239 Ergebnisse für Patent anmelden
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Patent- und Markenamt) zunächst berechnet, indem es den Anmeldetag in die Zehnjahresfrist einberechnet hat. Wenn also eine Marke am 16. Januar 2019 eingetragen wurde, endete die Schutzdauer nach der Berechnung des DPMA bereits am 15. Januar …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… bieten wir einen Überblick der aktuellen Regelungen, so wie Tipps rund um den IP-Schutz. Technische Schutzrechte Diese Schutzrechte umfassen Patente, Gebrauchsmuster und Designschutz. Damit diese Schutzrechte in China durchgesetzt werden …
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… der Technologielandschaft, also all dessen, was Ihren Konkurrenten zum Patent oder als Marke anmelden. Die Patentanmeldungen Ihrer Konkurrenten sind nämlich ein wertvoller Indikator oder ein Frühwarnsystem für deren mittel …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… erwerben können. Durch die Anmeldung des nationalen Designs wurde daher die Position des Inhabers zumindest für Deutschland deutlich gestärkt. Gerade für Importeure und Unternehmen mit länderübergreifender Entwicklung bedeutet das Urteil …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… das Unternehmen enthält. Jetzt Kontakt aufnehmen - bundesweite Vertretung! Marke anmelden Der Markenschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht für den Namens- und Kennzeichenschutz. Eine Marke schafft Vertrauen und macht ein Marktangebot unverwechselbar …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige Markierung im Absatzkonzept eines Unternehmens. Sie stellen auch ein Qualitätsversprechen …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… jeweils davon ab, wie weit der Schutzbereich gehen soll und wo man mit der Marke wirken will. Die Markenanmeldung einer deutschen Marke Die Anmeldung erfolgt durch Einreichung der Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Ausmaß und Art der Benutzung eindeutig nachgewiesen werden. So stammten die Nachweise nur vom Anmelder selbst. Wikipedia wurde nicht als relevante Quelle angesehen. Plakate und Broschüren können für sich die Benutzung nicht nachweisen …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der rechtsfähigen GbR ein Wahlrecht, ob diese die Gesellschaft bei dem Gericht, in dessen Bezirk sie ihren Sitz hat, zur Eintragung in das Gesellschaftsregister anmelden. Eine Pflicht zur Eintragung der GbR besteht nicht. Allerdings hat …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Genaueres finden Sie unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/designs . Int ernationale Designhinterlegung Man kann sein Design auch in ein internationales Register eintragen lassen. Dann gilt der Schutz für alle Staaten, die bei der Anmeldung …
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08.01.2024
von Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
… frei. trierpatent-Vortrag: Der Wirtschaftskreis Bernkastel-Wittlich hat Dr. Wagner für den 20. Februar 2024 zum Vortrag eingeladen, vgl. https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7150154037298872320 . Anmeldung erforderlich …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… abgedeckt. Wenn Sie diesen Schritt erfolgreich absolviert haben, müssen die formellen Grundlagen geschaffen werden. Diese beinhalten Behördengänge zur Anmeldung eines Gewerbes oder gegebenenfalls das Erstellen eines Gesellschaftsvertrages …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… es dem Anmelder erlauben, in den jeweiligen Staaten Patente anzumelden. Darüber hinaus stehen auch regionalen Systeme zur Verfügung, welche eine Anmeldung eines Patents mit Wirkung für mehrere Staaten ermöglichen. So kann etwa …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… Sie für eine Patentanmeldung? Welche Kosten entstehen für Ihre Anmeldung? Wichtige Informationen und Tipps sind dabei: Grundsätzlich gilt Nachahmungsfreiheit, solange keine Schutzrechte bestehen. Um ein Patent zu erlangen, muss keine …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… entnommen worden ist (widerrechtliche Entnahme), d. der Gegenstand des Patents über den Inhalt der Anmeldung in der Fassung hinausgeht, in der sie bei der für die Einreichung der Anmeldung zuständigen Behörde ursprünglich eingereicht worden …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
09.03.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Dr. Marc Laukemann Darf ich eine Marke anmelden, wenn ich weiß, dass ein Dritter diesen Namen bereits als Firmenkennzeichen benutzt? In einer erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …