116 Ergebnisse für Widerspruch

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Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein essenzieller Schritt für Unternehmen und Selbstständige, um ihre Waren und Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Doch was passiert, wenn die Anmeldung zu spät erfolgt? In diesem Artikel beleuchten wir die …
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund ist, dass die betroffenen Unternehmen nicht richtig …
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
| 10.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind ein wirksames Marketinginstrument, das von Unternehmen häufig genutzt wird, um mit Kunden in Kontakt zu bleiben und über Neuigkeiten oder Angebote zu informieren. Jedoch birgt der Versand von Newslettern auch rechtliche …
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
13.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Rund 3 Monate nach Abgabe der Quartalsabrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten die vertragsärztlichen Praxen die sogenannte Restzahlung, also den letzten Abschlag des Quartalshonorars, und den Honorarbescheid per Post. …
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
| 08.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
Hausdurchsuchung Polizei. Was tun? Tipps
Hausdurchsuchung Polizei. Was tun? Tipps
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Bei Diabeteserkrankungen von Kindern verursachen oftmals nicht nur die Insulintherapie, Messungen und das Einhalten einer bestimmten Diät allein Probleme im Alltag. Gerade bei jüngeren Kindern fehlt es verständlicherweise oft noch an der …
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Ab wann zahlt die Pflegekasse höheres Pflegegeld? Ist bereits ein Pflegegrad festgestellt und werden Leistungen der Pflegeversicherung bezogen, stellt sich bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder bei höherem Hilfe- und …
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Auch psychische Erkrankungen, wie z.B. Depressionen, können ein Grund für die Einstufung in eine Pflegegrad und einen Anspruch auf Zahlung von Pflegegeld gegen die Pflegekasse sein. In meiner Praxis erlebe ich jedoch sehr häufig, dass …
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
Wunsch- und Wahlrecht bei Rehakliniken und Rehamaßnahmen
| 22.03.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Reha Wunsch- und Wahlrecht Sie sind erkrankt und möchten nun Ihre Gesundheit wieder herstellen und zurück in Ihr altes, aktives Leben? Die medizinische Rehabilitation soll dabei helfen nach einer Erkrankung oder einem Unfall dieses wichtige …
Kostenübernahme von stationären Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von stationären Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland durch die gesetzliche Krankenkasse
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Reha im Ausland #Kosten Reha #Wahlrecht Reha #Therapie im Ausland #Adeli medical center #Adeli Klinik #Widerspruch #Klage #Urteil #Anwalt #Gesundheitsrecht #Medizinrecht #Recht auf Gesundheit Stationäre Rehamaßnahme im Ausland: Nicht immer …
Pflegegrad abgelehnt? Das können Sie jetzt tun!
Pflegegrad abgelehnt? Das können Sie jetzt tun!
| 29.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Sie pflegen einen Angehörigen und dessen Pflegegrad wurde abgelehnt oder herabgesetzt? Oder Sie sind selber betroffen? In den meisten Fällen lohnt es sich dagegen etwas zu tun! Sie haben per Gesetz ein Recht auf Einstufung in den richtigen …
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Oft wird seitens der Pflegekasse und des Medizinischen Dienstes der Hilfebedarf bei Kindern mit Diabetes erheblich unterschätzt und ein Pflegegrad trotz massivem Unterstützungsbedarf nicht anerkannt. Im Folgenden führe ich aus, wo in der …
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 10.11.2022 in vier Parallelverfahren entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen nur in ganz speziellen Fällen die Kosten für medizinische Cannabisprodukte zu übernehmen haben. Drei …
Entschädigungsansprüche gegenüber der Pflegekasse
Entschädigungsansprüche gegenüber der Pflegekasse
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Überschreitet die Pflegekasse die gesetzlichen vorgesehenen Entscheidungsfristen, können Entschädigungszahlungen in Höhe von 70 € je Woche gegen die Pflegekasse entstehen. Das Gesetz sieht vor, dass die Pflegekassen Anträge von Versicherten …
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Magenverkleinerung #Bariatrische Operation #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme Magenverkleinerung #Kosten Magenoperation #Anwalt Magenverkleinerung #Krankenkasse #BSG #Urteil #Ablehnungsbescheid #Adipositas …
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B. ein …
Anspruch auf ein Handbike bei Querschnittslähmung
Anspruch auf ein Handbike bei Querschnittslähmung
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Das Landessozialgericht Hessen hat in einem aktuellen Urteil vom 5.8.2021 (L 1 KR 65/20) die Krankenkasse verurteilt, den Querschnittsgelähmten Kläger mit einem Handbike zu versorgen. Die Entscheidung Das Gericht ist der Argumentation des …
Trotz Widerspruch Inkasso, Mahnung und Drohung?
Trotz Widerspruch Inkasso, Mahnung und Drohung?
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Haben Sie gegen eine Ihrer Ansicht nach unberechtigte Forderung Widerspruch eingelegt, erhalten aber weitere Inkasso-Schreiben, Anwalts-Schreiben, Mahnungen, gerichtliche Mahnbescheide oder auch Drohungen? Dann sollten Sie sich zunächst: …
Ein Geschäftsführer kann sich bei Kündigung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) berufen
Ein Geschäftsführer kann sich bei Kündigung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) berufen
| 30.04.2022 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
BGH, Urteil vom 26.3.2019 – II ZR 244/17 Ein Fremdgeschäftsführer kann sich bei Kündigung auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) berufen Im deutschen Recht zählt der Fremdgeschäftsführer nicht als klassischer Arbeitnehmer. Das …
Vorteile, Risiken und Kosten einer Marke (2022)
Vorteile, Risiken und Kosten einer Marke (2022)
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
Kann es einen Arbeitsunfall im Home-Office geben?
Kann es einen Arbeitsunfall im Home-Office geben?
01.04.2022 von Rechtsanwalt Thorben Deuter LL.M.
Diese Frage kann man mit einem klaren „Ja“ beantworten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 08.12.2021 (Az.: B 2 U 4/21 R) klargestellt, dass es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn man auf dem Weg in sein zu Hause …
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die grundsätzliche Kostenübernahmefähigkeit für computergestützte Pothesensysteme durch die gesetzlichen Krankenkasse steht bereits seit dem Jahr 2002 höchstrichterlich fest (BSG B 3 KR 68/01 R). Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von …