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Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
Sozialhilferegress - Umfang des Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung - BGH X ZR 65/17
23.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Fall X ZR 65/17 mit dem Rückforderungsanspruch eines Schenkers wegen Verarmung. Der Kläger, ein Landkreis, verlangte von der Beklagten, der Tochter der Schenkerin, den Ersatz des Werts einer …
Verwandtschaftliche Beziehungen geben keinen Anspruch auf Grundbucheinsicht nach § 12 GBO - OLG München 34 Wx 46/17
Verwandtschaftliche Beziehungen geben keinen Anspruch auf Grundbucheinsicht nach § 12 GBO - OLG München 34 Wx 46/17
22.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts München (OLG München) in dem Fall mit dem Aktenzeichen 34 Wx 46/17 betrifft die Frage, ob verwandtschaftliche Beziehungen einen Rechtsanspruch auf Einsicht in das Grundbuch gemäß § 12 des …
Sozialhilferegress - Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung - BGH X ZR 7/20
Sozialhilferegress - Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung - BGH X ZR 7/20
21.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Klägerin fordert von der Beklagten den Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung, die durch den Verzicht auf ein Wohnungsrecht erfolgte. Die Eltern der Beklagten hatten dieses Recht zugunsten der Beklagten aufgegeben, nachdem sie …
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! Klagewelle gegen die DSL-Bank, eine Niederlassung der Deutsche Bank AG. Unsere Kanzlei initiiert Klagewelle gegen die …
Berechtigtes Interesse des Pflichtteilberechtigten an der Grundbucheinsicht - KG Berlin 1 W 294/03
Berechtigtes Interesse des Pflichtteilberechtigten an der Grundbucheinsicht - KG Berlin 1 W 294/03
16.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Kammergericht Berlin (KG) entschied im Fall 1 W 294/03 über das berechtigte Interesse eines Pflichtteilberechtigten an der Einsicht in das Grundbuch. Es stellte fest, dass ein solches Interesse in der Regel besteht, wenn der …
Keine Teilungsversteigerung ohne Zustimmung des Testamentsvollstreckers - LG Lüneburg 4 T 124/08
Keine Teilungsversteigerung ohne Zustimmung des Testamentsvollstreckers - LG Lüneburg 4 T 124/08
13.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Beschluss des LG Lüneburg (Az. 4 T 124/08) behandelt die Frage, ob eine Teilungsversteigerung eines Grundstücks einer Erbengemeinschaft ohne Zustimmung des Testamentsvollstreckers betrieben werden kann. Der Fall bezieht sich auf die …
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
10.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Rechtsstreit BGH V ZR 122/11 ging es um die Gültigkeit von Unterlassungsverpflichtungen in Übergabeverträgen zur vorweggenommenen Erbfolge. Die Mutter der Parteien übertrug im Jahr 1980 einen Miteigentumsanteil an einem Grundbesitz …
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
Sinn und Zweck der Belastungsvollmacht im notariellen Kaufvertrag – Eine Zusammenfassung
26.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Kaufvertrag für eine Immobilie umfasst wichtige Aspekte, die vor der Unterzeichnung erklärt werden sollten. Bei der Finanzierung ist es üblich, dass der Käufer ein Bankdarlehen benötigt, um den Kaufpreis zu zahlen. Oft dient die …
Die UG & Co. KG
Die UG & Co. KG
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die UG & Co. KG als Alternative Die UG & Co. KG stellt eine Variante der GmbH & Co. KG dar. Die UG & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft (KG), bei der die persönlich haftende Gesellschafterin eine …
EU-Parlament stimmt für Gebäudeeffizienzrichtlinie: Was bedeutet das für Häuser in der EU?
EU-Parlament stimmt für Gebäudeeffizienzrichtlinie: Was bedeutet das für Häuser in der EU?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Eigentümer aufgepasst! Das EU-Parlament hat kürzlich eine wegweisende Entscheidung getroffen, um den Energieverbrauch von Gebäuden in der Europäischen Union zu reduzieren. Diese Entscheidung könnte tiefgreifende Auswirkungen auf …
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
So setzen Sie Ihr Recht auf vorzeitige Darlehensrückzahlung durch!
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In einer Welt, in der finanzielle Flexibilität und Unabhängigkeit unerlässlich sind, bietet Ihnen die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung Ihres Darlehens eine einzigartige Chance, ggf. Zinsen zu sparen, Ihre Schuldenlast zu verringern …
So gehen Sie vor, wenn Ihre Bank die Löschungsbewilligung für Ihr Immobiliendarlehen verweigert
So gehen Sie vor, wenn Ihre Bank die Löschungsbewilligung für Ihr Immobiliendarlehen verweigert
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Wenn Sie den Meilenstein erreicht haben, Ihr Immobiliendarlehen vollständig zurückzuzahlen, erwarten Sie vermutlich, dass der damit verbundene bürokratische Prozess reibungslos und zügig verläuft. Doch was geschieht, wenn sich die Freude …
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
Darlehen vorzeitig ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens stellt oft eine Herausforderung dar, da Banken geneigt sind, diesen Prozess zu verweigern oder zu blockieren , wenn nicht eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wird. Diese Einleitung soll …
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
Vorzeitige Darlehensrückzahlung: Was tun bei Verzögerung oder Blockade durch die Bank?
