16 Ergebnisse für Nutzungsrecht

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Verfassungsmäßigkeit der erweiterten unbeschränkten Schenkungsteuerpflicht
Verfassungsmäßigkeit der erweiterten unbeschränkten Schenkungsteuerpflicht
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
In einem Urteil (II R 5/20) vom 12.10.2022 entschied der BFH, dass die erweiterte unbeschränkte Schenkungsteuerpflicht aus § 2 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 lit. b Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) nicht gegen den allgemeinen …
Geldanlage in Kryptowährungen : Wer haftet bei fehlerhaften Whitepaper
Geldanlage in Kryptowährungen : Wer haftet bei fehlerhaften Whitepaper
03.07.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Kapitalbeschaffung beim Initial Coin Offering ( ICO ) In der jüngsten Vergangenheit entwickelte sich gerade für junge Unternehmen , die mit einer neuen Geschäftsidee finanzielle Mittel einwerben wollten, eine günstige Möglichkeit, sich …
Heizungstausch! Kosten steuerlich absetzen bei Nießbrauch
Heizungstausch! Kosten steuerlich absetzen bei Nießbrauch
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Mit der Austauschpflicht für Heizungen entstehen einige Unsicherheiten. Besonders in Bezug auf den Nießbrauch gilt es dabei einige Besonderheiten zu beachten. Nießbrauch Bei dem Nießbrauch handelt es sich um eine Art Eigentumsrecht, wobei …
Steuergünstig schenken: Nießbrauchdepot
Steuergünstig schenken: Nießbrauchdepot
| 03.02.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Wer sich Gedanken darüber macht, sein Vermögen an die nächste Generation weiterzureichen, denkt meistens an Vererben oder Verschenken. Den Nießbrauch haben die wenigsten im Hinterkopf. Am verbreitetsten ist der Nießbrauch im Zusammenhang …
2023: Abmahnung Microsoft Corp. / FPS Rechtsanwälte / License Keys, Product Keys
2023: Abmahnung Microsoft Corp. / FPS Rechtsanwälte / License Keys, Product Keys
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
2023: Abmahnung der Cartier International AG durch Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte / Juste un Clou
2023: Abmahnung der Cartier International AG durch Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte / Juste un Clou
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus dem September 2022. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall u.a. das Anbieten und der …
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
April 2021: Neue Abmahnung von Microsoft Corp. durch FPS Rechtsanwälte wegen Product Keys
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …
Fällt bei einer Urheberrechtsverletzung auf die Forderung Umsatzsteuer an?
Fällt bei einer Urheberrechtsverletzung auf die Forderung Umsatzsteuer an?
| 31.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Urheberrechtsverletzung Verletzungen fremder Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht sind im heutigen Zeitalter des Internets an der Tagesordnung. Bewusst oder unbewusst nutzen Privatpersonen oder Firmen oft Inhalte, für die sie keine Rechte …
2019: Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch Meissner & Meissner Rechtsanwälte
2019: Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch Meissner & Meissner Rechtsanwälte
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte aus Berlin vor. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der Blom …
Weitere Abmahnungen der Meissner & Meissner Rechtsanwälte für die Blom Deutschland GmbH
Weitere Abmahnungen der Meissner & Meissner Rechtsanwälte für die Blom Deutschland GmbH
| 30.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der …
Blom Deutschland GmbH fordert Vertragsstrafe für Luftbilder mit Meissner & Meissner Rechtsanwälten
Blom Deutschland GmbH fordert Vertragsstrafe für Luftbilder mit Meissner & Meissner Rechtsanwälten
| 20.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Erneut berichten wir über eine Abmahnung bzw. nunmehr auch Vertragsstrafenforderung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner. Gegenstand eines aktuellen Mandats ist eine Verletzung der Urheber- bzw. …
Abmahnung von Blom Deutschland GmbH durch Meissner & Meissner Rechtsanwälte wegen Luftbildaufnahmen
Abmahnung von Blom Deutschland GmbH durch Meissner & Meissner Rechtsanwälte wegen Luftbildaufnahmen
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Erneut berichten wir über Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der Blom Deutschland GmbH wegen der …
Urheberrecht: Lizenzverträge
Urheberrecht: Lizenzverträge
18.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist ein Lizenzvertrag? Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag regelt, inwieweit der Urheber einem Dritten („Nutzer“) Nutzungsrechte an seinem Werk (z.B. Buch, Musikstück, Foto) einräumt. Sowohl mündlich als auch schriftlich ist ein …
Abmahnung für MAIRDUMONT durch MBBS Rechtsanwälte
Abmahnung für MAIRDUMONT durch MBBS Rechtsanwälte
| 15.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG lässt über die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße abmahnen. Diese Abmahnungen betreffen die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne und Landkarten). 1. Was sollen Sie jetzt …
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …