67 Ergebnisse für Kündigung
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Wird die Miete zu spät bezahlt, fragen sich Vermieter häufig, ob der Mietvertrag gekündigt werden kann. Zwar ist die zu spät entrichtete Miete eine Pflichtverletzung, die zur Kündigung des Mietvertrages führen kann. Aber ohne Weiteres ist …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Der Alptraum vieler Vermieter. Plötzlich und unvermittelt bleiben die regelmäßigen Mietzahlungen der Mieter aus. Doch ab wann kommt eine Kündigung des Mietvertrages wegen Mietschulden überhaupt in Betracht? Kann sich der Mieter gegen die …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Kündigung eines Mietverhältnisses trifft viele Mieter völlig unerwartet. Deshalb sieht das Gesetz in § 573 BGB vor, dass eine Kündigung nur bei Vorliegen eines berechtigten Interesses möglich ist. Ein solches berechtigtes Interesse wird …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 18.01.2022 – 16 Ca 4198/21 „Die Pandemie rechtfertigt oder entschuldigt die Pflichtverletzung der Klägerin nicht. Kein anderer Mitarbeiter hat in dieser Zeit seinen Bürostuhl mit ins Homeoffice genommen.“ Mit …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Derzeit verspürt man eine steigende Nachfrage nach der pauschaldotierten Unterstützungskasse und einem immer kritischeren Fokus auf versicherungsförmige Konzepte. Die Situation der Versicherungswirtschaft im Bereich Lebensversicherung und …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 29.07.2021 – 11 Ca 193/21 Eine Regelung darüber, dass das Arbeitsverhältnis automatisch mit Erreichen des Regelrenteneintrittsalters endet, stellt aus arbeitsrechtlicher Sicht eine Befristung dar. Was …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Holger Breidbach
Bei einer sogenannten "Selbstbeurlaubung" droht der sofortige Verlust des Arbeitsplatzes. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.05.2021 (2 AZR 457 / 20) entschieden, dass die sogenannte Selbstbeurlaubung des Arbeitnehmers, …
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17.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Die Frage, ob Duplicate Content als außerordentlicher Kündigungsgrund im Rahmen eines SEO-Vertrages anzusehen ist, war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Landgericht (LG) München, das mit Urteil vom 19.03.2021 (Az.: 22 O 14761/19) eine …
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Keine einseitige Anpassung von Banken-AGB | Gebühren und Zinsen zurückfordern | Ihr Fachanwalt für Bankrecht Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 27.04..2021 die Änderung von AGB durch einseitige Entscheidung der Bank, …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Fortbildungsverträge Fort- und Weiterbildungen sind häufig mit nicht geringen Kosten verbunden, genauso häufig aber im Interesse sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Daher übernehmen häufig Arbeitgeber die Kosten für die …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam Das Arbeitsgerichts Köln hat eine Kündigung für unwirksam befunden, die wegen einer Corona-Quarantäne ausgesprochen wurde. Trotz Nichtanwendbarkeit des KSchG war die Kündigung unwirksam. Der …
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Unschön, aber keine Ausnahme - Ihr Arbeitgeber kündigt das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis. Unabhängig davon, dass dieses Ereignis für die meisten Betroffenen ein Schock ist, stellt sich die Frage, was zu tun …
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30.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsatz In Bezug auf die Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer gilt es sowohl bei der Pensionszusage selbst als auch bei der Verpfändungsvereinbarung Punkte zu beachten, um …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Was steckt hinter den Begriffen "eigene Bank", Unternehmerbank und Hausbank-modell in Zusammenhang mit der pauschaldotierten Unterstützungskasse? Die pauschaldotierte Unterstützungskasse wird häufig als Unternehmerbank oder auch als …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Wirkungsweise Ziel dieses Rechtstipps ist es, einen Überblick zu geben, wie die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Unternehmen mit hoher Fluktuation eingesetzt werden kann, welche Wirkungen erzielt werden, wie derartige Modelle …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Delhey
Corona hat die Welt auf den Kopf gestellt und in vielen Bereichen harte Einschnitte gefordert. Das gilt natürlich auch für Unternehmen, denen die Corona-Krise teils heftige Einbußen brachte, und führt dazu, dass teils drastische Maßnahmen …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1 . Grundsätzliches zum Ausstieg oder der Beendigung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse Eine pauschaldotierte Unterstützungskasse kann sowohl für dafür geeignete Unternehmen als auch für Arbeitnehmer erhebliche …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Direktversicherung ist einer der fünf Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung und in vielen Unternehmen anzutreffen. Mit den immer stärker werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und der möglicherweise damit …