15 Ergebnisse für Zeugen
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick! Kurz vor Jahresende hat sich der Gesetzgeber schließlich doch noch auf die Reform des SGB II geeinigt und damit sein „Go“ gegeben zu teilweisen Änderungen, die jedoch jeden …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Lars Kittel
Führt eine fehlende bzw. verspätete Belehrung oder ein fehlender Durchsuchungsbeschluss zu einem Beweisverwertungsverbot? Fast jedes Jahr habe ich in meiner anwaltlichen Praxis Fälle, die zu einem Freispruch führen, obwohl meine Mandanten …
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09.11.2022
von Rechtsanwalt Tim Hermann
Nachfolgend informiere ich über den wesentlichen Ablauf einer Kündigungsschutzklage vor den Arbeitsgerichten. 1. Verhaltensregeln vor Erhalt der Kündigung Oftmals versuchen Arbeitgeber die Risiken einer Kündigungsschutzklage zu umgehen, …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 383 I Nr. 1 - 3 ZPO sind zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt: der Verlobte einer Partei; der Ehegatte einer Partei, auch wenn die Ehe nicht mehr besteht; der Lebenspartner einer Partei, auch wenn die Lebenspartnerschaft nicht …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ärztliche Schweigepflicht Jeder Arzt unterliegt zunächst der ärztlichen …
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30.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Oftmals gibt es nach dem Tode eines Erblassers für die Angehörigen eine böse …
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14.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Anfechtung wegen Irrtums oder Drohung Gemäß § 2078 BGB kann ein Testament …
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28.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nottestamente werden auch als außerordentliche Testamentsformen bezeichnet. Hierzu gehören das Seetestament, das Bürgermeistertestament und das Dreizeugentestament. 1. Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament entspricht einem …
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04.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Will ein Erblasser ein eigenhändiges Testament errichten, muss er dieses zwingend mit eigener Hand schreiben, handschriftlich mit Ort und Datum versehen und eigenhändig unterschreiben. Andernfalls ist das Testament unwirksam. Das OLG Köln …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Haftung von Vorständen und Geschäftsführern für Schutzrechtsverletzungen im gewerblichen Rechtsschutz I. Ausgangssituation Unternehmen werden nicht zuletzt (wenn nicht sogar primär) aus Haftungsgesichtspunkten als Kapitalgesellschaft …
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07.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht nur die Frage, ob Fahrtkosten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz und wenn ja, welche, beim Unterhaltsschuldner einkommensmindernd zu berücksichtigen sind, ist ein häufiger Streitpunkt bei Unterhaltsberechnungen, sondern auch, in …
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05.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht sollten, vergleichbar einem Testament, rechtzeitig errichtet werden, denn ansonsten können Sie in die unangenehme Lage kommen, dass Sie z.B. aufgrund eines Unfalls oder einer Erkrankung plötzlich …
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21.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund und steht somit den Erben zu, urteilte das LG Düsseldorf am 27.07.2012 im Verfahren 15 O 103/11 . Der Beklagte hatte 2008 ein Mehrfamilienhaus erworben. Bei anschließenden Renovierungsarbeiten fand …
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19.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …
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07.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Im Zeitalter der allgegenwärtigen SMS und E-Mail mutet diese Anregung vielleicht etwas antiquiert an. Aber sie ist durchaus ernst gemeint. Jüngere Menschen wissen möglicherweise gar nicht mehr was ein Tagebuch ist. Sie sollten nicht nur im …