22 Ergebnisse für Pacht

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Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
Bodenschutzrechtliche Anordnung abwenden - Detailuntersuchung und Sanierung nach BBodSchG
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
I. Der Fall Als Grundstückspächter hat unser Mandant zunächst eine zwangsgeldbewehrte bodenschutzrechtliche Anordnung zur Untersuchung des Grunstücks, zur Erstellung eines Sanierungskonzepts sowie zur Sanierung des Grundstücks in Form der …
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Hausdurchsuchung, Anklage Vorwurf Steuerhinterziehung – Fachanwalt für Strafrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wird gegen eine Person wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt, stehen zwei Verfahren bevor: eines zur Überprüfung der korrekten Besteuerung und Besteuerungsgrundlagen sowie ein Strafverfahren zur Steuerhinterziehung . Die …
Domainübertragungsvertrag – Domain rechtssicher verkaufen
Domainübertragungsvertrag – Domain rechtssicher verkaufen
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer eine Domain verkaufen möchte, sollte das Geschäft durch einen schriftlichen Vertrag rechtlich absichern. Ein Domainübertragungsvertrag dient insbesondere dazu, beide Parteien rechtlich zu binden, Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, bei …
Urteil des EuGH vom 30.03.2023 – C-343/22 Verfahrenseinleitendes Schriftstück und die Pflicht zur Übersetzung
Urteil des EuGH vom 30.03.2023 – C-343/22 Verfahrenseinleitendes Schriftstück und die Pflicht zur Übersetzung
04.09.2023 von Fachanwältin Monique Bocklage
Sachverhalt Auf Antrag der Gläubigerin stellte das Betreibungsamt Genf (Schweiz) gegen den Schuldner, welcher seinen Wohnsitz in Deutschland hat, im Jahr 2013 einen Zahlungsbefehl wegen Mietschulden zu. Der Schuldner erhob gegen den …
Corona Soforthilfe – Subventionsbetrug
Corona Soforthilfe – Subventionsbetrug
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Das Corona-Virus (SARS-CoV-2) hat alle Länder dieser Erde kalt erwischt. Erstmalig wurde das Virus 2019 in China nachgewiesen. Danach breitete es sich rasch auf allen Kontinenten aus und es entstand eine sogenannte „Pandemie“. Immer mehr …
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
| 08.08.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Kleingärten gibt es schon lange. Einst waren es „Armengärten“, aus denen sich Bedürftige mit Lebensmitteln versorgen konnten. Nach den Weltkriegen übernahmen sie für die ganze Bevölkerung einen wichtigen Teil der Nahrungsversorgung und …
Geschäftsraummiete senken wg. COVID19 - wie geht das?  Neues Gesetz seit 31.12.2020 hilft
Geschäftsraummiete senken wg. COVID19 - wie geht das? Neues Gesetz seit 31.12.2020 hilft
| 28.01.2021 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Durch den Corona-Lockdown sind bekanntlich seit März 2020 und auch jetzt weiter seit November 2020 für viele Gewerbetreibende ihre Geschäftsräume nicht oder nur eingeschränkt zur Umsatzerzielung verwendbar - Restaurants, Einzelhandel, …
Coronabedingte Schließungen sind im Gewerbemietverhältnis eine Stö­rung der Ge­schäfts­grund­la­ge
Coronabedingte Schließungen sind im Gewerbemietverhältnis eine Stö­rung der Ge­schäfts­grund­la­ge
| 04.01.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
Am 31.12.2020 ist eine für Gewerbemieter und -pächter sehr relevante Gesetzesänderung in Kraft getreten, die auch Betreiber von Prostitutionsstätten betrifft: Der Gesetzgeber hatte am 18. Dezember 2020 das Gesetz zur weiteren Verkürzung des …
Schließung von Prostitutionsstätten wegen Corona – muss trotzdem Miete gezahlt werden?
Schließung von Prostitutionsstätten wegen Corona – muss trotzdem Miete gezahlt werden?
| 28.04.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Prostitutionsstätten dürfen bundesweit aufgrund behördlicher Allgemeinverfügungen/Verordnungen - beispielsweise in Hamburg durch die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg …
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
Neues Corona-Gesetz: Zahlungen dürfen wegen Covid-19 verweigert werden!
