251 Ergebnisse
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22.12.2016
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Wenn ich aus dem Fenster meines Büros schaue, denke ich lieber an den Sommer. Nicht so nass und kalt. Für viele gehört Grillen zum Sommer dazu. Ob jedoch damit die „Förderung und Pflege der Grillkultur“ auch gemeinnützig ist, hatte nun das …
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23.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
1. Einleitung Die Zahl der Stiftungen in Deutschland wächst beständig. Umso mehr gilt es für alle Vorstände oder Kuratoren einer Stiftung, sich einmal mit dem – weitreichenden – Tatbestand der Untreue gemäß § 266 StGB auseinanderzusetzen. …
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22.09.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Grundsatz im Strafrecht „Nulla poene sine lege“ (Keine Strafe ohne Gesetz) gilt auch im Vereinsrecht. So könnte man den Sieg des SV Wilhelmshaven e.V. in einem Rechtsstreit gegen den Norddeutschen Fußballverband e.V. zusammenfassen und …
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15.07.2016
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Vereine mit dem Zwecke eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes können nicht in das Vereinsregister eingetragen werden und in der Folge keine Rechtsfähigkeit erlangen. Das Registergericht prüft vor Eintragung die Voraussetzungen und zieht …
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02.06.2016
von SH Rechtsanwälte
Rechtskräftig konnte die im Bankrecht spezialisierte Kanzlei SH Rechtsanwälte vor dem Landgericht Münster (Urteil vom 13.04.2016 und Az. 014 O 252/15) nunmehr einen Erfolg für seine Mandanten gegen die Sparkasse Beckum-Wadersloh im …
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13.05.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wer einem Verein beitritt, erhält dadurch bestimmte Rechten und Pflichten. Wie weit diese allerdings im Einzelfall gehen, ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. So urteilte nun das Oberlandesgericht (OLG) München, dass ein …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt, wie man Waffen erwerben kann. Hier eine Zusammenfassung: 1. Welche Möglichkeiten bietet das Gesetz in Deutschland, Eigentümer von Schusswaffen zu sein? Zum Eigentum von Schusswaffen sind …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Samir Talic
Zur Mitgliederversammlung eines Vereins müssen alle Mitglieder schriftlich eingeladen werden. Dies muss in der Vereinssatzung verankert sein. Ob die Einladung dann per Brief oder per E-Mail erfolgt, entscheidet der Vereinsvorstand. Eine …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Versicherungsschutz für Fahrer bei Amateursportveranstaltungen – Vereine werden sich auf die Versicherungslage einstellen müssen. Viele Verantwortliche in Sportvereinen kennen die logistischen Probleme, die es mit sich bringt, die …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Wer sich für andere engagiert, wird oft im Stich gelassen, sobald ein Schaden entsteht. Jährlich werden in Vereinssitzungen die Vorstände neu gewählt. Die allgemeine Bereitschaft, einen Vorstandsposten zu übernehmen, ist selten hoch. …
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24.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat dazu schon oft entschieden. In der neuesten Entscheidung des BAG (08.09.2015 – 9 AZB 21/15) ging es wieder einmal darum, welche Gerichtsbarkeit für einen Geschäftsführer zuständig ist. Ist er Arbeitnehmer, dann das …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Anders als bei der GmbH oder Aktiengesellschaft findet sich im Vereinsrecht keine gesetzliche Regelung dahingehend, in welcher Form Vereine zu ihren Mitgliederversammlungen einzuladen haben. Notwendig ist gem. § 58 Nr. 4 BGB jedoch, dass …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wie definiert sich Gemeinnützigkeit? Unter dem Begriff Gemeinnützigkeit werden allgemein die steuerbegünstigten Zwecke im Sinne der Paragrafen 51 bis 68 der Abgabenordnung (AO) verstanden. Die Gemeinnützigkeit ist Voraussetzung für …
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10.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Besteuerung in Vereinen? Die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, besteuert die Einnahmen (Umsätze). Erhält der Verein eine Rechnung, in der Umsatzsteuer ausgewiesen ist, bekommt der Verein …
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09.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In welchem Maß kann ich mich in einem Verein gegen Übungsleiterpauschale engagieren, ohne dass es steuerpflichtig wird? Seit 2013 können Sie nebenberuflich als Ausbilder, Dozent, Pfleger, Erzieher oder Künstler mit der Übungsleiterpauschale …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Das Pauschalurteil „Als Ehrenamtlicher im Verein steht man doch mit einem Bein im Knast“ ist nicht totzukriegen. Leben ehrenamtliche Entscheidungsträger wirklich so gefährlich? Das Vereinsrecht hat tatsächlich viele Fallstricke. Ein …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Neben Spenden gehören auch Mitgliedsbeiträge oder Einnahmen aus Sponsoring zu einer Vereinsfinanzierung. Spenden sind eine freiwillige Leistung, auf welche kein Anspruch besteht. Auf die anderen Mittel des Vereins besteht ein durchsetzbarer …
21.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
Viele Vereinssatzungen bestimmen, dass Einladungen zur Versammlung schriftlich zu erfolgen haben. Aber ab wann ist die Schriftform gewahrt – muss in Zeiten moderner Kommunikation per Internet wirklich auf die herkömmliche Briefpost …
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Das Elend und die Not von Flüchtlingen machen betroffen, sodass die Hilfsbereitschaft groß ist. Nicht nur Einzelne wollen helfen, sondern auch Vereine. Diesen sind jedoch durch das Gemeinnützigkeitsrecht Grenzen gesetzt. Damit auch Vereine …
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16.10.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Auswärtsspiele und Turniere in anderen Städten sind fester Bestandteil des Spielbetriebs in Sportvereinen. Die Fahrten dorthin werden oftmals durch Eltern bzw. Freunde und Verwandte durchgeführt. Kommt es bei einer solchen Fahrt …
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15.10.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Hochwasserschutzmaßnahmen, der Bau von Fernstraßen, Schienenwegen, Bahnhöfen, Flughäfen, Kraftwerken, Stromtrassen, Fabriken oder Ställen zur Massentierhaltung: Solche und weitere Großprojekte wirken sich erheblich auf die Umwelt aus. …
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21.07.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Verstoß gegen die Kleiderordnung kann einen Vereinsausschluss rechtfertigen. Dies hat das Landgericht Duisburg (Urteil vom 05.03.2015, 8 O 211/14) entschieden. Die Satzung des Vereins sah einen Vereinsausschluss bei Vorliegen eines …
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07.07.2015
von Rechtsanwältin Maja Reuter
Die Führung der Geschäfte obliegt im Verein nach § 26 BGB dem Vorstand. Dies heißt, daß grundsätzlich die Geschäftsführung und Vorstand identisch sind. Das Vereinsrecht sieht grundsätzlich nicht vor, daß die Geschäfte nicht vom Vorstand …
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29.06.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 16.10.2014 entschied das OLG Celle (U 16/14), dass Nichtmitglieder, die bei Tätigkeiten für den Verein zu Schaden kommen, dann einen Anspruch auf Schadensersatz haben, wenn sich aus dem Auftragsverhältnis das Recht …