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Photovoltaikanlagen: Genehmigungen und kommunale Bestimmungen
Photovoltaikanlagen: Genehmigungen und kommunale Bestimmungen
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Florentine Foucar
Genehmigungsverfahren Ob ein "behördliches" Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage erforderlich ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Eine Aufdach-Photovoltaik-Anlage dürfte regelmäßig als …
Errichtung von Photovoltaikanlagen, Werkvertrag oder Kaufvertrag? Gewährleistungsfristen
Errichtung von Photovoltaikanlagen, Werkvertrag oder Kaufvertrag? Gewährleistungsfristen
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Der rechtlichen Einordnung von Verträgen hinsichtlich der Errichtung von Photovoltaikanlagen kommt eine besondere Bedeutung zu. Entweder handelt es sich hierbei um Werkverträge (bzw. Bauverträge) oder Werklieferungsverträge/Kaufverträge. …
Wer ist Eigentümer einer Windkraftanlage?
Wer ist Eigentümer einer Windkraftanlage?
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Da es sich bei Windkraftanlagen um teure und langfristige Anlageobjekte handelt, kommt auch der Frage der Eigentumsverhältnisse hinsichtlich solcher Anlagen eine gewichtige Bedeutung zu. Vielfach wird die Anlage nicht vom …
Werkmängel / Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik (nicht: „Stand der Technik“)
Werkmängel / Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik (nicht: „Stand der Technik“)
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs führt allein die Nichteinhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik („aaRT“) durch den Werkunternehmer (z.B. Bauunternehmer) zu einer Mangelhaftigkeit des Werks (z.B. …
Wie gehe ich mit Baumängeln um? – Ein praktischer Leifaden!
Wie gehe ich mit Baumängeln um? – Ein praktischer Leifaden!
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Was ist, wenn ich Baumängel an meinem neu gebauten Haus entdecke? Hier ist zunächst eine Dokumentation, insbesondere durch die Anfertigung von Fotografien von dem Baumangel notwendig. Die Dokumentation sollte idealerweise in digitaler Form …
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
Corona und die VOB/B – Inhalt, Umfang und Rechtsfolgen der Bedenkenanzeige
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Bernd Kerger
Schulschließungen, Quarantänemaßnahmen in Verdachtsfällen und Erkrankungen von Betroffenen am Coronavirus stehen unmittelbar bevor. Für viele Baubetriebe stellt sich daher die Frage, wie mit krankheitsbedingtem Ausfall von Personal und mit …
Illegale Bauten in Griechenland: fünf Jahre Verlängerung der Frist zur Legalisierung
Illegale Bauten in Griechenland: fünf Jahre Verlängerung der Frist zur Legalisierung
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes betreffend die Legalisierung von illegalen Bauten am 1. Juli 2020, erhalten Eigentümer von illegalen Bauten in Griechenland eine weitere Frist von fünf Jahren, also bis 2025, um ihre Schwarzbauten zu …
Zweckentfremdung der Zweitwohnung in München: Leerstand & Airbnb
Zweckentfremdung der Zweitwohnung in München: Leerstand & Airbnb
| 16.09.2019 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Auch die vorübergehende Vermietung einer Zweitwohnung an Feriengäste, Medizintouristen oder Geschäftsreisende kann in München eine Zweckentfremdung darstellen. Allgemeine Gesetzeslage zur Zweckentfremdung In München eine Wohnung …
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Nahezu 95 % der Bauten in Griechenland weisen kleine oder große Abweichungen von der erteilten Baugenehmigung ab. Durch das am 03.12.2017 in Kraft getretene aktuell geltende Gesetz Nr. 4495/2017 betreffend die Legalisierung illegaler Bauten …
Legalisierung von illegalen Bauten in Griechenland – Verlängerung der Frist bis 23.9.2017
Legalisierung von illegalen Bauten in Griechenland – Verlängerung der Frist bis 23.9.2017
| 31.07.2017 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Die Frist zur Einleitung des Verfahrens zur Legalisierung von illegalen Bauten („Schwarzbauten“) in Griechenland wurde bis 23.9.2017 verlängert. Bis zum 23.9.2017 haben Eigentümer von Häusern und Wohnungen in Griechenland die Möglichkeit, …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen ist auch im B2B-Bereich irreführend!
Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen ist auch im B2B-Bereich irreführend!
| 14.01.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Dr. Marc Laukemann Verschweigen wichtiger Informationen in Produktbeschreibungen/ Katalogen ist auch im B2B-Bereich irreführend! Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der in der Praxis immer wieder relevanten Frage beschäftigt, …
Photovoltaikanlage: Mängelgewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren
Photovoltaikanlage: Mängelgewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren
| 02.12.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.10.2013 - VIII ZR 318/12 - über die Frage entschieden, in welcher Frist kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche aus der Lieferung mangelhafter Teile einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage verjähren. …
Bauvertrag: Werklohn auch ohne Abnahme fällig
Bauvertrag: Werklohn auch ohne Abnahme fällig
| 25.11.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Wenn sich der Auftraggeber gegen die Werklohnforderung des Auftragnehmers nur noch mit auf Geldzahlung gerichteten Gewährleistungsansprüchen verteidigt, aber keine Nacherfüllung mehr verlangt, bedarf es für die Fälligkeit des Werklohns …
Unwirksame Abnahmeklauseln in Bauträgerverträgen
Unwirksame Abnahmeklauseln in Bauträgerverträgen
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Für viele vermeintlich verjährte Sachmängelansprüche am Gemeinschaftseigentum gibt es noch Hoffnung! Häufig sind die Klauseln in den Bauträgerverträgen zur Abnahme unwirksam, so dass eine wirksame Abnahme mit Ingangsetzung der …
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit der Pressemitteilung Nr. 168/2013 vorab über die Fragen der Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer Photovoltaikanlage geurteilt. Die Kläger hatten in dem vom BGH entschiedenen Fall im …
Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland (Schwarzbauten)
Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland (Schwarzbauten)
| 14.09.2012 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland (Schwarzbauten) - Gesetz Nr. 4014/2011 veröffentlicht am 21.9.2011 Nach dem seit dem 21.9.2011 geltenden Gesetz ist die Veräußerung einer Immobilie in Griechenland nur rechtswirksam, sofern dem …
Der Immobilienerwerb in Griechenland
Der Immobilienerwerb in Griechenland
| 14.09.2012 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
1. Allgemeines zum Immobilienerwerb Der rechtsgeschäftliche Erwerb eines Grundstückes oder einer Immobilie in Griechenland setzt die Unterzeichnung eines notariell beurkundeten Kaufvertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer voraus. Der …
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Durch mehrere aktuelle Entscheidungen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht weiter ausgeprägt. So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Beschluss vom 4.8.2011 ( Aktenzeichen: 2 CS …
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
| 11.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Wer gute Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! So, oder zumindest so ähnlich muss sich ein Architekt aus Nordrhein-Westfalen gefühlt haben. Ein Bekannter errichtete mit einem Generalunternehmer ein Haus. Unentgeltlich, ohne …
Bauvertrag prüfen lassen! (Teil 2)
Bauvertrag prüfen lassen! (Teil 2)
| 24.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
In einem anderen Rechtstipp hatte ich auf die Notwendigkeit der Prüfung von Bauverträgen unter Hinweis auf eine Studie des Bauherrenschutzbundes hingewiesen. Ergänzend möchte ich noch auf folgendes hinweisen: Insbesondere in München und …
Bauvertrag prüfen lassen!
Bauvertrag prüfen lassen!
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Der Bauherren-Schutzbund e.V. und das Institut für Bauforschung e.V. Hannover haben eine Gemeinschaftsstudie veröffentlicht, wonach von 100 untersuchten Bauverträgen zwischen Generalunternehmern bzw. Generalübernehmern und Verbrauchern kein …
Mit Grundstückskauf gleichzeitig Architektenvertrag abgeschlossen - Vereinbarung unwirksam
Mit Grundstückskauf gleichzeitig Architektenvertrag abgeschlossen - Vereinbarung unwirksam
| 29.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Urteil vom 22.07.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Vereinbarung, durch die der Erwerber eines Grundstücks sich im Zusammenhang mit dem Erwerb verpflichtet, bei der Planung oder Ausführung eines Bauwerks auf dem …
Aktuelle Rechtsprechung zum Schallschutz bei Häusern und Eigentumswohnungen
Aktuelle Rechtsprechung zum Schallschutz bei Häusern und Eigentumswohnungen
| 10.08.2009 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Werden Schallschutzmaßnahmen in der Baubeschreibung eines Bauträgerkaufvertrages besonders hervorgehoben, weist dies auf die Vereinbarung eines erhöhten Schallschutzes gemäß Beiblatt 2 der DIN 4109 bzw. nach den VDI-Richtlinien hin (OLG …