412 Ergebnisse für Widerspruch

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Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich zwei wegweisende Entscheidungen veröffentlicht (BGH-Urteil vom 24.01.2024 – IV ZR 306/22 und BGH-Urteil vom 11.10.2023 – IV ZR 41/22), die Verbraucher im Bereich der Altersvorsorge neue Möglichkeiten …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
Platzverweise bei der Fußball-EM: Was Sie beim Public Viewing in NRW beachten müssen
Platzverweise bei der Fußball-EM: Was Sie beim Public Viewing in NRW beachten müssen
19.06.2024 von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Die Fußball-Europameisterschaft ist ein Event, das Millionen Menschen begeistert und auf die Straßen, in die Bars und zu großen Public Viewing-Veranstaltungen zieht. Besonders in Nordrhein-Westfalen, einem der fußballbegeisterten …
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein essenzieller Schritt für Unternehmen und Selbstständige, um ihre Waren und Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Doch was passiert, wenn die Anmeldung zu spät erfolgt? In diesem Artikel beleuchten wir die …
Das Hochschulrecht - vom Wunschstudium zur (doch noch) bestandenen Prüfung
Das Hochschulrecht - vom Wunschstudium zur (doch noch) bestandenen Prüfung
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Was ist eigentlich Hochschulrecht? Kurz gesagt gehört dazu alles, was an der Universität oder Hochschule passiert: Den gewünschten Studienplatz zu erhalten, Studienplatzklagen zu betreiben, Prüfungen zu bestehen Wichtig dabei ist, das …
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Nebenkostenabrechnungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Mietverhältnisses und sorgen häufig für Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Wenn ein Mieter die Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt, muss der Vermieter wissen, …
Die Abwicklung des gekündigten Bauvertrages
Die Abwicklung des gekündigten Bauvertrages
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine Kündigung ist für viele Auftragnehmer als auch für Auftraggeber eine Stresssituation bei der viel falsch gemacht wird. Zunächst einmal ist ganz entscheidend, dass richtig gekündigt wird. Eine Kündigung ist eine einseitige, …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine der wichtigsten Absicherungen für Arbeitnehmer und Selbstständige. Sie bietet finanziellen Schutz, wenn man seinen Beruf aufgrund …
BGH verurteilt Life Forestry Switzerland zur Rückzahlung der Anlagesumme – Vertragswiderruf noch immer möglich
BGH verurteilt Life Forestry Switzerland zur Rückzahlung der Anlagesumme – Vertragswiderruf noch immer möglich
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Anbieter von Direktinvestments in Holz bzw. Bäume (z.B. Sharewood Switzerland, Green Wood International, Life Forestry Switzerland) werben damit, dass eine Investition in den nachwachsenden Rohstoff sicher ist, hohe Erträge bringt und die …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
Cannabisgesetz: Die neue - alte - nicht geringe Menge.
Cannabisgesetz: Die neue - alte - nicht geringe Menge.
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Nach rund anderthalb Monaten Gültigkeit des Cannabisgesetz (KCanG) gibt es die ersten Entscheidungen verschiedener Gerichte. Diese gehen sowohl in ihrem Inhalt als auch in ihre Begründungstiefe weit auseinander. Leider tendieren …
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
| 10.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind ein wirksames Marketinginstrument, das von Unternehmen häufig genutzt wird, um mit Kunden in Kontakt zu bleiben und über Neuigkeiten oder Angebote zu informieren. Jedoch birgt der Versand von Newslettern auch rechtliche …
IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
IT-Rahmenbetriebsvereinbarungen: Sinn, Inhalt und sprachliche Fassung
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Die Digitalisierung ist kein einmaliges Projekt sondern eine Daueraufgabe mit der die ständige Neu- und Fortentwicklung digitaler Produkte einhergeht. Kein Betrieb kann es sich leisten, dauerhaft an einem Stand seiner digitalen …
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
C. Analyse des CanG vom 27.03.2024 zum Verhältnis von Bund und Ländern 2/2 - Nach dem Cannabisgesetz (CanG) vom 27. März 2024 haben die Länder lediglich folgende Rechte soweit überhaupt Erwähnung im Cannabisgesetz findend: 1. …
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
Sparkasse Prämiensparen Widerspruch ⚠️Was ist zu tun?
Sparkasse Prämiensparen Widerspruch ⚠️Was ist zu tun?
| 14.03.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Attraktivität von Prämiensparverträgen ergibt sich aus der Tatsache, dass sie in der Regel höhere Zinssätze bieten als andere Sparformen. Sie sind jedoch in letzter Zeit ins Rampenlicht geraten, da einige Sparkassen und Banken versucht …
Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
Wann darf im Krankheitsfall eigentlich der Lohn „einbehalten“ werden?
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Sowohl für Arbeitnehmende als auch Arbeitgebende stellt sich immer wieder die Frage, wann im Fall von Krankheit die Vergütung „einbehalten“ werden darf. Regelmäßig ist damit eigentlich gemeint, wann die Vergütung bei Zweifeln an dem …
Finanzsanierung der Fin Express GmbH - Mahnbescheid durch Euro-Invest-Inkasso GmbH
Finanzsanierung der Fin Express GmbH - Mahnbescheid durch Euro-Invest-Inkasso GmbH
| 02.03.2024 von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie ein Mahnschreiben oder gar einen Mahnbescheid der Fin Express GmbH , ggf. versendet durch das Inkasso-Unternehmen Euro-Invest-Inkasso GmbH , aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages zur Finanzsanierung oder eines …
Rechnung der Kurafin UG oder Mahnbescheid durch Euro-Invest-Inkasso GmbH
Rechnung der Kurafin UG oder Mahnbescheid durch Euro-Invest-Inkasso GmbH
| 01.03.2024 von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie ein Mahnschreiben oder gar einen Mahnbescheid der Kurafin UG , ggf. versendet durch das Inkasso-Unternehmen Euro-Invest-Inkasso GmbH , aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages zur Finanzsanierung oder eines …
Vollstreckung vor Fälligkeit bzw. Frist bei Unterhaltsschulden
Vollstreckung vor Fälligkeit bzw. Frist bei Unterhaltsschulden
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Unterhalt deckt den Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten ab. Wird der Unterhalt bei Fälligkeit nicht rechtzeitig gezahlt, droht die Zwangsvollstreckung. Geht es um Unterhaltsansprüche und deren Fälligkeit, tauchen in der Praxis immer …
Darlehen kündigen ⚠️ Wann ist die vorzeitige Kündigung möglich?
Darlehen kündigen ⚠️ Wann ist die vorzeitige Kündigung möglich?
| 19.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei den meisten Verbraucherdarlehen handelt es sich um Ratenkredite. Diese kann der Darlehensnehmer normalerweise auch vorzeitig kündigen und erhält meistens sogar gegengerechnete Zinsen zurückerstattet. Anders stellt sich die Situation im …
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einige Fotografen haben zuletzt ein neues Geschäftsfeld entdeckt, indem sie Hotels abmahnten, die Bilder Ihrer Zimmer im Internet veröffentlichten, in denen Fototapete mit Motiven der Fotografen angebracht war. OLG Düsseldorf: Konkludente …