140 Ergebnisse für Erfüllung
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23.06.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
Das Geschäft auf Online-Marktplätzen wie eBay, Kleinanzeigen, Etsy und Vinted (vormals Kleiderkreisel) boomt. Zahlreiche Transaktionen werden hierüber täglich abgewickelt. Ob Second-Hand-Artikel oder Neuware - häufig bieten Personen bei …
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08.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die KANZLEI 441 konnte kürzlich einen bedeutenden Erfolg gegen RUHR24 erzielen, indem unter anderem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen rufschädigender Berichterstattung durchgesetzt wurde. Falschberichterstattung kann nicht nur …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Eine Markenanmeldung ist für viele Unternehmen der nächste logische Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg – schließlich erlaubt die Eintragung des Firmennamens, Logos oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein dem …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Über von der Allgemeinheit als spannend und spektakulär wahrgenommene Strafprozesse wird zumeist medienwirksam berichtet. Besonders Verfahren, in denen es um Kapitaldelikte - etwa „aufmerksamkeitserregende“ Mordfälle - geht, sind für …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigt, läuft eine der kürzesten Klagefristen im deutschen Recht. Innerhalb von nur drei Wochen seit Erhalt der Kündigung muss spätestens eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht …
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15.11.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Die Allianz muss einen sog. Rürup-Rentenvertrag wegen erfolgreichen Widerrufs Jahre nach Vertragsschluss rückabwickeln. Der Bundesgerichtshof hat mit nunmehr veröffentlichtem Urteil vom 11.10.2023 (Aktenzeichen: IV ZR 41/22) eine …
03.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jedes Mal beginnt es wie im Märchen: Zwei, die sich gefunden haben, kommen zusammen, verloben sich und heiraten. Dann ist es weiter märchenhaft. Bei vielen bleibt es so. Es gibt aber auch Paare, denen geht es wie dem Ehepaar in „Der Fischer …
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23.10.2023
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Gerade noch traute Zweisamkeit mit dem Partner und dann der Schock: Entgegen der Absprache wurde das Kondom während des Geschlechtsverkehrs heimlich entfernt oder liegt gar unbenutzt neben der Verpackung. Zwar gibt es bislang keine …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Tennis-Point GmbH (AG Bielefeld; Az.: 43 IN 701/23) wird dazu führen, dass etliche Kunden dieses Online-Shops vermutlich (wieder einmal) einen finanziellen Schaden …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Videoüberwachung auf Ihrem Privatgrundstück kann ein wirksames Mittel sein, um Ihr Eigentum und Ihre Sicherheit zu schützen. Dennoch gibt es rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten zu …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Impressumspflicht für Websites ist eine gesetzliche Anforderung, die dazu dient, die Transparenz im Internet zu gewährleisten und Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, die Verantwortlichen hinter einer Website zu identifizieren. In …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Lootboxen sind virtuelle Behälter oder Schatzkisten, die in Videospielen oder Online-Anwendungen vorkommen. Diese Behälter können eine zufällige Auswahl von virtuellen Gegenständen, Belohnungen oder Inhalten enthalten, die den Spielern im …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Wer sich auf eine bestimmte Reise lange freut, kann leider auch enttäuscht werden. Was kann dann aber unternommen werden? Welche Rechte stehen Betroffenen zu? Wie ist so eine Urlaubsreise rechtlich zu bewerten und was gilt es von Buchung ab …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Der Erhalt einer Abmahnung - sei es beispielsweise im Äußerungs- oder auch im Urheberrecht - ist für viele Menschen zunächst ein gewisser Schockmoment. Eine Abmahnung ist eine schriftliche Aufforderung, bestimmtes rechtswidriges Verhalten …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Hasskommentare in sozialen Medien sind ein ernstzunehmendes Problem, das sowohl persönliche als auch rechtliche Konsequenzen haben kann. In diesem Artikel erhalten Sie einen Überblick über die rechtlichen Folgen von Hasskommentaren und …
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04.05.2024
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Bis 29.02.2024 sollten bayerische Personen- und Kapitalgesellschaften, die 2020 Corona-Soforthilfe empfangen haben, angeben, ob und ggf. in welcher Höhe ihr "erwerbsmäßiger Sach- und Finanzaufwand" in den 3 Monaten nach der Antragstellung …
UPDATE zu DSGVO - Google-Fonts-Abmahnungen (26.10.2022) RAAG (Wang Yu) - Lenard (Martin Ismail) u.a.
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Die Abmahnwelle (siehe u.a. mein vorangegangener Rechtstipp ) wegen der Nutzung von Google Fonts reißt nicht ab; vielmehr hat man das Gefühl, der massenhafte Versand der Abmahnschreiben nimmt weiter zu. Dennoch sollte man jeden Fall als …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere der MS VistaSun haben sich ihre Donaukreuzfahrt bestimmt anders vorgestellt. Nach einem Unfall war die bis zum 07.07.2022 geplante Reise bereits am 27.06.2022 im bulgarischen Vidin zu Ende. „In diesem Fall bestehen für …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jens Weber
Mit lang erwartetem Urteil vom 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21 , hat der Bundesgerichtshof nunmehr endlich der uneinheitlichen Rechtsprechung um die Rückzahlung von in der Corona- Pandemie gezahlten Mitgliedsbeiträgen Einhalt geboten. Die …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Am 1. Dezember 2021 hat der bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz die aktuelle Kurz-Information 39 (aki 39) zu Office-Anwendungen aus Drittstaaten bei bayerischen öffentlichen Stellen herausgegeben. Demnach bestünden bei …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der Erblasser, der ein Testament errichtet, hat natürlich ein Interesse daran, dass das von ihm verfasste Testament auch tatsächlich wirksam ist und nach seinem Tod mit dieser letztwilligen Verfügung sein Wille umgesetzt werden kann. …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Entgeltumwandlung ist ein Thema, das Arbeitnehmer in allen Gehalts- und Lohnklassen betrifft und grundsätzlich auch für Empfänger von Mindestlohn relevant ist, auch wenn dort evtl. auch das Thema Grundrente berücksichtigt werden muss. Das …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Formen der Betriebsrente Betriebliche Altersversorgung gibt es in unterschiedlichen Ausprägungen. Als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung oder als arbeitnehmerfinanzierte oder mischfinanzierte Variante, auf Basis einer …