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Gesetzesänderungen im Juli 2019: mehr Kindergeld, höhere Renten, Verbot für Einwegplastik
Gesetzesänderungen im Juli 2019: mehr Kindergeld, höhere Renten, Verbot für Einwegplastik
| 16.07.2021 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Im Juli wird das Kindergeld um 10 Euro pro Kind erhöht. Rentner erhalten künftig zwischen 3 und 4 Prozent höhere Renten. Midi-Jobber können in Zukunft bis zu 1300 Euro bei ermäßigten Sozialversicherungsbeiträgen verdienen. Die EU verbietet …
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
| 10.05.2019 von Rechtsanwältin Elke Christ
Sozialhilfebedürftigkeit und Schenkungen Wenn ein Elternteil in ein Pflegeheim kommt und die Rente bzw. das Vermögen nicht zur Zahlung der Pflegeheimkosten ausreichen, muss Sozialhilfe beantragt werden. Zuständiger Sozialhilfeträger für die …
Schonvermögen beim Elternunterhalt – die wichtigsten Punkte für unterhaltspflichtige Kinder
Schonvermögen beim Elternunterhalt – die wichtigsten Punkte für unterhaltspflichtige Kinder
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Frank Dillmann
Wenn die Eltern im Alter ins Pflegeheim müssen, reichen Rente und Leistungen der Pflegeversicherung oft nicht aus, um die Kosten dafür zu decken. Zunächst müssen in diesem Fall das eigene Vermögen und die Ersparnisse der Eltern aufgebraucht …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Eltern kommen ins Pflegeheim und Kinder werden unterhaltspflichtig. Das hat der Gesetzgeber so vorgesehen, da Verwandte in gerader Linie gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet sind. Aber in welchem Fall muss man als Kind überhaupt für den …
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
Spannungsverhältnis Unterhalt und Altersvorsorge
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Juli bringt eine Fülle neuer Regelungen. Der Unterhaltsvorschuss wird erheblich ausgeweitet. Auch die Vorratsdatenspeicherung sollte am Samstag starten, wurde am Mittwoch aber überraschend von der Bundesnetzagentur gestoppt. Rentner …
Unterhaltsvorschuss: mehr Geld für Alleinerziehende?
Unterhaltsvorschuss: mehr Geld für Alleinerziehende?
| 27.06.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bleiben Unterhaltszahlungen durch den unterhaltspflichtigen Elternteil aus, kann der alleinerziehende Elternteil für sein minderjähriges Kind einen sog. Unterhaltsvorschuss beantragen. Alleinerziehende können aufatmen: Ab dem 01.07.2017 …
Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Zins- u. Tilgungsleistungen bei einer selbstbewohnten Immobilie
Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Zins- u. Tilgungsleistungen bei einer selbstbewohnten Immobilie
| 27.04.2017 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH hat in seinem Urteil vom 18.01.2017, Az. XII ZB 118/16 , seine Rechtsprechung zum Abzug von Kreditraten vom Nettoeinkommen nicht zum Vorteil von unterhaltspflichtigen Kindern fortgeschrieben. Hatte das unterhaltspflichtige Kind …
Ausbildungsunterhalt: Finanzierung muss dem Elternteil zumutbar sein
Ausbildungsunterhalt: Finanzierung muss dem Elternteil zumutbar sein
| 30.03.2017 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ob ein Elternteil nach einer Ausbildung noch für ein Studium des Kindes Ausbildungsunterhalt zahlen muss, hängt von vielen Faktoren ab: unter anderem auch davon, ob der Vater oder die Mutter überhaupt damit rechnen konnten, dass das Kind …
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
Elternunterhalt und Steuerbelastung unter Ehegatten
| 17.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einsetzbaren Nettoeinkommens ist nach einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.06.2015 nicht lediglich auf das Ergebnis der gewählten Steuerklassenkombinationen – zwischen Ehegatten häufig …
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 1 von 2)
Die wichtigsten Fragen zur Scheidung (Teil 1 von 2)
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Welche Unterlagen werden für die Scheidung benötigt? Heiratsurkunde Personalausweis oder Reisepass Ehevertrag (wenn es einen gibt) Geburtsurkunden gemeinsamer Kinder Bei Beantragung von Verfahrenskostenhilfe Verdienstbescheinigungen und …
Wohnsitzfiktion – Kindergeld für im EU-Ausland lebende Familienangehörige
Wohnsitzfiktion – Kindergeld für im EU-Ausland lebende Familienangehörige
| 14.06.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Einen Anspruch auf Kindergeld hat nach deutschem Recht derjenige Elternteil, bei dem das Kind wohnt. Bisher war fraglich, ob und wie diese Regelung für Sachverhalte mit Auslandsbezug anzuwenden ist. In zwei aktuell entschiedenen Fällen hat …
Wer bekommt das Kindergeld?