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die Entscheidung, ein Immobiliendarlehen vorzeitig abzulösen, kann durch verschiedene Lebensereignisse motiviert sein, beispielsweise den Verkauf Ihres Hauses oder die Übertragung einer lastenfreien Immobilie oder durch den Wunsch, eine …
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Erwerb einer Immobilie ist für viele Menschen eines der bedeutendsten Ereignisse im Leben. Neben der emotionalen Bedeutung ist es auch eine erhebliche finanzielle Investition. Angesichts des hohen Wettbewerbs auf dem Immobilienmarkt …
Gründung einer GmbH & Co. KG
Gründung einer GmbH & Co. KG
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Die GmbH & Co. KG ist eine Personengesellschaft in Form einer Kommanditgesellschaft . Ihre Besonderheit besteht darin, dass der persönlich haftende Gesellschafter (sog. Komplementär) eine GmbH ist. Da die Kommanditisten …
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
Gesellschaftsvertrag der GmbH & Co. KG
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung und Erscheinungsformen Eine GmbH & Co. KG ist eine Kommanditgesellschaft, bei welcher der persönlich haftende Gesellschafter, auch Komplementär genannt, eine GmbH ist . Da die Kommanditisten nur auf ihre Einlage haften, …
Wohnungskauf-Horror: Warum der Bauträger nicht liefert – Vertragsbruch, Ausreden und Schadenersatz! 💸
Wohnungskauf-Horror: Warum der Bauträger nicht liefert – Vertragsbruch, Ausreden und Schadenersatz! 💸
25.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Der Traum von den eigenen vier Wänden kann sich schnell in einen Albtraum verwandeln, wenn der Bauträger seine Verpflichtungen nicht erfüllt. Viele Käufer stehen vor dem Problem, dass ihre Wohnungen nicht rechtzeitig fertiggestellt werden. …
Steuerreform in Thailand: Sind deutsche Rentner betroffen?
Steuerreform in Thailand: Sind deutsche Rentner betroffen?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
In zahlreichen großen Medien, sowohl in Deutschland als z.B. auch in der Schweiz, wurde mehrfach darüber berichtet, dass seit dem 01.01.2024 in Thailand ausländische Renten, selbst wenn sie verzögert vom Ausland nach Thailand überwiesen …
Die Aufgabe der Vertragsabsicht und Kausalität bei der Maklerprovision: BGH bestätigt strenge Voraussetzungen
Die Aufgabe der Vertragsabsicht und Kausalität bei der Maklerprovision: BGH bestätigt strenge Voraussetzungen
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Frage der Maklerprovision spielt eine entscheidende Rolle bei Immobiliengeschäften. "Für die Annahme einer Unterbrechung des Kausalzusammenhangs zwischen dem Nachweis der Vertragsgelegenheit durch den Makler und dem Abschluss des …
Falsch berechnete oder ungerechtfertigte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
Falsch berechnete oder ungerechtfertigte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In diesem Beitrag möchte ich Ihnen erläutern, wie Sie den bankseitigen Anspruch auf Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung abwehren bzw. wie Sie ggf. eine zu Unrecht gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung wieder zurückfordern können . Als …
Haftung für Altlasten im Boden
Haftung für Altlasten im Boden
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Altlasten und Bodenschutz – worum geht es? Aufgrund gewerblicher und industrieller Nutzung sind viele Grundstücke, die in Deutschland auf dem Immobilienmarkt erworben werden können, mit schädlichen Stoffen, so genannten Altlasten, belastet. …
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Verweigerung und Verzögerung der Löschungsbewilligung durch DSL-Bank
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Verweigerung und Verzögerung der Löschungsbewilligung durch DSL-Bank
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
1. Einleitung Als Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf Bankrecht und Finanzrecht stehe ich Mandanten beratend zur Seite, die sich mit Herausforderungen im Zusammenhang mit der Löschungsbewilligung für Grundpfandrechte konfrontiert sehen. In …
Immobilienkauf: Die 5 wichtigsten rechtlichen Aspekte, die Sie kennen sollten
Immobilienkauf: Die 5 wichtigsten rechtlichen Aspekte, die Sie kennen sollten
10.01.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Der Kauf einer Immobilie ist eine bedeutende finanzielle Entscheidung und erfordert ein gründliches Verständnis der rechtlichen Rahmenbedingungen. Hier sind die fünf wichtigsten rechtlichen Aspekte, die Sie im Blick behalten sollten, um …