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei „copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, wie Sie als Verbraucher oder Kleinstunternehmer Zahlungen aufgrund eines neuen Corona Gesetzes verweigern können. …
Miete und Pacht in der "Corona-Krise"
Miete und Pacht in der "Corona-Krise"
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Auswirkungen der Corona-Krise auf das (gewerbliche) Miet- und Pachtrecht Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht ist in aller Munde und dennoch sind für Vermieter/Verpächter …
Corona und Miete
Corona und Miete
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Arne Jacobs
„Das einzig Gute ist, dass ich keine Miete zahlen muss, immerhin machen das die Großen ja auch nicht“. Solche Äußerungen höre ich in meiner Kanzlei in letzter Zeit öfter. Doch solche Aussagen sind mit Vorsicht zu genießen. Grundsätzlich hat …
Der mietrechtliche Covid-19-Kündigungsschutz
Der mietrechtliche Covid-19-Kündigungsschutz
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Corona-Krise hat das Wirtschaftsleben fest im Griff. Damit die teilweise erheblichen Einnahmeausfälle nicht zum Verlust von Wohnungen und bei Kleinunternehmen ihrer Existenzgrundlagen führen, haben Bundestag und Bundesrat jetzt …
Untervermietung – Rechtstipps in Serie
Untervermietung – Rechtstipps in Serie
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Miete ist ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Ob Haus, Grundstück, Wohnung, Auto und andere Gegenstände – kaum jemand ist Eigentümer seiner sämtlichen Besitztümer. Wegen dieser großen Bedeutung gibt es nicht nur klassische …
Pflegeimmobilien – Wirklich eine sichere Anlage?
Pflegeimmobilien – Wirklich eine sichere Anlage?
| 01.02.2018 von JUEST+OPRECHT Partnerschaft mbB
In Zeiten niedriger Zinsen erscheinen Anlagen in Immobilien als sicher und renditeträchtig. In letzter Zeit werden vermehrt Anlagen in Pflegeimmobilien beworben. Derartige Anlagen sollen angeblich sichere Erträge erbringen und unter …
Stutenleasing: kein Leasing, sondern Pachtvertrag
Stutenleasing: kein Leasing, sondern Pachtvertrag
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Lars Jessen
Es kann viele Gründe geben, warum ein Stuteneigentümer sein Pferd einem anderen zu Zuchtzwecken überlässt. Üblicherweise wird dies als Stuten-Leasing bezeichnet, wenn es auch rechtlich betrachtet ein Pachtvertrag ist. Möchte jemand – in den …
Tierhalterhaftung – rechtliche Haftungsfragen rund um das Pferd
Tierhalterhaftung – rechtliche Haftungsfragen rund um das Pferd
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Jessen
Unfälle passieren, gerade mit und um das Pferd herum. Sei es, dass der Reiter oder andere Menschen verletzt oder Sachen beschädigt werden. Hierzu gibt es eine Vielzahl von wichtigen rechtlichen Haftungsfragen. Schon die „normale“ Haftung …
Werberechtsverletzung – wer haftet im Internet?
Werberechtsverletzung – wer haftet im Internet?
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Landgericht Aachen entscheidet zur Haftung eines Domaininhabers für irreführende Werbung auf einer verpachteten Webseite. Bei Verstoß gegen das Werberecht ist richterlich noch nicht eindeutig geklärt, in welchem Umfang der Inhaber einer …
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Viele Jäger nutzen zur Reviererkundung und Feststellung der Wilddichte Wildkameras, insbesondere an Kirreinrichtungen. Dabei kommt es immer wieder vor, dass auch Personen auf den Bildern unbeabsichtigt zu sehen sind. Wie mit solchen …
Grenzüberschreitende Verfahren gemäß Bagatell-Verordnung (EC) 861/2007
Grenzüberschreitende Verfahren gemäß Bagatell-Verordnung (EC) 861/2007
| 07.01.2015 von Fachanwältin Monique Bocklage
Forderungen, die einen Streitwert bis 2.000,00 Euro nicht übersteigen, können in einem vereinfachten gerichtlichen Verfahren grenzüberschreitend geltend gemacht werden. Das Verfahren ist in der sogenannten Bagatell-Verordnung (EG) Nr. …
Versagung der Restschuldbefreiung / übertragende Sanierung in Eigenregie?
Versagung der Restschuldbefreiung / übertragende Sanierung in Eigenregie?
| 19.08.2013 von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
Eine wie ich finde wichtige Entscheidung, die Schuldner beherzigen sollten, wenn sie kostspielige Transaktionen vorhaben: …