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Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Sicherung von Betriebsgeheimnissen im digitalen Zeitalter: Einblicke aus dem jüngsten Bundesgerichtshof-Urteil zu Google In dem seit länger währendem Streit zwischen Google und dem Bundeskartellamt möchte ich einen aktuellen und relevanten …
Designschutz für Spielbaustein bleibt bestehen
Designschutz für Spielbaustein bleibt bestehen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG weist Klage mit Urteil vom 24.01.2024 zurück - T-537/22 Das Design eines bekannten Spielbausteins ist weiterhin rechtlich geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 24. Januar 2024 entschieden (Az.: …
Werbesendung per E-Mail oder per Post? Wann darf ich Direktmailings versenden? Welche „Spielregeln“ muss ich beachten?
Werbesendung per E-Mail oder per Post? Wann darf ich Direktmailings versenden? Welche „Spielregeln“ muss ich beachten?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Oft stehen Unternehmen – vor allem aus Kostengründen – vor der Frage, ob sie Werbemailings per E-Mail versenden dürfen oder ob solche Direktwerbung nur per Briefpost zulässig ist. Dabei fragt das Marketing häufig nach verschiedenen …
Urheberrecht-Foto-Abmahnung der Mark A. Johnson Photography LLC durch CYFIRE Rechtsanwälte
Urheberrecht-Foto-Abmahnung der Mark A. Johnson Photography LLC durch CYFIRE Rechtsanwälte
| 20.02.2024 von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Der e-Commerce-Kanzlei Günnewig Rechtsanwälte wurde eine Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für die Mark A. Johnson Photography LLC. In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Fotograf Mark A. Johnson ein professioneller Fotograf …
Einwilligungs-Buttons im Cookie-Banner
Einwilligungs-Buttons im Cookie-Banner
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wenn Webseitenbetreiber nicht notwendige Cookie einsetzen, müssen sie im Cookie-Banner neben der Möglichkeit zur Einwilligung eine gleichwertige, mithin auf klaren und umfassenden Informationen beruhende, Ablehnungsoption anbieten. Das hat …
Google Rezensionen löschen: 5 Tipps und 5 Fehler, die Sie 2024 beim Löschen von Google Rezensionen vermeiden sollten
Google Rezensionen löschen: 5 Tipps und 5 Fehler, die Sie 2024 beim Löschen von Google Rezensionen vermeiden sollten
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erfahren Sie wichtige Tipps, Tricks und häufige Fehler zum Thema „Google Rezensionen löschen“ aus der täglichen Praxis von Fachanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla Google Rezensionen haben auch im Jahr im Jahr 2024 einen enormen Einfluss auf …
Abmahnung MO Streetwear GmbH ​(Marke z. B. MO, GAYA, FELIPA) durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Das ist zu tun!
Abmahnung MO Streetwear GmbH ​(Marke z. B. MO, GAYA, FELIPA) durch von HAVE FEY Rechtsanwälte erhalten? Das ist zu tun!
| 18.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 lässt die MO Streetwear GmbH zahlreiche Abmahnungen vegen vermeintlicher Verletzung von geschützten Marken (z.B. „Mo“, FELIPA“ oder „GAYA“) aussprechen. Wir geben eine erste Orientierung für Betroffene: Aktuell häufen sich …
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
Bewertungsplattform kununu muss Klar­namen nennen oder löschen
| 16.02.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
Reputationsmanagement – am Beispiel von Anthony Lee
Reputationsmanagement – am Beispiel von Anthony Lee
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Reputationsmanagement, also die Beobachtung und Beeinflussung der Dinge, die öffentlich innerhalb und außerhalb des Internets über eine Person oder Personenvereinigung (z.B. Gesellschaften, Vereine, Verbände) auffindbar sind, gewinnt immer …
Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
Handwerksrecht: Zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten im Reisegewerbe und im stehenden Gewerbe
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Baiker
1. Einleitung Sowohl im Reisegewerbe als auch im stehenden Gewerbe können zulassungspflichtige handwerkliche Tätigkeiten ausgeübt werden. „Zulassungspflichtig“ bedeutet, dass es sich um ein Handwerk der Anlage A zur Handwerksordnung wie …
Vertragsstrafe durch Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., Fürstenfeldbruck
Vertragsstrafe durch Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., Fürstenfeldbruck
| 13.02.2024 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell verschickt der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mit Sitz in Fürstenfeldbruck Schreiben mit teils erhebliche Vertragsstrafeforderungen. Grundlage sind meist lange zurückliegende Unterlassungserklärungen, die …
Fotoklau im Internet - Rechte und Ansprüche der Fotografen beim Bilderklau
Fotoklau im Internet - Rechte und Ansprüche der Fotografen beim Bilderklau
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wer nach Informationen zum Vorgehen gegen Rechtsverletzungen durch die unerlaubte Nutzung von Fotos sucht, interessiert sich oft für den sog. Fotoklau oder Abmahnungen. Die Nutzung von Fotos ist rechtswidrig, wenn der Nutzer keine …
Abmahnung von Miele von Brandi Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung durch falsche Artikelbeschreibung bei Ersatzteilen
Abmahnung von Miele von Brandi Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung durch falsche Artikelbeschreibung bei Ersatzteilen
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
Abmahnung der Volkswagen AG (Marken „VW im Kreis“, „Volkswagen“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Volkswagen AG (Marken „VW im Kreis“, „Volkswagen“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 08.02.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Lubberger Lehment spricht seit Längerem Abmahnungen aus Markenrecht für die Volkswagen AG aus. Auch derzeit liegen uns solche Abmahnungen vor, über die in der Vergangenheit bereits des Öfteren berichtet haben, vgl. u.a. hier . …
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
Abmahnung durch Barmeister24 GmbH und Hämmerling-Legal wegen Produktfotos? Ein Ratgeber
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt von heute, wo Online-Marktplätze wie Kleinanzeigen.de und eBay.de eine zentrale Rolle im Kauf- und Verkaufsprozess spielen, ist die Verwendung von Produktfotos eine gängige Praxis. Doch diese scheinbar harmlose …
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
Google Bewertungen 2024 löschen ohne Anwalt? – Keine gute Idee !
Google Bewertungen 2024 löschen ohne Anwalt? – Keine gute Idee !
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Warum Sie gleich einen Anwalt zur Löschung von Google Bewertungen beauftragen sollten: Ein umfassender Leitfaden In der heutigen digitalen Welt können negative Bewertungen auf Plattformen wie Google für Unternehmen verheerend sein. Sie …
Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
Abmahnung droht: Vorsicht bei der Bewerbung von Taschen für Akkus mit „feuerfest“, oder „explosionssicher“
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Produkt mit einer bestimmten Eigenschaft beworben wird, muss diese Eigenschaft tatsächlich auch gegeben sein. Anderenfalls liegt eine Irreführung vor, die wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden kann. Es kann in diesem Fall eine …
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
Video- bzw. Telefonvertrag – Closing-Call mit integriertem Vertragsabschluss
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wenn Sie Ihre Verkaufsgespräche per Telefon oder Videocall (z.B. via Zoom) führen, kennen Sie sicherlich das folgende Szenario: Sie investieren 30 bis 90 Minuten in das Gespräch, bieten echten Mehrwert und behandeln alle Einwände. Am Ende …
Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und tragen maßgeblich zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovationen und wirtschaftlichem Wachstum bei. Um diese wichtigen Unternehmen zu …
Abmahnung von Volkswagen AG / Lubberger Lehment | 2024 | wegen SD Karten für Navi
Abmahnung von Volkswagen AG / Lubberger Lehment | 2024 | wegen SD Karten für Navi
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung wegen SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG. VW wird in der Abmahnung wie üblich von Lubberger Lehment vertreten. Wir kennen die Abmahnung und den Gegner und können den Abgemahnten …
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
OLG Karlsruhe: Kein Ersatz von Abmahnkosten, wenn Berechnung der RVG-Gebühren und Umsatzsteuer nicht erläutert werden
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Ende 2020 gibt ein neues UWG. Unter anderem wollte der Gesetzgeber verhindern, dass weiterhin massenhaft abgemahnt wird, damals häufig mit der Motivation, über Abmahngebühren Geld zu verdienen. Neben vielen weiteren formellen …