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eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Jana S. Bergmann
Die Situation: Sie verkaufen „hin und wieder“ den „einen oder anderen“ Artikel auf der Online-Plattform eBay mit dem Hinweis „Angemeldet als privater Verkäufer.“ . Aber sind Sie das wirklich? Neben steuerlichen Vorteilen und damit Vorteilen …
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 - Teil 1: Die EURO 2024 Marken
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 - Teil 1: Die EURO 2024 Marken
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung wegen Werbung zur UEFA EURO 2024? Das sollten Sie vermeiden Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind …
1, 2, 3 – meine eigene eingetragene Marke
1, 2, 3 – meine eigene eingetragene Marke
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden: Dies ist ein …
Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
Abmahnung wegen Nachahmung? Wann ist eine Nachahmung verboten?
Abmahnung wegen Nachahmung? Wann ist eine Nachahmung verboten?
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung von Longchamp wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche? Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die als Händler vom Schmuck, Modeaccessoires oder (Hand-)Taschen eine Abmahnung erhalten haben, die nicht auf eine Marken- oder …
Vorsicht betrügerische Zahlungsaufforderungen! Markenanmeldung und -verlängerung lieber mit Ihrem Rechtsanwalt!
Vorsicht betrügerische Zahlungsaufforderungen! Markenanmeldung und -verlängerung lieber mit Ihrem Rechtsanwalt!
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen im …
Wann brauche ich ein Joint Control Agreement, wann einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
Wann brauche ich ein Joint Control Agreement, wann einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Arbeit mit personenbezogenen Daten bringt immer wieder neue Herausforderungen und Fragen mit sich. Vor allem, wenn mehrere Akteure die personenbezogenen Daten verarbeiten, stellt sich die Frage der Verantwortung für die Verarbeitung . …
kununu Bewertung löschen lassen – wann und wie geht das?
kununu Bewertung löschen lassen – wann und wie geht das?
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Gute Bewertungen sind auch für Arbeitgeber heute ein wichtiges Werbemittel im Wettstreit um gute Mitarbeiter und für die Darstellung als zukunftsfähiges Unternehmen. kununu i st derzeit nach eigenen Angaben d as größte Bewertungsprotal für …
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Viele Unternehmen werben in Ihren Internetangeboten publikumswirksam mit der Prädikat „bekannt aus“ bestimmten Medien, z.B. Zeitschriften, Radio- oder TV-Sendern, Magazinen oder Fachzeitschriften. Das kann schnell teuer werden! Welche …
Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrage der Frau Ramona Thalkofer
Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder im Auftrage der Frau Ramona Thalkofer
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine mir vorgelegte Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder im Auftrage der Frau Ramona Thalkofer . Der Abmahnung ist zu entnehmen, dass Frau Thalkofer einen eBay Handel mit Kosmetikartikeln …
Werbesendung per E-Mail oder per Post? Wann darf ich Direktmailings versenden? Welche „Spielregeln“ muss ich beachten?
Werbesendung per E-Mail oder per Post? Wann darf ich Direktmailings versenden? Welche „Spielregeln“ muss ich beachten?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Oft stehen Unternehmen – vor allem aus Kostengründen – vor der Frage, ob sie Werbemailings per E-Mail versenden dürfen oder ob solche Direktwerbung nur per Briefpost zulässig ist. Dabei fragt das Marketing häufig nach verschiedenen …
Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Baiker
1. Einleitung Sowohl im Reisegewerbe als auch im stehenden Gewerbe können zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten ausgeübt werden. „Zulassungspflichtig“ bedeutet, dass es sich um ein Handwerk der Anlage A zur Handwerksordnung wie …
Abmahnung vom VBuW i. d. Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche erhalten? Was nun?
Abmahnung vom VBuW i. d. Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche erhalten? Was nun?
19.12.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie vom Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (kurz: VBuW ) abgemahnt? Der Verein mahnt Lieferservices in der Gastronomie wegen des Vorwurfs unlauteren Verhaltens ab. Was hat …
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
Abmahnung des Rechtsanwalts Lutz Schroeder für Ramona Thalkofer
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Frau Ramona Thalkofer mahnt kostenpflichtig in ihrer Eigenschaft als Händlerin für Kosmetikartikel auf eBay private Anbieter ab. Vorgeworfen wird unserer Mandantin nur zum Schein bei eBay als Privatverkäuferin aufzutreten. Als Unternehmerin …
Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
Wettbewerbsrecht: Welche „Wirtschaftsverbände“ dürfen Abmahnungen aussprechen? Stand: 11.September 2023
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Abmahnungen von „Wirtschaftsverbänden“ bzw. Abmahnvereinen standen in den vergangenen Jahren in einem schlechten Ruf. Bei nicht wenigen dieser Vereine, so der Vorwurf, stehe eher das Geschäftsmodell der Abmahnung als der faire Wettbewerb im …
Vertragsstrafenforderung vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. erhalten? Was nun?
Vertragsstrafenforderung vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. erhalten? Was nun?
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde aktuell ein Schreiben zur Prüfung vorgelegt, in der die Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW e. V. – eine empfindliche Vertragsstrafe fordert. Wie sollte man sich verhalten, wenn man ein …
Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe durch den IDO e.V.
Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe durch den IDO e.V.
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Derzeit erhalten einige unserer Mandanten wieder vermehrt Zahlungsaufforderungen durch den IDO e.V. Geltend gemacht wird eine Vertragsstrafe aus zuvor abgegebenen Unterlassungserklärungen wegen in der Vergangenheit begangener …
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Wann und für wen gilt die Pflicht zur Werbekennzeichnung für Beiträge auf Social Media und in Online Medien? Wann sind Beiträge überhaupt als Werbung zu qualifizieren? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die …
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Erneute Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoff LILIAL)
Erneute Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoff LILIAL)
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG übertragen. Die Primis SFF Handels GmbH & Co.KG wird durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH anwaltlich vertreten. Den …
Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e. V. wegen Verstoß gegen Mehrwegangebotspflicht erhalten? Was nun?
Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e. V. wegen Verstoß gegen Mehrwegangebotspflicht erhalten? Was nun?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Deutschen Umwelthilfe e. V. aus Radolfzell abgemahnt worden, weil Sie gegen die Mehrwegangebotspflicht verstoßen haben sollen? Was hat es mit der Mehrwegpflicht auf sich und wie sollte man auf diese Abmahnung reagieren? Uns …
LG Osnabrück: „Deutschlands sichtbarste SEO-Agentur“ ist unzulässige Spitzenstellungsbehauptung
LG Osnabrück: „Deutschlands sichtbarste SEO-Agentur“ ist unzulässige Spitzenstellungsbehauptung
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Spitzenstellungswerbung wirkt! Der Größte, das Beste, die Schnellste: solche Aussagen sind natürlich dazu geeignet, Kunden anzulocken. Doch wer mit einem Superlativ wirbt, muss tatsächlich über einen deutlichen und dauerhaften Vorsprung vor …