251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… beraten. Die weitere, hier vorliegende Abmahnung bezieht sich wieder auf das Angebot eines Gesellschaftsspiels, wieder auf der Plattform Etsy. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte der Abmahnerin an einer deutschen …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Informationstechnik e.V. ist und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt ist, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden Markenrechte an den Prüfzeichen des Verbandes zu sichern. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Marke …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch die registrierten Marken abgefragt werden. Taucht ein Internethändler, sei es, dass dieser bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Shop verkauft, dort nicht auf, liegt ein Verstoß gegen das Verpackungsgesetz vor. Neben einem Vertriebsverbot kommt …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „TROPICA“ und kennzeichne sämtliche ihrer Produkte mit dieser Marke. Durch einen Testkauf habe die Abmahnerin festgestellt, dass die von dem Abgemahnten unter dem Angebot der Abmahnerin angebotenen Samen …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Quelle aus Asien) anbietet, darf er sich nicht an eine Marken-ASIN anhängen. Auch Informationen in der „von“-Bezeichnung unterhalb der Artikelbeschreibung können herkunftsverweisend sein. Auch dadurch ist es möglich, dass ein Anbieter …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Diese Prime-Angebote sind dann für Prime-Kunden versandkostenfrei. Gegen die Verkaufspreise, bei denen zumindest aktuell nicht gewährleistet ist, dass auch die Mehrwertsteuer abgeführt wird, kommt ein seriöser deutscher Verkäufer …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Finanzierung der Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet. § 6 Elektrogesetz regelt, dass, bevor ein Hersteller Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, diese mit Geräteart und -marke registriert werden müssen. Zuständig …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… als zwingend gesetzlich vorgeschrieben, nicht mit einer Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR als zuständiger Behörde ordnungsgemäß registriert. Dass das angesprochene Produkt als markenlos angeboten wird, sei nach den amtlichen Verlautbarungen …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, Inhaberin der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09 …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Markenrechtsverletzung (Marke „SAM“) zur Prüfung vorgelegt. Da ich in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken mit dem „TÜV“-Kennzeichen beauftragt und bevollmächtigt haben. Sodann wird auf die Benutzung eines Zeichens mit dem „TÜV“-Kennzeichen durch den Abgemahnten und die Rechte an der Unionsmarke „TÜV“ (Nr. 013292081) sowie an der deutschen …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der deutschen Marke zur Registernummer 302016029694 ist (Marke „pharao24“). Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Marke …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die mit der Tommy Hilfiger Europe B.V. gesellschaftsrechtlich verbundene Tommy Hilfiger Licensing B.V. für verschiedene Marken kennzeichenrechtlichen Schutz genieße. Konkret genannt werden: Die deutsche …
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21.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der deutschen Marke „profitec“ (eingetragen im Markenregister unter der Registernummer 30772805). Konkret geht es um ein Angebot auf dem Online-Marktplatz Amazon. Unter Verweis auf zwei durchgeführte …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Abgemahnte in die Marken- und Lizenzrechte der Brauerei Fohrenburg an der Kennzeichnung „Einhorn“ eingreife. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Artikelbeschreibungen und eigenen Produktbildern möglich. Das große Problem der ungeklärten Rechteübertragung von Bildern, Produktdaten und unter Umständen Marken hat sich daher erledigt. Nunmehr wird offensichtlich eher die Kooperation anstatt …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Bei dem hier vorliegenden Abmahnschreiben handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MO“ auf einer Internetseite. Zu den Forderungen …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nicht mit einer Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR als zuständiger Behörde ordnungsgemäß registriert sei. Im Weiteren wird im Wege einer formellen Berechtigungsanfrage um Mitteilung und um Vorlage entsprechender Nachweise gebeten, aufgrund welcher …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… darauf hingewiesen, dass Herr Michael Ledig Inhaber der deutschen Marke 302014045610 „Tamled“ und weiterhin Inhaber der deutschen Marke 302015046591 „Tamled“ ist. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Marken im Register eingetragen …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fall ist ein Amazon-Händler betroffen. Gerügt wird neben der Verletzung verschiedener Birkenstock-Marken auch die Verletzung des Unternehmenskennzeichens „Birkenstock“ und ein wettbewerbswidriges Verhalten. Zu den geltend gemachten …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ ist (eingetragen unter der Registernummer 302017103413 unter anderem für „Türsprechanlagen“). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Gerügt …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu den führenden deutschen Herstellern elektrischer Leuchten gehört. Sodann wird auf die beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke „Hera“ verwiesen (Registernummer DE1189412). Eine aktuelle Registerauskunft ist dem Schreiben …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und einer Wettbewerbsverletzung erhoben. Zur Begründung wird darauf hingewiesen, dass das in Bezug genommene Amazon-Angebot von der Abmahnerin erstellt worden sei und dass die Abbildungen mit der Marke und der Unternehmensbezeichnung der Abmahnerin …