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Abofalle durch behördlich aussehendes Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale, GWE-GmbH?
Abofalle durch behördlich aussehendes Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale, GWE-GmbH?
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Wirtschaftsinformations GmbH Hauptstr. 34 40597 Düsseldorf Tel: +49 (0) 211/6355938-0 GF: Sebastian Cyperski HRB: 62320 AG Düsseldorf StNr.: 106/5710/0309 Internet: www.gewerbeauskunft-zentrale.de Obgleich es sich um Werbung handelt …
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
| 22.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… diese Voraussetzungen nicht vor, kann eine irreführende Werbung von Wettbewerbern abgemahnt werden. I. Bedeutung der Bezeichnungen „Öko” und „Bio” Grundsätzlich erwartet der Verbraucher, dass entsprechend beworbene Produkte aus natürlichen Stoffe bestehen …
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Mitteilung der Bayrischen Landesärztekammer gibt es Anzeichen für eine neue Abmahnwelle, die die Werbung für Faltenunterspritzung auf Internetangeboten von Zahnärzten und Kosmetikerinnen zum Gegenstand hat. Danach …
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
| 16.06.2011 von anwalt.de-Redaktion
… zum Thema „Fußgängerzone". Werbung und Verkauf Was das Aufstellen von Werbetafeln, das Verteilen von Informationsblättchen oder den Verkauf von Waren in der Fußgängerzone betrifft, greifen die Straßen- und Wegegesetze der Bundesländer …
Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!
Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!
| 14.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
Bei Preissuchmaschinen müssen Liefer- und Versandkosten angezeigt werden und die Preise aktuell sein
| 10.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… Ist es irreführend, wenn ein zunächst richtiger Preis in der Suchmaschine dadurch veraltet, weil der Händler in seinem Shop tatsächlich nunmehr einen höheren Preis verlangt? Zu 1. Der BGH hat entschieden, dass die Werbung des Händlers gegen § 4 Nr …
Fußgängerzone: Rechtliches zu Auto, Fahrrad, Segway & Co.
Fußgängerzone: Rechtliches zu Auto, Fahrrad, Segway & Co.
| 09.06.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… gefährdet werden. (HEI) Das ist noch nicht alles an Rechtlichem zum Thema Fußgängerzone. Lesen Sie nächste Woche im zweiten Teil der Serie wichtige Informationen zu Werbung und Verkauf in der Fußgängerzone sowie zu Straßenkunst, Straßenmusik und Bettelei. Bis dahin genießen Sie die hoffentlich fahrzeugfreie Fußgängerzone!
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
Welche Angaben muss die Werbung mit einer Garantie enthalten? Aktuelle BGH-Entscheidung
| 30.05.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Garantien verspricht höhere Absatzchancen für das beworbene Produkt. Dabei ist die Garantie immer von der kaufvertraglichen Gewährleistung zu unterscheiden. Die Gewährleistungsrechte stehen einem Käufer für den Fall …
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt der Versand von E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine wettbewerbswidrige Handlung dar, die abgemahnt werden kann. Darüber hinaus ist es auch ständige …
Unzulässige Werbung durch E-Mail Newsletter-Versand
Unzulässige Werbung durch E-Mail Newsletter-Versand
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… oder Verwendungszweck dienen. Zum Schutz des Kunden vor unerbetener Werbung ist diese Ausnahmeregelung eng auszulegen." Der strengen Auffassung des Thüringer OLG Jena folgend ist der Versand von E-Mail Newslettern ohne Einwilligung des Empfängers so gut wie ausgeschlossen.
Urteil des BGH zur Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern
Urteil des BGH zur Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern
| 10.05.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH fällte am 14.04.2011 (I ZR 33/10) ein bedeutsames Urteil in Bezug auf die Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern. Streitgegenständlich war die Frage, ob die markenunabhängige KFZ- Reparaturwerkstatt ATU zu eigenen Werbezwecken …
Händler muss auf Auslaufmodell hinweisen!
Händler muss auf Auslaufmodell hinweisen!
| 06.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, ob die Werbung für einen Camcorder wettbewerbswidrig war, weil der Händler nicht darauf hingewiesen hatte, dass es sich hierbei um ein Auslaufmodell handelte. Denn …
Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
Wettbewerbsrecht (UWG) – Abmahnung, einstweilige Verfügung und Abschlusserklärung
| 03.05.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Durch die schnelle Entwicklung der Informationstechnologien verbreiten sich Werbungen, Onlineportale sowie sonstige Businessdaten rasant. Nicht jeder Wettbewerber verhält sich jedoch wettbewerbskonform. Das Wettbewerbsrecht …
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
BGH: „Werbung mit der Garantie“ ist noch nicht die „Garantieerklärung“ selbst
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht notwendig schon in der Werbung mit der Garantie aufgeführt werden müssen. Das Urteil ist sehr zu begrüßen, denn es schafft diesbezüglich endlich die in der Praxis notwendige Klarheit. Worum ging es? Die Parteien handeln mit Tintenpatronen …
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sich dagegen, dass die Beklagten, ATU Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die mehrere hundert markenunabhängige Reparaturwerkstätten betreibt, in der Werbung für die Inspektion von VW-Fahrzeugen die Bildmarke der Klägerin verwendet …
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
| 21.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Gedächtnis und eine höhere Konzentration" . Ein Wettbewerbsverein beanstandete diese Werbung als unzulässig im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG), weil ein Verstoß gegen § 3a HWG vorliege, und klagte vor dem Landgericht Köln …
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
| 20.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) handelt unlauter, wer eine irreführende geschäftliche Handlung …
Online-Werbung mit Swimmingpool nicht wettbewerbswidrig
Online-Werbung mit Swimmingpool nicht wettbewerbswidrig
| 20.04.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn in einer Online-Werbung für ein Hotel ein Swimmingpool abgebildet ist, ist dies nicht als wettbewerbswidrig einzustufen, insbesondere dann, wenn der Kläger in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den Unterlassungsgrund für …
PROKON Genussrechte: Werbung mit irreführenden Angaben verboten
PROKON Genussrechte: Werbung mit irreführenden Angaben verboten
| 07.04.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… danach in seiner Werbung keine Formulierungen mehr verwenden, die einseitig Vorteile der Anlage in Genussrechten hervorheben, ohne zugleich auf die erheblichen Risiken dieser Geldanlage hinzuweisen. Chancen und Risiken müssen gleichermaßen …
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… erlangen, wenn sie andere zum Abschluss gleichartiger Geschäfte veranlassen, die ihrerseits nach der Art dieser Werbung derartige Vorteile für eine entsprechende Werbung weiterer Abnehmer erlangen sollen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei …
Unzulässige Nutzung fremder Marken als Google Keyword
Unzulässige Nutzung fremder Marken als Google Keyword
| 31.03.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn ein Unternehmen fremde Marken als Google Keyword verwendet, ist eine Markenverletzung anzunehmen. Eine solche Verletzung ist jedoch nur anzunehmen, wenn bei der Werbung zumindest eine Zuordnungsvewirrung gegeben …
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
| 28.03.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Angaben fehlen, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, wobei diese Wörter - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche …
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Werbeobjekte fallen in den Anwendungsbereich des Gesetzes? Durch das HWG wird die Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und sonstige Mittel, Verfahren, Behandlungen und Gegenstände, die laut Werbeaussage der Linderung, Erkennung …
Wettbewerbswidrigkeit von Verkaufsfördermaßnahmen - hier reduzierter Einführungspreis
Wettbewerbswidrigkeit von Verkaufsfördermaßnahmen - hier reduzierter Einführungspreis
| 21.03.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange …