56 Ergebnisse für Zuständigkeit
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23.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Die Gewerkschaft der Deutschen Lokführer (GDL) ruft in den kommenden Tagen erneut zum Streik auf. Diesmal werden die Züge in ganz Deutschland sogar mehrere Tage lang stillstehen. Viele Arbeitnehmende sorgen sich darum, wie sie ihren …
16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin für Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite hat aufgezeigt, dass Arbeitsschutz in Betrieben oft stiefmütterlich behandelt wird. Das liegt häufig an der Fülle und Unübersichtlichkeit der …
01.11.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Endlich wird der Traum vom Eigenheim wahr. Das kleine Häuschen ist in einem Top-Zustand. Wärmepumpe und Photovoltaikanlage sorgen für annehmbare Unterhaltskosten... Aber der Preis ist natürlich nicht ohne. Und dann noch das Finanzamt. Je …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Abeitsvisum abgelehnt #Westbalkanregelung #Remonstation #Klage #Anwalt #Ausländerrecht #Einwanderung #Aufenthaltsgesetz # Die Ausgangssituation: In Deutschland sind derzeit zahlreiche Berufe und Branchen davon betroffen keine Mitarbeiter …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Chancenaufenthaltsrecht # §104c AufenthG #Aufenthalt #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #Duldung #neues Gesetz #Voraussetzungen Chancenaufenthaltsrecht #Anwalt #Irak Der Hintergrund Am 31. Dezember 2021 haben sich in der Bundesrepublik …
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23.08.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn
Was gilt für den Verdachts- oder Seuchenfall im eigenen Betrieb? Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest oder Afrikanischen Schweinepest: Besteht der Verdacht auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest und ergeben sich aus den …
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18.08.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn
Der Entschädigungsanspruch des von einer Seuche betroffenen Tierhalters ergibt sich aus § 15 TierGesG (Tiergesundheitsgesetz). Besteht ein Seuchenverdacht oder ist der Ausbruch der Seuche amtlich festgestellt, ordnet die Behörde in der …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Ulrike Sprock , geb. Dorn
I. Einleitung Die sog. Aviäre Influenza kennen wir umgangssprachlich als Vogelgrippe. Diese Viren treten in zwei Varianten auf, nämlich als geringpathogene und hochpathogone Viren und in verschiedenen Subtypen (H1-16 in Kombination mit …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) beim chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) / chronisches Erschöpfungssyndrom/ Myalgische Enzephalomyelitis (ME) Das CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die unter vielen Bezeichnungen bekannt ist. …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
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01.02.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Bereits Mitte März tritt die Impfpflicht für Berufe im Bereich der Pflege in Kraft treten. Was bedeutet das konkret für ungeimpfte Arbeitnehmer in diesem Bereich? Die einrichtungsbezogene Impfpflichtbesagt, dass Beschäftigte im Bereich der …
13.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Vedder
Der BGH hat in einer wichtigen Entscheidung am 12.01.2022 festgestellt, dass eine pauschale Mietminderung bei coronabedingter Geschäftsschließung möglich ist, diese aber im Einzelfall immer genau zu prüfen sei. Die Störung der …
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12.01.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Aufgrund der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie haben sich die Bestimmungen des BGB ab dem 01.01.2022 im Kaufrecht umfassend geändert. Unter anderem hat der Gesetzgeber nunmehr umsetzen müssen, dass sich die Dauer der Beweislastumkehr …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Heute hat der BGH sein Urteil zu der Mietsenkung einer KIK - Filiale in Sachsen veröffentlicht. Das Urteil ist eine Pilot Entscheidung für eine Vielzahl von Verfahren über Mietminderungen über Gewerberaum in Zeiten der Corona - Lockdowns. …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Baumaßnahmen im vermieteten Gebäude oder in der Nähe oder ähnliche Ereignisse führen dazu, dass sich die Parteien eines Mietvertrages über Wohnraum darüber einig sind, dass die Miete für die Dauer der Beeinträchtigungen abgesenkt werden …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Sie haben den Krebs besiegt oder eine schwere Infektion, wie Corona bzw. die Covid Erkrankung überstanden, und trotzdem keine Kraft mehr zum Arbeiten? Sie sind immer müde und auch bei kleinsten körperlichen Anstrengungen gleich erschöpft? …
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24.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Seit dem heutigen Tag tritt § 28b Infektionsschutzgesetz in Kraft! Das hat sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gravierende Auswirkungen. Wir haben für Sie die wichtigsten Fragen im Rahmen der bundesweiten 3G-Regelung …
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20.11.2021
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Nachdem lange diskutiert wurde, ob ein Arbeitgeber einen Auskunftsanspruch gegen seine Arbeitnehmer erheben kann in Bezug auf deren Impfstatus, sorgen nunmehr die neuen Bestimmungen zu 3G am Arbeitsplatz sowie zum Wegfall der Entschädigung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer darf nicht als Einkommen im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung angerechnet werden. Die Entschädigungszahlung ist nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengelds II …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird immer deutlicher, dass eine SARS-COV-2-Infektion auch bei mildem Krankheitslauf oder unbemerkter Infektion längerfristige gesundheitliche Folgen haben kann. Mitunter leiden die Patienten auch …
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12.05.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Long-Covid (Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) / Myalgische Enzephalomyelitis (ME), Lungenschäden, Einschränkungen der Lungenfunktion nach Corona-Erkrankung) Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Aufgrund eines erlittenen Unfalls oder einer schweren Krankheit kann jeder pflegebedürftig werden, egal in welchem Alter. Im Leben des Betroffenen ist dann nichts mehr so, wie es vorher einmal war. Doch auch für die Angehörigen ist es …