2.238 Ergebnisse
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Die Volkswagen AG beauftragt üblicherweise die Kanzlei Lubberger Lehment mit der Abmahnung. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Marken der Volkswagen AG …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Vorsicht vor Angebot zur Marken-Verlängerung in DE und EU Derzeit tauchen vermehrt Schreiben von „Agenturen“ auf, die Inhabern registrierter Marken die Verlängerung ihrer Marken anbieten. Dabei geht es regelmäßig um Marken, die 2024 …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Tipps und Handlungsempfehlungen für Betroffene von einer BMW-Abmahnung (KLAKA Rechtsanwälte) Bereits seit mehreren Jahren versenden die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnschreiben die BMW AG aufgrund Verletzung des Markenrechts an den Marken der …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer denkt, dass die Markenanmeldung ein einmaliges Ereignis ist und danach kein Thema mehr ist, täuscht sich. Denn vor allem die anschließende Überwachung der Marke ist durchaus relevant und bringt einige Vorteile. Die Alleinstellung einer …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Sie haben sich entschieden, ihre Marke schützen zu lassen, sind sich jedoch noch unsicher, ob Sie nur die deutsche oder auch die europäische Markenanmeldung vornehmen lassen wollen. Entscheidend sind vor allem die Kosten und die …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Bezeichnung (also der Name) für die eigenen Waren oder die angebotenen Dienstleitungen sind ohne eine Markenanmeldung nicht umfassend geschützt. Ohne Markenschutz besteht daher die Gefahr, dass Dritte eine ähnliche oder womöglich die …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Über Abmahnungen des in Aachen ansässigen Rechtsanwalts van Maele hatten wir bereits mehrfach berichtet. Insbesondere mahnt er für die BR Housing Company Bvba aus der Marke „Ocean Breeze“ ab. Nunmehr vertritt er die MV Marketing und …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Wunderbar! Sie haben eine Geschäftsidee oder ein Konzept entwickelt und möchten damit gerne an den Markt gehen. Sei es eine neue App, ein besonderes Schulungskonzept oder selbst designte Bekleidung – alles beginnt zunächst mit einer Idee. …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 sind CrossFit-Abmahnungen von Bird & Bird im Umlauf. Sind auch Sie betroffen? Hier finden Betroffene Tipps und Handlungsempfehlungen rund um das Thema "CrossFit-Abmahnungen" durch Bird & Bird Die CrossFit LLC ist …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel versendet mit großer Regelmäßigkeit Abmahnungen betreffend verschiedenste Künstler aus der Musikbranche, wie z. B.: - Genesis - Phil Collins - Pink Floyd -Jimmy Hendrix - Eric Clapton - Iron Maiden In der …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fechner Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn A.W., Kiel aus dem Januar 2023 vor. Herr W. vertreibt unter der Bezeichnung ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte eine von der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment für das Unternehmen Coty Beauty Germany GmbH ausgesprochene Abmahnung, in der die Verletzung des Marken- und des Wettbewerbsrecht behauptet wird. In der Abmahnung heißt es, die …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Für Verkäufer bei Amazon gilt der Grundsatz, dass das Produkt ausgeliefert werden muss, dass unter ASIN beschrieben ist. Gerade wenn ASINs schon länger existieren und eine Vielzahl von positiven Bewertungen eingesammelt haben, weckt dies …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der BLUEPORT LEGAL Rechtsanwälte aus Hamburg vorgelegt. Die BLUEPORT LEGAL Rechtsanwälte vertreten hierbei die 1. FC Union Berlin e. V. Die Abmahnung ist datiert auf den 03.01.2023. Der 1. FC Union …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller von Luxusschuhen, und Amazon relevant sind (Urteil vom …
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10.01.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
Haben auch Sie eine Abmahnung der Frida Kahlo Corp. aus Panama durch die Kanzlei Zierhut IP aus München wegen Markenverletzung erhalten? Die Frida Kahlo Company hat sich nach eigenen Aussagen der Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an das …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Was für manche der Sound der Freiheit ist, kann für Onlinehändler zum Desaster werden: Harley Davidson. Die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) ist bekannt dafür, gegen Markenverletzungen konsequent vorzugehen. Betroffen sind Onlinehändler, …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamp Rosenbaum und Partner vor. Der Vorwurf richtet sich auf eine vermeintliche Markenrechtsverletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH. Wir haben über solche …