50 Ergebnisse für Betäubungsmittel
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12.06.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
Das zum 1. April 2024 in Kraft getretene Cannabisgesetz besteht aus mehreren Teilen. Während Artikel 1 den Umgang mit Cannabis zu Konsumzwecken regelt, insbesondere Eigenanbau und Anbauvereinigungen – das so genannte „Konsumcannabisgesetz“ …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Eines der vom Strafgesetzbuch (StGB) ausgegliederten Spezialgesetze ist das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Was ist ein Betäubungsmittel? Die strafrechtlich relevanten Betäubungsmittel sind in den Anlagen 1 bis 3 des Betäubungsmittelgesetzes …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Cannabis ist bekanntlich seit dem 1.4.24 rechtlich kein Betäubungsmittel mehr. Es ist eine Legalisierung und Tolerierung vom Gesetzgeber beschlossen worden. Und was uns Verkehrsrechtler interessiert: es wird bekanntlich nicht mehr gem. § …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Einleitung In einer jüngsten Entscheidung des Landgerichts Mannheim wurde ein Fall verhandelt, der zeigt, wie tiefgreifende gesetzliche Änderungen direkte Auswirkungen auf laufende Strafverfahren haben können. Die Kernfrage drehte sich um …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Urteil vom 07.11.2023 entschieden, dass schwer erkrankten Personen kein Anspruch auf den Zugang zum tödlichen Betäubungsmittel Natrium-Pentobarbital (Na-P) gewährt wird (Az. 3 C 8.22 u.a.). …
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16.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Verkehrsrechtliche Konsequenzen von Alkohol am Steuer in den USA Das Recht in den USA ist für seine sehr strengen Regelungen, insbesondere das Strafrecht sowie das Verkehrsstrafrecht in Bezug auf Alkohol und Betäubungsmittel am Steuer, …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In diesem Rechtstipp möchte ich auf einen Punkt aufmerksam machen, den viele Beschuldigte nicht ganz verstehen: das Schweigerecht! 1. Was bedeutete das Schweigerecht Ganz einfach: Sie dürfen zu allen Vorwürfen gegen sich selber und nahe …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger stellte sich mit einem Taubheitsgefühl und einem Kribbeln im linken Arm, Schmerzen im Arm, Sehstörungen in Form eines Lichtblitzes und migräneähnlichen Kopfschmerzen in der Notaufnahme der Beklagten vor. Bereits hier …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Der Bundesgerichtshof hat am 16. Januar 2023 die vom Landgericht Berlin erlassenen Freisprüche gegen mehrere Mitarbeiter des Unternehmens "Bunte Blüte" aufgehoben (Urteil vom 16.01.2023 - 5 StR 269/22). Aber Warum? Wie ist der Fall? Das …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Die geplante Legalisierung von Cannabis schreitet voran, nun liegt ein Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums vor. Dieses wird bereits konkret: THC soll kein Betäubungsmittel sein, damit würde es aus dem Anwendungsbereich des …
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10.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Eine Legalisierung von Cannabis für den Freizeitbedarf in Deutschland scheint voran zu kommen und Unternehmen bereiten sich auf den Eintritt in diesen "Neuen Markt" vor, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die im …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
In deutschen Großstädten fahren Taxis. Gelbe Taxen, Uber-Taxis und: Koks-Taxis. Letztere sind aber von außen nicht ohne Weiteres als Taxi zu erkennen. Schließlich ist der Handel mit Kokain strafbar. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) droht …
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23.03.2022
von Fachanwalt für Strafrecht Yves Wiemann
Als Fachanwalt für Strafrecht in Berlin vertrete ich meine Mandant*innen auch verstärkt in Verfahren, welche Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zur Grundlage haben, unabhängig von Art und Umfang des jeweiligen Vorwurfes. Ein …
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16.11.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
In Deutschland ist der Konsum von illegalen Drogen nicht strafbar. Wer aber Drogen kauft oder besitzt, verstößt gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Insbesondere wenn es sich um …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Der Umgang mit Cannabis ist in Deutschland grundsätzlich strafbar. Straflos ist nur der Konsum. Aber auch bei Besitz, Anbau, Einfuhr etc. sieht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Möglichkeiten vor, Strafverfahren frühzeitig - d.h. bereits im …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht berauschenden Hanfinhaltsstoff Cannabidiol (CBD) sind weiterhin im Trend und zahlreiche Firmen und Start-ups versuchen inzwischen, in diesem "neuen Markt" Fuss zu fassen und ihre CBD-Produkte zu vermarkten, z.B. als …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer mehr Start-Ups und Unternehmen investieren in den Wachstumsmarkt CBD, Cannabidiol. Das ist kein Wunder, wird dem nicht psychoaktive Bestandteil von Cannabis entkrampfende, entzündungshemmende, angstlösende und gegen Übelkeit …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Tilidin ist ein Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide. Der Stoff fällt grundsätzlich unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), und zwar als verkehrs- und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel. Das bedeutet, dass Tilidin nicht per se …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 24.03.2021 mit dem Az. 6 StR 240/20 zur Strafbarkeit des Verkaufs von sog. "Hanftee" entschieden, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweisen. Die …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Bei Züchtung von Cannabispflanzen kommt es zur Abgrenzung zwischen dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) “ und dem Straftatbestand „ Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht psychoaktiven (also nicht high machenden) Inhaltsstoff der Hanfpflanze CBD (Cannabidiol) sind auch in Deutschland im Jahr 2021 weiter auf dem Vormarsch und sind in immer mehr Produkten wie z.B. CBD-Aromastoffen, Ölen, …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme ist ein Klassiker im Strafrecht und im Strafprozess. In der Regel beinhaltet die Bewertung zwischen einer Teilnahme an einer Tat im Vergleich zur täterschaftlichen Begehung einen geringeren …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medizinisches Cannabis, also Cannabis als Medizin (nicht Cannabis für den Freizeitbereich), ist auch in Deutschland weiter auf dem Vormarsch und es ist nach Ansicht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin zu …
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02.06.2020
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
Der Missbrauch von Tilidin hat in den letzten Jahren zugenommen, aber wann besteht eigentlich das Risiko einer Strafbarkeit? Im Folgenden der Versuch einer kleinen Übersicht: Tilidin ist ein verschreibungspflichtiges Schmerzmittel, was …