Wer bekommt das Kindergeld?
| 02.03.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kindergeld erhält für jedes Kind immer nur eine berechtigte Person. Da stellt sich automatisch die Frage, wem das Kindergeld bei mehreren Berechtigten zusteht. Dem Vater, der Mutter, einem Großelternteil, dem Kind oder doch jemand anderem? …
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
Elternunterhalt: Wann muss ein Kind zahlen?
| 01.04.2020 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Pflegebedürftigkeit der Eltern ist auch für deren erwachsene Kinder ein drastischer Lebenseinschnitt. Denn sofern mit der Rente bzw. Altersvorsorge der Eltern die nun entstehenden Kosten nicht mehr gedeckt werden können, werden deren …
Die Leistungsfähigkeit eines verheirateten, erwerbslosen Kindes zum Elternunterhalt aus seinem Vermögen
Die Leistungsfähigkeit eines verheirateten, erwerbslosen Kindes zum Elternunterhalt aus seinem Vermögen
| 02.10.2015 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Der BGH nimmt in seinem Beschluss vom 29.04.2015, Az. XII ZB 236/14 , insbesondere dazu Stellung, wann ein verheiratetes, erwerbsloses Kind Unterhalt an einen Elternteil aus dem eigenen Vermögen zu zahlen hat. Das eigene Vermögen muss ein …
Gesetzesänderungen im August 2015: Erben ohne Grenzen, neue Düsseldorfer Tabelle und mehr
Gesetzesänderungen im August 2015: Erben ohne Grenzen, neue Düsseldorfer Tabelle und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die entscheidendste Änderung im August betrifft diesmal das Erbrecht. Ab Monatsmitte sollen einheitlichere Regeln das Erben und Vererben auf europäischer Ebene vereinfachen. Aktualisiert wird im August auch die Düsseldorfer Tabelle. Obwohl …
BGH: Kein Altersvorsorgeschonvermögen des verheirateten, nicht berufstätigen Kindes
BGH: Kein Altersvorsorgeschonvermögen des verheirateten, nicht berufstätigen Kindes
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (BGH Beschl. v. 29.04.2015, AZ XII ZB 236/14) das Bedürfnis eines verheirateten, nicht erwerbstätigen Kindes zur Bildung von Altersvorsorgevermögen verneint. Der BGH hat entschieden, daß ein zur …
Zum Elternunterhalt ist Einkommen über dem eigenen Anteil am Familienbedarf einzusetzen
Zum Elternunterhalt ist Einkommen über dem eigenen Anteil am Familienbedarf einzusetzen
| 09.10.2014 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Die Mutter des unterhaltspflichtigen Kindes bezieht monatliche Sozialleistungen vom Bezirk Schwaben. Der Bezirk fordert das unterhaltspflichtige Kind aus übergegangenem Anspruch auf, Elternunterhalt für 2011/2012 in Höhe von monatlich …
Elternunterhalt: Der individuelle Familienbedarf, der Wohnvorteil als Einkommen
Elternunterhalt: Der individuelle Familienbedarf, der Wohnvorteil als Einkommen
| 07.10.2014 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Fall: Der Vater ist im Pflegeheim und pflegebedürftig. Sein eigenes Einkommen genügt nicht, um die Heimkosten zu decken. Er erhält ergänzend Sozialleistungen. Der Sozialleistungsträger nimmt seine Tochter auf Elternunterhalt in Anspruch. …
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Kann der Pflegebedürftige mit seiner Rente und den Leistungen aus der Pflegeversicherung seinen Heimplatz bezahlen, muß auch ein Kind mit überdurchschnittlichem Einkommen nicht unbedingt für die Eltern zahlen. Das gilt selbst dann, wenn der …
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
| 03.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Der extra von der Landeshauptstadt Dresden gegründete „Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden" hat die Aufgabe, Krippenplätze und Kita-Plätze für die Kinder der Stadt einzurichten und zu vergeben. Die meisten Eltern wenden sich daher …