905 Ergebnisse für HGB

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EDV-Recht: Was fällt darunter?
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EDV-Recht: Was fällt darunter?
| 06.03.2023
… beim Erwerb von Hardware und Software, geht es auch um Fragen der Gewährleistung. Dabei werden in der Regel die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Handelsgesetzbuches (HGB) herangezogen. Da sich das EDV-Recht …
CONSENSUS Real Estate AG- Anlageskandal um die Adler Group - Was müssen Anleger wissen ?
CONSENSUS Real Estate AG- Anlageskandal um die Adler Group - Was müssen Anleger wissen ?
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Eigenkapital (HGB) der Gesellschaft auf weniger als die Hälfte des Grundkapitals beläuft…”. Aufgrund der Abschreibungen und der sich ergebenden Verlustübernahmen zum 31.12.2021 wäre das Eigenkapital der Gesellschaft sogar negativ. Wir prüfen …
Handelsvertreterausgleichsanspruch – Nicht nur die Berechnung ist mitunter kompliziert
Handelsvertreterausgleichsanspruch – Nicht nur die Berechnung ist mitunter kompliziert
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominik Heimberg
War jemand als Handelsvertreter für ein Unternehmen tätig und endet diese Tätigkeit durch Kündigung, Vertragsaufhebung oder auf andere Weise, hält § 89b HGB den sog. Handelsvertreterausgleichsanspruch bereit: Nach dieser Norm …
Ausgleichsanspruch trotz wirksamer fristloser Kündigung
Ausgleichsanspruch trotz wirksamer fristloser Kündigung
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Einem Handelsvertreter wurde fristlos gekündigt. Dennoch hat er einen Handelsvertreterausgleich gem § 89 b HGB. So entschied das Oberlandesgericht Köln am 1.3.2021 unter dem Az. 19 U 148/20 - trotz Verurteilung wegen Steuerhinterziehung …
Vollmacht erteilen: Definition, Arten, Muster
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Vollmacht erteilen: Definition, Arten, Muster
| 02.06.2022
… Angelegenheiten kümmern kann und kein Betreuer von einem Betreuungsgericht bestellt werden muss, sollte man durch Alter, Krankheit oder Unfall (vorübergehend) selbst verhindert sein. Prokura nach HGB Die handelsrechtliche Spezialvollmacht der Prokura …
Unternehmergesellschaft gründen
Unternehmergesellschaft gründen
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gesetz § 5a GmbHG verankert. Infolgedessen wurde kein neues Gesetz erlassen, um den spezifischen Bedürfnissen der UG gerecht zu werden. Neben dem GmbHG finden sich die Vorschriften für die UG auch im Handelsgesetzbuch - HGB wieder. Haftung …
Was ist ein Speditionsvertrag? Und was regelt er?
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Was ist ein Speditionsvertrag? Und was regelt er?
| 30.05.2022
Der Speditionsvertrag: Definition Der Speditionsvertrag ist eine eigene, dem Frachtvertrag jedoch ähnliche Vertragsart, die in § 453 HGB geregelt ist. Vertragspartner sind der Spediteur und der Ver sender (nicht Ab sender), die vereinbaren …
Böse Überraschung: Viele Gesellschafter unterliegen keinem Wettbewerbsverbot!
Böse Überraschung: Viele Gesellschafter unterliegen keinem Wettbewerbsverbot!
30.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Wettbewerbsverbot gem. § 112 HGB. Geschäftsführer von GmbHs und Vorstände von AG unterliegen einer gesetzlichen Wettbewerbsverbot (§ 88 AktG) sowie erweiterten strengen Treuepflichten, die es Ihnen verbieten, Geschäftschancen jeglicher Art …
Der Frachtvertrag: Was gehört dazu? Wer übernimmt die Haftung?
anwalt.de-Ratgeber
Der Frachtvertrag: Was gehört dazu? Wer übernimmt die Haftung?
| 30.05.2022
Der Frachtvertrag: Definition Der Frachtvertrag ist die grundlegende Vertragsform im Transportrecht, die man als Absender mit einem Frachtanbieter schließt. Er ist geregelt in §§ 407 ff. Handelsgesetzbuch (HGB). Beim Frachtvertrag …
Probleme beim Ausgleichsanspruch und den Grundsätzen
Probleme beim Ausgleichsanspruch und den Grundsätzen
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es gibt Gesetze, die wegen ihrer inhaltlichen Ungenauigkeiten und einer unklaren Rechtsprechung dringend der Erneuerung bedürfen. Dazu gehört sicher auch die Regelung über den Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter gemäß § 89 b HGB
Schiedsvereinbarungen in Gesellschaften
Schiedsvereinbarungen in Gesellschaften
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… inter omnes“). Demgemäß hielt der Bundesgerichtshof eine ihm vorgelegte Klausel führt teilweise unwirksam. Mit dem MoPeG wird in §§ 111 ff. HGB ein ausführliches Prozesssystem zur Anfechtung oder Nichtigerklärung von Gesellschafterbeschlüssen …
Bürgschaft - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Bürgschaft - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.02.2023
… und sollte eher nicht gewählt werden. Anmerkung: Kaufleute bürgen in der Regel selbstschuldnerisch, so § 349 Handelsgesetzbuch (HGB). Soll also die Handelsbürgschaft entgegen dieser gesetzlichen Vermutung jedoch als Ausfallbürgschaft …
Wettbewerbsverbot für Gesellschafter: Was Sie dabei beachten müssen
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Wettbewerbsverbot für Gesellschafter: Was Sie dabei beachten müssen
| 11.05.2022
Geschäftsführer einer GmbH oder OHG unterliegen einem Wettbewerbsverbot gemäß § 112 Handelsgesetzbuch (HGB). Laut § 165 HGB gilt für Kommanditisten einer KG regelmäßig kein entsprechendes Wettbewerbsverbot. Kürzlich hat …
E-Mails müssen eine Signatur haben.
