43 Ergebnisse für Unfall
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 19. Dezember 2023 - 2 B 40/22) bekräftigt, dass für die Anerkennung von Unfallruhegehalt bei einem Dienstunfall v. a. die fristgerechte Meldung des …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn Polizisten als Zeugen in Strafverfahren aussagen, erleben wir häufig die gleiche Situation. Strafgericht und Staatsanwalt glauben den Aussagen der Polizisten. Egal welche Zweifel wir da sehen oder wie schwach die Zeugenaussage ist. Die …
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24.02.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Farbe auf wertvollen Bilder im Museen spritzen. Festkleben an Gemälden oder auf Straßen. Mit solchen Aktionen versucht die Friday for Future Bewegung auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Sind solche Protestaktionen legal? Gibt es ein …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Kommt in Deutschland ein Bargeldverbot? Dies und mehr erfahrt ihr hier in meinem Rechtstipp und Video . Bargeld ist Freiheit Freiheit an wem ich mein Geld gebe oder was ich davon kaufe, ohne dass ich dafür dem Staat oder irgendjemand …
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Unter einem sog. Dooring-Unfall versteht man einen Unfall zwischen einem Pkw und einem Fahrradfahrer im Straßenverkehr, bei dem ein Fahrradfahrer mit einer sich plötzlich öffnenden Fahrzeugtür kollidiert. Das Landgericht Köln hat mit Urteil …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
In Folge längerfristiger Erkrankungen und Arbeits- oder Berufsunfähigkeit stellen sich auch für betroffene Beamte zahlreiche Fragen. Damit befasst sich der folgende Beitrag. Wann ist man „dienstunfähig“? Die Dienstunfähigkeit ist ein …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Der Anspruch ergibt sich aus dem SGB VII, wo die gesetzliche Unfallversicherung geregelt ist. Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit (= versicherte Tätigkeit), § 8 Abs. 1 …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BVerwG hat diese Frage jedenfalls bei einer sog. Gelegenheitsursache wegen hierbei fehlendem Zurechnungszusammenhang zwischen Dienst, Ereignis und Körperschaden verneint (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 2019 – 2 A 6/18 –, juris). …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Held
Was sind E-Scooter Als E-Scooter werden mit einem Elektroantrieb versehene Tretrollerbezeichnet, welche mittels Klappmechanismus leicht zu transportieren sind. Mit der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Held
Drogen, insbesondere Cannabis, sind heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Gerade in Großstädten stört sich kaum noch jemand am Cannabisgeruch. Nach Schätzungen haben ca. 17 Millionen Menschen in Deutschland bereits Erfahrungen im …
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11.11.2019
von Rechtsanwältin Christina Wenk
Jeden Tag kracht es auf den deutschen Straßen. Für die Beteiligten ist ein Unfall immer ein schlimmes Ereignis. Damit die Schadensregulierung nicht zum großen Ärgernis wird, ist das richtige Verhalten am Unfallort und während der …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Die Verunsicherung der vom Abgasskandal betroffenen Pkw-Besitzer ist groß, zumal jetzt verstärkt die Kfz-Zulassungsstellen dazu übergehen, vom betroffenen Pkw-Besitzer die Mangelbeseitigung durch Bestätigung einer autorisierten …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Der Facebook-Account ist vererbbar. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach dem das Kammergericht (KG) das stattgebende Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben hat, wurde das erstinstanzliche Urteil vom BGH …
11.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 31.01.2018 für den konkreten Einzelfall hier entschieden. Danach entfällt die Betriebsgefahr des Fahrzeugs vollständig bei grob verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers. Die geschädigte …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Held
Es ist ein immer wieder auftretendes Szenario: Man hört das Martinshorn, man sieht das Blaulicht im Rückspiegel und plötzlich bricht bei vielen Verkehrsteilnehmern die pure Panik aus. Im schlimmsten Fall wissen die Verkehrsteilnehmer nicht …
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29.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
In der letzten Sitzung des Bundesrates vor der Wahl am 24.09.2017 wurden nun Änderungen im Bereich des Verkehrsrechts beschlossen. In diesem Beitrag erklärt Herr Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , in der gegebenen …
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28.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Stau auf mehrspurigen Straßen ist die Rettungsgasse Pflicht. Sie ist für Fahrzeuge mit Blaulicht sowie andere Hilfskräfte gedacht, die schnellstmöglich den Unfallort erreichen müssen. Im Ernstfall rettet die Rettungsgasse Leben. Hinzu …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Alexander Held
„Das Auto ist der Deutschen liebstes Hobby.“ Dies ist ein Ausspruch, dem wohl die meisten Menschen zustimmen werden. Ob aus Spaß am Fahren oder aus beruflichen Gründen verbringen wir viel Zeit auf den Straßen Deutschlands und Europas. Rund …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Jeder Autofahrer kennt die Situation. Man fährt auf relativ freier Autobahn. Alle Spuren sind frei, also hält man sich an das in Deutschland herrschende Rechtsfahrgebot. Doch dann kommt er in Sicht! Der Blutdruck steigt, die ersten …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Held
Die Ladung als polizeilicher Zeuge kann schnell erfolgen. Man hat einen Unfall oder eine Straftat beobachtet und soll nun bei der Polizei hierzu aussagen. Bis zum Jahre 2017 galt dabei die allgemeine Faustformel: „Eine polizeiliche Ladung …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Wer häufig mit dem Auto unterwegs ist, sei es nun beruflich oder in der Freizeit, kennt das Problem. Wenige Kilometer vor der ersehnten Abfahrt fängt der Stau an. Nichts geht mehr! Die anderen Verkehrsteilnehmer bilden brav die …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Alexander Held
Wer beim Autofahren ein Handy benutzt, den erwartet nicht nur ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg, sondern auch ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro. Wie wir aber alle wissen: Es gibt viele Menschen, die dieses Risiko gern in Kauf …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Was ist Haushaltsführungsschaden und wie wird er berechnet? Frage: Was ist der Haushaltsführungsschaden und wie errechnet er sich? Antwort: Wer durch einen Unfall eingeschränkt ist, den Haushalt für sich und seine Angehörigen zu führen, …
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10.01.2017
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Wenn man persönlich die letzten Stunden eines Menschen auf der Intensivstation eines Krankenhauses begleitet hat, beschäftigt man sich mit Fragen des Abbruchs bzw. der Fortsetzung lebenserhaltender Maßnahmen im eigenen Fall. Schnell sind …