331 Ergebnisse für Zuständigkeit

Suche wird geladen …

Opferschutzrecht: Opfer einer Straftat – welche Rechte und Möglichkeiten haben Geschädigte?
Opferschutzrecht: Opfer einer Straftat – welche Rechte und Möglichkeiten haben Geschädigte?
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Wer Opfer einer Straftat geworden ist, steht meist nicht nur vor finanziellen Schäden. Auch die emotionalen Folgen der Straftat haben meist tiefgreifende Spuren beim Opfer hinterlassen. Nicht selten werden die Geschädigten auch …
Einbruch: das Bargeld in der Hausratversicherung
Einbruch: das Bargeld in der Hausratversicherung
| 31.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Nach einem Einbruch oder Einbruchdiebstahl ist vornehmlich die Hausratversicherung eintrittspflichtig. Die eigene Bezifferung des Schadens nach einem Einbruch sowie die Regulierung durch die Hausratversicherung können im Schadensfall jedoch …
Verjährungsbeginn richtet sich nach Anspruchsgrund
Verjährungsbeginn richtet sich nach Anspruchsgrund
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Beginn der Verjährung richtet sich nach dem Anspruchsgrund und dem Anspruchsgegner. In dem BGH-Urteil vom 21.05.2019 – II ZR 340/18 – werden die variierten Sichtweisen der BGH-Zivilsenate zur Frage der Verjährung dargestellt. Nach der …
Erbschaftsteuer: Steuerfreiheit des Familienheims
Erbschaftsteuer: Steuerfreiheit des Familienheims
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Wenn Kinder das geerbte Familienheim innerhalb von sechs Monaten nach dem Versterben der Eltern selbst nutzen, müssen sie darauf häufig keine Erbschaftsteuer bezahlen. Ein späterer Einzug führt allerdings nur in besonderen Ausnahmefällen …
Berufsunfähigkeit im Prozess – aktueller BGH-Beschluss vom 30.4.2019 (IV ZR 124/18) Teil 1
Berufsunfähigkeit im Prozess – aktueller BGH-Beschluss vom 30.4.2019 (IV ZR 124/18) Teil 1
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
Teil 2 Einstellung einer Berufsunfähigkeitsrente erst nach formellem Nachprüfungsverfahren, trotz bereits wieder feststehender Berufsfähigkeit des Versicherungsnehmers Die Rechte des Versicherungsnehmers im Prozess wurden erheblich durch …
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 2 von 2)
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 2 von 2)
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Was ist eine Scheidungsfolgenvereinbarung? Eine Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein Ehevertrag, der bei Trennung oder während eines Scheidungsverfahrens erstellt wird und in dem die Folgen einer Scheidung konkret geregelt werden. Hierbei …
Elternunterhalt: Möglichkeiten für junge Familien
Elternunterhalt: Möglichkeiten für junge Familien
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Roland Stubben
Immer mehr Menschen in Deutschland sind im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes (PflegeVG) pflegebedürftig. Ende 2017 waren es rund 3,41 Millionen, zwei Jahre zuvor lag die Zahl der Pflegebedürftigen bei ungefähr 2,8 Millionen. Des …
Funktionsweise von Radarmessgeräten und Blitzern
Funktionsweise von Radarmessgeräten und Blitzern
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Blitzer: Funktionsweise von Radarmessgeräten Messungen mit Radargeräten gelten in der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren. Mit diesem Radarmessverfahren arbeiten z. B. die Messgeräte Multanova Traffipax …
Büro Grüne Karte – Auslandsbeteiligung bei einem Unfall
Büro Grüne Karte – Auslandsbeteiligung bei einem Unfall
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Büro Grüne Karte: Was ist das Büro Grüne Karte? Das Deutsche Büro Grüne Karte ist ein Zusammenschluss von europäischen Haftpflichtversicherungen. Die Kernidee des Büro Grüne Karte besteht darin, die Schadenregulierung nach einem Unfall mit …
Piccor AG/Picam: Verluste, Schadensersatz und Strafverfahren
Piccor AG/Picam: Verluste, Schadensersatz und Strafverfahren
| 26.03.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Presseberichten zufolge ist das von der Piccor AG angebotene Anlagegeschäft ein mutmaßliches Schneeballsystem. Um zukünftige Anleger zu gewinnen, warb die schweizerische Piccor AG mit einer überaus hohen Rendite von 20 %. Ihre Leistung galt …
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Frage kommt in der Praxis immer wieder vor: „Kann ich meiner/m in meinem Unternehmen geringfügig Beschäftigten Ehepartner/in einen Dienstwagen zur Verfügung stellen“? Vor wenigen Monaten hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine klare Antwort …
BGH: Illegale Abschalteinrichtung als Sachmangel – Chancen für Klagen gegen Volkswagen verbessert
BGH: Illegale Abschalteinrichtung als Sachmangel – Chancen für Klagen gegen Volkswagen verbessert
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Seit 2015 steckt Volkswagen im Abgasskandal, jetzt hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals positioniert – zugunsten der betroffenen Kunden. Das höchste Zivilgericht in Deutschland erklärte in einem Hinweisbeschluss (Az. VIII ZR …
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Der Rechtsdienstleister MyRight muss eine Niederlage hinnehmen: Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die Klage eines VW-Fahrers gegen den Wolfsburger Autobauer abgewiesen. Eine Vorentscheidung im Dieselskandal? Keineswegs, denn die …
Was passiert mit dem Urlaubsanspruch eines verstorbenen Mitarbeiters?