E-Mails müssen eine Signatur haben.
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… die entsprechende handelsrechtlichen Vorschriften angepasst. Die Mindestangaben ist den jeweiligen handelsrechtlichen Vorschriften zu entnehmen. In Betracht kommen hier § 37a HGB, § 80 Abs. 1 Satz 1 AktG, § 35a Abs. 1 Satz 1 GmbHG. Die Pflichtangaben …
Kölner Vertrieb muss Buchauszug ergänzen
Kölner Vertrieb muss Buchauszug ergänzen
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… des vermittelten Vertrags 90 % im Abrechnungskonto und 10% im Stornoreservekonto gutgeschrieben. Gem. § 92 Abs. 4 HGB erstarkt die Provisionsanwartschaft mit jeder Prämienzahlung in zu Vertragsbeginn vereinbarter Höhe …
Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht – Entschädigungsanspruch – Aufhebungsvertrag
Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht – Entschädigungsanspruch – Aufhebungsvertrag
| 16.04.2022 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
… Entschädigung gem. §§ 74ff. HGB für die Zeit des Wettbewerbsverbots ist Pflicht (sog. Karenzentschädigung) -das Wettbewerbsverbot darf maximal 2 Jahre bestehen -das Wettbewerbsverbot muss angemessen sein, es darf den Arbeitnehmer also …
Unternehmensverkauf am Beispiel der GmbH (Share Deal vs. Asset Deal)
Unternehmensverkauf am Beispiel der GmbH (Share Deal vs. Asset Deal)
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… interessante Vermögenswerte übernehmen und Altlasten beim Verkäufer belassen . Eine Ausnahme hiervon besteht, sofern Spezialgesetze die Haftung des Käufers anordnen (§§ 25 HGB, 75 AO, 613a BGB). Die Übertragung der verkauften Aktiva …
Dürfen SPAM-Mails gelöscht werden?
Dürfen SPAM-Mails gelöscht werden?
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
… Einer Aufbewahrungspflicht steht entgegen, dass es sich gerade nicht um geschäftliche E-Mails handelt die etwa nach der Abgabenordnung oder HGB aufzubewahren wären. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wären dienstliche SPAM-Mails, wenn Sie als solche festgestellt …
Achtung Aktionäre: KapMug - Beschluß i.S. Wirecard AG - Zeitablauf zur Teilnahme an der Sammelklage - Jetzt anmelden!
Achtung Aktionäre: KapMug - Beschluß i.S. Wirecard AG - Zeitablauf zur Teilnahme an der Sammelklage - Jetzt anmelden!
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Jens Reime
… Beihilfe zu kapitalmarktrechtlichen Pflichtverletzungen der Wirecard AG gemäß §§ 826, 31 BGB, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 332 Abs. 1 HGB, 31 BGB, §§ 830 Abs. 1, Abs. 2, 840, 31 BGB, §§ 325 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 331 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 HGB, § 400 …
Die (straf-)rechtliche Haftung des Strohmann-Geschäftsführers
Die (straf-)rechtliche Haftung des Strohmann-Geschäftsführers
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Raoul Beth
… und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB), Bankrott (§ 283 StGB), Verletzung der Buchführungspflicht (§ 283b StGB), Gläubigerbegünstigung (§ 283c StGB), Schuldnerbegünstigung (§ 283d StGB) und Unrichtige Darstellung (§ 331 HGB
Weinrecht: Sektflasche ohne Folienumkleidung ist unzulässig
Weinrecht: Sektflasche ohne Folienumkleidung ist unzulässig
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und strafrechtlichen Fragen rund um den Wein, wie z. B. bei Schadenersatzansprüchen , Kommissionsgeschäften und allgemeinen Kommissionärsbedingungen, Kaufverträgen und Lieferverträgen, Maklerverträgen, Vermittlungsgeschäften, Agenturverträgen , Rügepflichten nach HGB, BGB, AGB , und das WeinG und die WeinVO.
Einzelunternehmen gründen - was Sie wissen und beachten müssen!
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Einzelunternehmen gründen - was Sie wissen und beachten müssen!
| 03.08.2022
… Kaufleute, Kleingewerbetreibende und Freiberufler. Als Kaufleute gelten laut § 1 Handelsgesetzbuch (HGB) alle Personen, die ein Handelsgewerbe betreiben. Jeder Kaufmann muss eine Eintragung ins Handelsregister veranlassen und ist zudem …
Zurückbehaltungsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Zurückbehaltungsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.03.2022
… Handelsgesetzbuch, HGB). Im Unterschied zum allgemeinen Zurückbehaltungsrecht brauchen die Forderungen nicht demselben Rechtsverhältnis zu entstammen. Das Zurückbehaltungsrecht kann auch im Arbeitsrecht geltend gemacht werden: So …
EYRENE Transcon – Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
EYRENE Transcon – Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… die Ausschüttungen zurückzahlen? Der Insolvenverwalter beruft sich dabei auf die §§ 172 Abs. 4, 171 HGB. Danach sind Ausschüttungen zurückzuzahlen, wenn es sich um sogenannte gewinnunabhängige Ausschüttungen handelt und dadurch das Kapitalkonto …