398 Ergebnisse für Deutsche Marke
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und BMW Gegenstand der aktuellen Abmahnung von Klaka und BMW ist eine angebliche Verletzung der Marke „M“ der BMW AG. Diese Abmahnungen kennen wir bereits aus der Vergangenheit und haben vielfach darüber berichtet: Abmahnung der BMW AG …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Rechtsanwälte – Marke „M“ https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-der-bmw-ag-und-klaka-rechtsanwaelten-erhalten/ https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-der-bmw-ag-klaka-rechtsanwaelte …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… aus der Marke „BVB“ vor. Dem vorliegenden Schreiben nach soll der angeschriebene Unternehmer unter Verwendung des Zeichens „BVB“ Ketten über eine Online-Plattform angeboten haben. Die BVB Merchandising GmbH wirft dem Abgemahnten vor, die Ketten ohne …
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21.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Konkret werden Rechte aus der 1963 für „Möbel“ angemeldeten deutschen Wortmarke „VARIO“ hergeleitet. Gegenstands des Vorwurfs ist der (Online-) Vertrieb von Stühlen, in deren Modellbezeichnungen das Zeichen „Vario“ enthalten …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… den Verkauf von Aufklebern und Stickern für Kühlschränke und Koffer im Internet. Die Aufkleber und Sticker sollen den Marken von Jack Daniel's nachgebildet sein und dadurch die Rechte der Markeninhaberin verletzen. Bei dem Verkauf …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Anwälte für Markenrecht haben wir täglich Anfragen von Mandanten, die ihre Marke oder Ihren Namen schützen lassen wollen. Häufig melden Sich Unternehmer, die eine Neugründung beabsichtigen oder einen bereits in Verwendung befindlichen …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Was wirft die Volkswagen AG dem Abgemahnten vor? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die geschützten Zeichen „VW im Kreis“ und „VW“ verletzt zu haben, indem er Waren unter Verwendung dieser Marken veräußerte, obwohl es sich hierbei nicht um …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und CBH Rechtsanwälte ist die angebliche Verletzung der Marke Schmuddelwedda. Die Dreimaster Modevertrieb GmbH ist Inhaberin der Marke Schmuddelwedda. Die Marke genießt u. a. als deutsche Wortmarke keinen Schutz für Bekleidungsstücke …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Angabe ansieht: Den (chinesischen) Hersteller oder den Importeur, der seine Marken auf den Waren anbringt. Unabhängig hiervon seien darüber hinaus die Voraussetzungen an eine unverbindliche Preisempfehlung nicht erfüllt. Die FF Europe E …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Aufgrund des Gesamteindrucks sei von Verwechslungsgefahr auszugehen, insbesondere auch angesichts der Bekanntheit der Playboy-Marke. Durch das Anbieten der T-Shirts mit abgewandeltem Häschenkopf werde die Wertschätzung und Unterscheidungskraft …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Unterlassungserklärung, nach welcher die Marke unter anderem künftig nicht mehr angeboten, beworben (konkreter Antrag „wie folgt zu bewerben…“) oder eingeführt werden darf, sofern die entsprechend gekennzeichneten Produkte nicht von der AUDI AG …
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26.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart vor, die für die Playboy Enterprises International Inc. die Verwendung der Marke „Playboy-Häschenkopf“ durch einen Unternehmer im geschäftlichen Verkehr rügen. Vorab …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… verschiedentlich berichtet: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-wegen-der-marke-ocean-breeze-durch-rechtsanwalt-van-maele-und-br-housing/ Abmahnung von Marcel van Maele und BR Housing in Bezug auf die Marke „Ocean Breeze …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Marke „Mo“, beziehen sich die aktuellen Abmahnungen der Fast Fashion Brands GmbH sowie CBH Rechtsanwälte auf die Marke „Gaya“. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von der Fast Fashion Brands GmbH sowie CBH Rechtsanwälte erhalten haben, können …
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05.04.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Von den unterschiedlichen Marken, ab denen die Fast Fashion Brands GmbH die Rechte hält, wird vorliegend die unbefugte Nutzung der Marke „ Gaya “ vorgeworfen (DE-Marke 30 2016 009 405). Der Abgemahnte soll unter Verwendung dieses Zeichens …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Verletzung der (Marken-) Rechte der Volkswagen AG dar. Der Rechtsvertreter von Lubberger Lehment beruft sich ausdrücklich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs „BMW-Emblem“, durch welche die „Ersatzteile-Rechtsprechung“ ergänzt wurde …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 014481725 „Explorer“, die sie für die Klassen 20, 22, 28 im Rahmen eines eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses beansprucht. Empfänger solcher Abmahnschreiben sind Händler, welche Boote der Marke Intex vertreiben …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch den unlizenzierten Verkauf von Halsketten im Internet, mit der gegen das gleichlautende Zeichen, eingetragen unter der DE-Marke 30 2016 023 794, verstoßen worden sein soll. Was fordert CBH für die FAST Fashion Brands GmbH …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH und den Rechtsanwälten Brödermann Jahn. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke Explorer, welche …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns erneut eine Abmahnung der BMW AG und der Rechtsanwälte Klaka wegen angeblicher Kennzeichenverletzung der Marken: BMW M3 M4 Vorab: Wir vertreten seit einigen Jahren bundesweit Mandanten, die eine Abmahnung …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es um angebliche Markenverletzungen durch den Vertrieb von Waren, die Marken der Firma Skoda enthalten und nicht von Skoda stammen. Häufiger Gegenstand der bearbeiteten Fälle ist das Angebot von Felgendeckeln, Aufklebern und Emblemen, welche …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir mehrere Mandanten, die Abmahnung von der Mahle Behr GmbH & Co. KG sowie BRP Rechtsanwälten in Bezug auf die Marke Visco erhalten haben. Vorab: Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… bei Ihnen und klären Sie im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf. Konkret richtet sich der Vorwurf auf eine unbefugte Nutzung der Marken „VW im Kreis“ und „VW“ für den Verkauf von Auto-Ersatzteilen …