23 Ergebnisse für BTMG

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Betäubungsmittelstrafrecht
Betäubungsmittelstrafrecht
10.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Das Betäubungsmittelstrafrecht behandelt Vergehen und Verbrechen im Zusammenhang mit illegalen Drogen und Drogendelikten. Es ist ein stetig wachsendes und sich weiterentwickelndes Rechtsgebiet. Die Strafen bei Drogenbesitz, Drogenhandel und …
Cannabisgesetz - Bundestag verabschiedet Cannabis-Legalisierung
Cannabisgesetz - Bundestag verabschiedet Cannabis-Legalisierung
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Der Bundestag hat vergangenen Freitag (23.02.2024) den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis gebilligt, welcher nun zum 01.04.2024 in Kraft treten soll. Cannabis wird dann aus dem Betäubungsmittelgesetz …
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
Zu einer Einziehung verurteilt - und nun?
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …
Amphetamin keine harte Droge
Amphetamin keine harte Droge
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Gemäß dem Beschluss des ersten Strafsenat beim BGH vom 19.05.2022 ist Amphetamin keine harte Droge: Der Bundesgerichtshof führt hierzu aus, dass das Landgericht bei der Strafrahmenwahl zum Nachteil des Angeklagten fälschlicherweise in die …
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Das Gesetz sieht bei Betäubungsmittelstraftaten über § 31 BtMG die Möglichkeit vor, dass das Gericht nach seinem freien Ermessen die Strafe mildern oder sogar von einer Bestrafung abzusehen kann, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung …
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.10.2017, Aktenzeichen 943 Ds 413 Js 241683/16, einen 42-jährigen Angeklagten aus München wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung verurteilt. …
Schöffengericht verhängt hohe Geldstrafe gegen Anästhesiologen wegen Verstoßes gegen BtMG
Schöffengericht verhängt hohe Geldstrafe gegen Anästhesiologen wegen Verstoßes gegen BtMG
| 05.12.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.10.2016, Aktenzeichen 1122 Ls 362 Js 117814/14, einen 52-jährigen Anästhesiologen wegen der fahrlässigen Verabreichung von Betäubungsmitteln entgegen § 13 Abs. I BtMG in …
Die Zurückstellung der Vollstreckung
Die Zurückstellung der Vollstreckung
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die Zurückstellung der Vollstreckung nach § 35 BtMG bietet sich bei drogensüchtigen Angeklagten und einer geständigen Einlassung nach gerade zu an. Sofern nicht sowieso eine Strafaussetzung zur Bewährung möglicherweise mit der …
Legal Highs – was ist strafbar?
Legal Highs – was ist strafbar?
| 17.04.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Sind Legal Highs strafbar obwohl sie eigentlich legal sind? Unter dem Begriff der Kräutermischungen wird in der Strafverteidigung meist von legalen Drogen gesprochen: Zum Beispiel wird in den letzten Monaten JWH-018 und andere Legal Highs …
Es geht also doch – Cannabis auf Rezept
Es geht also doch – Cannabis auf Rezept
| 13.07.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Der neue Regierungsentwurf Der neue Regierungsentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe sieht vor, dass Patienten mit schweren Krankheiten wie Neuropathien, Tumorerkrankungen, Spastiken oder Aids ab 2017 Cannabis-Präparate als …
Bewährungsstrafen wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Bewährungsstrafen wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
| 13.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Freyung (Schöffengericht) hat eine 23-jährige Frau und einen 28-jährigen Mann aus Niederbayern wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 BtMG zu Bewährungsstrafen verurteilt. Im …
Alte – und neue? – Legal Highs?
Alte – und neue? – Legal Highs?
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Vom Bock als Gärtner zum Verbot von Legal Highs Die Anfänge der sog. Legal Highs und Herbal Highs vor etwa 8 Jahren waren Spice, Kräutermischungen und Badesalze. Inzwischen sind etwa 600 verschiedene psychoaktiv wirkende Stoffe (Legal …
Oberlandesgericht Hamm zum Handel mit Cannabisprodukten
Oberlandesgericht Hamm zum Handel mit Cannabisprodukten
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Urteil vom 21.06.2016, Aktenzeichen: 4 RVs 51/16 , entschieden, dass der Handel mit Cannabisprodukten aus einem Anbau mit zertifiziertem Saatgut oder mit einem Wirkstoffgehalt von weniger als 0,2 % …
Autofahren mit Drogen
Autofahren mit Drogen
| 22.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Verkehrsrecht bedeutet hier, dass Sie in der Regel auf der Suche nach einem Fachanwalt für Strafrecht sind, der Ihnen weiterhilft: Die Fahrerlaubnis ist fast immer betroffen, wenn es um Drogen und Betäubungsmittel im Verkehrsrecht geht. Man …
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ist die häufigste Erscheinungsform, die in Anklageschriften oder auch in Strafbefehlen auftaucht. Es existiert aber keine Definition für das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln. Der Begriff …
Verteidigung in Betäubungsmittelverfahren
Verteidigung in Betäubungsmittelverfahren
| 09.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stehen dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. Betäubungsmitteldelikte sind an der Tagesordnung. Aufgrund unserer Erfahrung …
Therapie statt Strafe § 35 BtMG
Therapie statt Strafe § 35 BtMG
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
35 BtMG bietet die Möglichkeit der Gewährung eines Aufschubs oder im Falle des bereits inhaftierten Mandanten einer Strafunterbrechung durch die Vollstreckungsbehörde unter folgenden Voraussetzungen: - Es muss eine rechtskräftige …
Verteidigung beim Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Verteidigung beim Vorwurf des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Aus § 29 Absatz 1 Nr. 1 BtMG ergibt sich die Strafbarkeit des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Bei dieser Vorschrift handelt es sich um das Grunddelikt, dem noch weitere Abwandlungen hinsichtlich der Begehung folgen. Gemäß § 29 Absatz …
BGH: Herstellung und Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum ist strafbar
BGH: Herstellung und Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum ist strafbar
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 16.10.2014, Aktenzeichen: 3 StR 268/14 , entschieden, dass der Anbau von Cannabis zum Eigenkonsum strafbar ist. Im vorliegenden Fall baute der Angeklagte auf Maisfeldern ausschließlich zum …
Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
Verteidigung im Betäubungsmittelstrafrecht
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht steht dem Verteidiger eine Vielzahl von Einflussmöglichkeiten zur Verfügung, um das Verfahren mitzugestalten und zu lenken. Drogendelikte gehören für die meisten Strafverteidiger zu ihrer täglichen …
Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz
Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz
| 22.01.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Betäubungsmittelstrafrecht ist eine komplexe Materie mit vielen Möglichkeiten für eine effektive Verteidigung. Der Strafrahmen bei Betäubungsmitteln reicht von einer Geldstrafe bis zu einer erheblichen Freiheitsstrafe. Aus diesem Grund …
Therapie statt Strafe
Therapie statt Strafe
| 29.07.2013 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Der Gesetzgeber hat in Betäubungsmittelverfahren nicht zu Unrecht nach dem Motto gehandelt „Therapie statt Strafe", denn in den meisten Fällen von Betäubungsmittelstraftaten sind die Täter selbst auch süchtig. Die Drogensucht ist auch …