479 Ergebnisse für Menschen mit Behinderung
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23.02.2022
… und auf diese Weise Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet. Da eine solche Tat, von der eine konkrete Gefahr ausgeht, ein Strafverfahren nach sich ziehen kann, sollten Beschuldigte …
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27.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… und Pflichten des Menschen in Art. XIX, die Rassendiskriminierungskonvention in Art. 9 und die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Art. 18 deutlich zur Geltung kommt. Art. 15 der Allgemeinen Erklärung …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… Physiotherapeuten, Masseur) , Bestimmte Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes & Rettungsdienste, Sozialpädiatrische Zentren (§ 119 SGB V), Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren …
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29.07.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Sie hat das Ziel, dem Menschen mit Behinderung die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern. Zuständig für die Gewährung …
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20.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über die Klage eines schwerbehinderten Menschen zu entscheiden, der Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verlangt hat, weil er sich aufgrund seiner Behinderung benachteiligt …
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07.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Das Bundessozialgericht weist aber darauf hin, dass die Möglichkeit des Bezuges einer abschlagsfreien Altersrente zweifelsohne ein besonderes Interesse an der vor die Antragstellung zurückwirkenden Feststellung des GdB (Grad der Behinderung) von 50 …
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09.10.2023
Menschen, bei denen mindestens ein Grad 50 einer körperlichen, geistigen und/oder seelischen Behinderung festgestellt wurde (§ 2 Abs. 2 SGB IX, Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch), gelten als schwerbehindert. Sie haben es deutlich schwerer …
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28.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Das sind in der EU solche, die weniger als fünf von zehntausend Menschen betreffen. Hinter der scheinbar geringen Zahl verbergen sich bis zu 8000 Krankheitsbilder in Deutschland unter denen schätzungsweise vier Millionen Menschen leiden. Off-label-use …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
… Dieses Spannungsverhältnis wird durch Artikel 6 Abs. 4 Bayerisches Denkmalschutzgesetz, wonach die Denkmalschutzbehörden bei der Entscheidung über Maßnahmen an Baudenkmälern auch die Belange von Menschen mit Behinderungen oder sonstigen …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… zu bringen. Die kontinuierliche Entwicklung der Rechtslandschaft in Deutschland, die die Würde und Autonomie von Menschen mit Behinderungen schützt, steht im Einklang mit der Einführung des Betreuungsrechts im Jahr 1992 und der Reform …
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19.05.2024
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
Kündigungsschutz gleichgestellter behinderter und schwerbehinderter Menschen Schwerbehinderte Menschen und behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung unter 50, aber mindestens 30, können auf Antrag von der Agentur für Arbeit …
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22.11.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… Behandlung" als die Vergleichsgruppe. Im Streitfall kommt es darauf an, ob behinderte Menschen und Menschen ohne Behinderung bei Abschluss des Vertrages ungleich behandelt werden. Insoweit hat das Gericht darauf hingewiesen …
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20.04.2022
… Gleichbehandlungsgesetz) verbietet unter anderem eine Diskriminierung (schwer-) behinderter Menschen. Dagegen ist eine Frage nach einer (Schwer-)Behinderung zulässig, wenn ihretwegen die ausgeschriebene Tätigkeit nicht vertragsgemäß ausgeübt werden könnte …
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16.06.2023
… ausgelöst hat. Die Ausschlussfrist darf aber nicht beginnen, bevor der Arbeitnehmer seine Stellungnahme abgegeben hat. Außerordentliche Kündigung von Schwangeren und Menschen mit Behinderung Die außerordentliche Kündigung einer Schwangeren ist nur …
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21.06.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Schutz von Menschen mit Behinderung wird im deutschen Recht „groß geschrieben." (Auch weil die EU Druck macht!) Das Verbot der Diskriminierung ergibt sich vor allem aus dem Grundgesetz, aber auch aus spezialgesetzlichen Regelungen …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Menschen besetzt werden können. Der Arbeitgeber muss sich frühzeitig mit der Bundesagentur für Arbeit in Verbindung setzen, um auch arbeitslose oder arbeitssuchend gemeldete schwerbehinderte Menschen bei der Besetzung des freien …
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04.02.2020
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… hat vor dem Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg erfolgreich die Kostenübernahme für ein behindertengerecht ausgebautes Auto erstritten. Aufgrund ihrer Behinderung saß sie im Rollstuhl und konnte weder sehen noch sprechen. Sie wurde …
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04.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… der Klägerin von den möglichen Sicherheitsmängeln des Behindertenparkplatzes ändert nichts daran, dass es sich um einen Parkplatz handelt, der gerade für Menschen mit Behinderung vorgesehen ist und dazu bestimmt war, ihr als behinderter …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Ein "Behindertentestament" ist eine spezielle Form eines Testaments, das darauf abzielt, die Bedürfnisse und die rechtliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Ziel ist es sicherzustellen, dass das Vermögen …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… die Erkrankung zu überleben. Aufgrund solcher Empfehlungen befürchteten 9 Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen in einer Triage-Entscheidung durch den Arzt benachteiligt oder sogar aufgegeben …
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Schwerbehindertenrecht – GdB – Gleichstellung – Karrierechancen – Beamtenrecht – Arbeitsrecht: BSG vom 06.08.2014 – B 11 AL 5/14 R – Bundessozialgericht stärkt Karrierechancen für Menschen mit einem mittleren GdB. Das Bundessozialgericht …
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04.01.2024
… verboten: wenn während des gesamten Überholvorgangs nicht jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen werden kann wenn die Verkehrslage unklar ist wenn ein Überholverbot per Verkehrszeichen (VZ) angeordnet ist an Fußgängerüberwegen …