Was passiert mit dem Urlaubsanspruch eines verstorbenen Mitarbeiters?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Ausgangsfall Zwei Ehefrauen verstorbener Ehemänner klagten im Jahr 2016, jeweils als alleinige Erbinnen, gegen deren vormalige Arbeitgeber auf finanzielle Vergütung für zum Todeszeitpunkt noch bestehende Urlaubsansprüche. Die Arbeitgeber …
Widerrufsinformation der Sparkasse Bremen: Aufsichtsbehörde wird nicht genannt
Widerrufsinformation der Sparkasse Bremen: Aufsichtsbehörde wird nicht genannt
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Darlehensvertrag kann immer noch widerrufen werden. Bei der Prüfung einer von der Sparkasse Bremen im Juni 2011 verwendeten Widerrufsinformation sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass diese fehlerhaft ist. Denn dort findet sich als …
Ablehnung der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen Bank
Ablehnung der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen Bank
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das OLG Braunschweig hat die erste Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen Bank abgelehnt. Neben der Mercedes Bank vergab auch die Volkswagen Bank Autokredite für die Finanzierung von Fahrzeugen. Gegen beide Banken hat die …
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist auf den …
Bundesfinanzhof: „Break Fee“ ist bei fehlendem Veranlassungszusammenhang steuerfrei
Bundesfinanzhof: „Break Fee“ ist bei fehlendem Veranlassungszusammenhang steuerfrei
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Unternehmenskäufen soll durch die Zahlung einer „Break Fee“ durch den Kaufinteressenten an das Unternehmen sichergestellt werden, dass er das Unternehmen im Rahmen der Risikoprüfung nicht durch die unvergütete Verwertung von …
Verhaftung? Durchsuchung? Strafverfahren? Ich sage nichts ohne meinen Anwalt!
Verhaftung? Durchsuchung? Strafverfahren? Ich sage nichts ohne meinen Anwalt!
| 13.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Wie verhalte ich mich in einem Strafverfahren richtig? Meist steht die Polizei vor einem, hat einen im Straßenverkehr angehalten, durchsucht die Wohnung oder lädt einen in das Polizeirevier zur Vernehmung. Die meisten glauben, sie müssten …
Wasserschaden – Was zahlt die Wohngebäudeversicherung?
Wasserschaden – Was zahlt die Wohngebäudeversicherung?
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Wasserschaden: Anwaltlicher Kurzratgeber zum Wasserschaden Ein Wasserschaden entsteht statistisch gesehen etwa alle 30 Sekunden in Deutschland. Das Thema Wasserschaden nimmt daher einen breiten Raum in der Regulierungspraxis der …
Versicherungsbetrug: Steht jeder Versicherungsbetrug unter Strafe?
Versicherungsbetrug: Steht jeder Versicherungsbetrug unter Strafe?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Versicherungsbetrug: Beispiele, Tipps und Konsequenzen Ein sog. Versicherungsbetrug liegt eigentlich immer dann vor, wenn bewusst wahrheitswidrige Angaben bei der Versicherung getätigt werden, die dazu führen, dass eine …
Sturmschaden – Haus, Garten, Bäume und Versicherung: Wer zahlt?
Sturmschaden – Haus, Garten, Bäume und Versicherung: Wer zahlt?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Welche Versicherung bezahlt den Sturmschaden? Als langjähriger Schadenregulierer für Versicherungen habe ich eine Vielzahl von Sturmschäden für Gebäudeversicherungen und Hausratversicherungen besichtigt und reguliert. Sie lesen richtig, die …
Landgericht Lüneburg verurteilt PrismaLife AG zur Rückabwicklung zweier Rentenversicherungen
Landgericht Lüneburg verurteilt PrismaLife AG zur Rückabwicklung zweier Rentenversicherungen
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 12.11.2018: Mit Urteil vom 26.10.2018 – 5 O 114/17 – hat das Landgericht Lüneburg die PrismaLife AG nach erfolgtem Rücktritt zur Rückabwicklung zweier Rentenversicherungen verurteilt. Der Klage wurde überwiegend in Höhe von weiteren …
Sicherheit gegen Betrug im Online Banking
Sicherheit gegen Betrug im Online Banking
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Sicherheit im Online Banking? Immer wieder verschaffen sich Betrüger Zugang zu den Daten der Bankkunden. Phishing, Pharming, Man-in-the-Middle-Angriffe – den Möglichkeiten sind kaum Grenzen gesetzt. Auch wenn die Bank für einige …