinbart ist oder der Mitarbeiter eine berechtigte Vergütungserwartung hat (§ 612 Abs. 1 BGB). In der Praxis werden dafür häufig Pauschalabgeltungen vorgesehen. Dies ist häufig in …
Neue Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu der pauschalen Vergütung von Überstunden
Neue Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu der pauschalen Vergütung von Überstunden
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
In seinem Urteil vom 26.06.2019 – Az.: 5 AZR 452/18 – setzte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage der Wirksamkeit von pauschalen Abgeltungsvereinbarungen auseinander. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der …
BAG gibt Spielregeln für die Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarungen vor
BAG gibt Spielregeln für die Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarungen vor
| 17.09.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Am 26. Juni 2019 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, wonach Überstunden pauschal vergütet werden, (teil-) unwirksam ist. Damit hat es die Spielregeln für eine Pauschalabgeltung von …
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen trotz Zuvorbeschäftigung zulässig?
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen trotz Zuvorbeschäftigung zulässig?
| 13.09.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zum sog. Zuvorbeschäftigungsverbot bei sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen geändert. Es hat am 21. August 2019 (Az.: 7 AZR 452/19) entschieden, dass die sachgrundlose Befristung eines …
Einwurf-Einschreiben beweist nicht den Zugang der Kündigung
Einwurf-Einschreiben beweist nicht den Zugang der Kündigung
| 06.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Reutlingen hat am 19. März 2019 (Az: 7 Ca 89/19) entschieden, dass der Einlieferungs- und Auslieferungsbeleg eines Einwurf-Einschreibens, mit dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Kündigung zugestellt hat, nicht den …
Verfall von Urlaubsansprüchen und Hinweispflicht des Arbeitgebers
Verfall von Urlaubsansprüchen und Hinweispflicht des Arbeitgebers
| 11.06.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit der Entscheidung vom 19. Februar 2019 (Az.: 9 AZR 541/15) die Arbeitnehmerrechte in Bezug auf den Verfall von Urlaubsansprüchen gestärkt. In Umsetzung zweier Urteile des Europäischen Gerichtshofs vom 6. …
Betriebsrenten: Zahlen Sie zu Unrecht GKV-Beitrag?
Betriebsrenten: Zahlen Sie zu Unrecht GKV-Beitrag?
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten müssen keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlen. Viele gesetzliche Krankenversicherungen ignorieren das und buchen fleißig ab. Hier erfahren Sie, wie Sie sich wehren. Mit dem …
Kündigung eines berufspraktischen Arbeitsverhältnisses
Kündigung eines berufspraktischen Arbeitsverhältnisses
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Mit Urteil vom 29.01.2019 – 5 Sa 105/18 – hat das LAG Mecklenburg-Vorpommern entschieden, dass eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des berufspraktischen Arbeitsverhältnisses als Teil bzw. Studieninhalt eines dualen …
Urlaubskürzung während der Elternzeit
Urlaubskürzung während der Elternzeit
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Jens Höer
Grundsätzlich entstehen auch während der Elternzeit Urlaubsansprüche für die Arbeitnehmer. Gemäß § 17 Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz (BEEG) kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub des Arbeitnehmers in Elternzeit aber für jeden …
Aufhebungsvertrag unterzeichnet? Kann man das rückgängig machen?
Aufhebungsvertrag unterzeichnet? Kann man das rückgängig machen?
| 08.03.2019 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ein in der Privatwohnung des Arbeitnehmers geschlossener Aufhebungsvertrag kann nicht widerrufen werden. Hat der Arbeitgeber beim Abschluss des Aufhebungsvertrags jedoch das Gebot fairen Verhaltens missachtet, weil er beim Zustandekommen …
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Eine Arbeitnehmerin kann einen Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch unwirksam sein, …
BAG – Urlaubsansprüche sind vererbbar
BAG – Urlaubsansprüche sind vererbbar
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Jens Höer
Grundsätzlich gilt: Urlaub, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann, ist nach § 7 Abs. 4 BUrlG abzugelten. Starb ein Arbeitnehmer, ohne den vollen Jahresurlaub genommen zu haben, blieben die Erben …
Wann führt Mobbing am Arbeitsplatz zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber?
Wann führt Mobbing am Arbeitsplatz zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber?
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
I. Ist ein Arbeitnehmer Mobbing am Arbeitsplatz ausgesetzt, können ihm daraus u. U. Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber erwachsen. Neben einem vertraglichen Schadensersatzanspruch aufgrund einer sog. Nebenpflichtverletzung (§§ 280 …
Überstundenabgeltung und Nachweispflicht
Überstundenabgeltung und Nachweispflicht
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Keine Überstundenabgeltung: Wer seine Mehrarbeit nicht ordentlich nachweisen kann, hat wohl keinen Anspruch auf Abgeltung Arbeitnehmer, die der Meinung sind, dass alle ihre Überstunden immer bezahlt werden, können auch einmal falsch liegen. …
Neu ab 2019! Brückenteilzeit? Was ist das?
Neu ab 2019! Brückenteilzeit? Was ist das?
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Zum 01.01.2019 gibt es eine Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, die sog. „Brückenteilzeit“ wird eingeführt. Bislang hatte der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin in einem Betrieb mit mehr als 15 Arbeitnehmern einen Rechtsanspruch …
Kein niedrigeres Arbeitslosengeld bei Freistellung
Kein niedrigeres Arbeitslosengeld bei Freistellung
| 20.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Unwiderruflich von der Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt und weniger Arbeitslosengeld? Das Bundessozialgericht bereitet diesem aufgrund seiner Entscheidung vom 30. August 2018, Az: B 11 AL 15/17 R ein Ende. Freigestellte haben …
Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Scheinselbstständigen verfällt nicht
Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Scheinselbstständigen verfällt nicht
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Rechtsanwalt Stephan Kersten | Fachanwalt für Arbeitsrecht zu einer aktuellen "Urlaubsentscheidung" des EuGHs. Der EuGH klärte in seinem Urteil vom 29. November 2017 ( Rs. C­214/16 ) mehrere Fragen zur Auslegung der Arbeitszeitrichtlinie, …
Was muss der Arbeitgeber tun? Anspruch des Arbeitnehmers auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz
Was muss der Arbeitgeber tun? Anspruch des Arbeitnehmers auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Wenn ein Mitarbeiter entweder aufgrund einer Krankheit oder wegen einer Behinderung gesundheitlich eingeschränkt ist, stellt sich das Problem, dass er nur noch bedingt oder gar nicht mehr in der Lage dazu ist, seine Aufgaben am …
Anbieten sozialer Auslauffrist kann Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung zur Folge haben
Anbieten sozialer Auslauffrist kann Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung zur Folge haben
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
In dem vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 14. Juni 2018 entschiedenen Fall (Az: 15 Sa 214/18) wurde es dem Arbeitgeber zum Verhängnis, dass er der Arbeitnehmerin vor Ausspruch der außerordentlichen Kündigung eine der …
Häufige Kurzerkrankungen: Wirksamkeit außerordentlicher Kündigung ggü. tariflich Unkündbaren?
Häufige Kurzerkrankungen: Wirksamkeit außerordentlicher Kündigung ggü. tariflich Unkündbaren?
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Häufige Kurzerkrankungen können den Arbeitgeber dazu berechtigen, das Arbeitsverhältnis wirksam außerordentlich zu kündigen. Dies gilt selbst für tariflich (d. h. ordentlich) unkündbare Arbeitnehmer. Die Anforderungen an eine solche …