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Die Markenlöschung
Die Markenlöschung
| 14.02.2018 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 3: Werbung mit Eignung / Rechtsanwalt für Arzneimittel
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 3: Werbung mit Eignung / Rechtsanwalt für Arzneimittel
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Für den Internethandel mit Arzneimitteln sind neben Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten auch bei der Bewerbung Ihrer Produkte einige Besonderheiten zu beachten. Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist in diesem Bereich einschlägig, um …
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
Discogs Abmahnung RA Lutz Schroeder für MissionDirect UG: Was ist zu tun?
| 10.07.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der für Flickr-Abmahnungen im Namen des VSGE bekannte Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel scheint eine neue Einnahmequelle entdeckt zu haben: Im Namen der MissionDirect UG aus Berlin mahnt er aktuell zahlreiche Verkäufer ab, die auf …
Abmahnung wegen irreführender Werbung für Nahrungsergänzungsmittel erhalten?
Abmahnung wegen irreführender Werbung für Nahrungsergänzungsmittel erhalten?
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Vertreiben und bewerben Sie Nahrungsergänzungsmittel im Internet? Damit unterliegen Sie den allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Regeln sowie besonderer Bestimmungen für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel. In diesem Bereich ist …
Auch eine Abmahnung der azzeo GmbH über die HKMW Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung der azzeo GmbH über die HKMW Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte für die azzeo GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in …
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 2: Registrierungspflicht / Rechtsanwalt für Arzneimittel
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 2: Registrierungspflicht / Rechtsanwalt für Arzneimittel
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Will man als Onlinehändler Arzneimittel über das Internet vertreiben, sind einige Dinge zu beachten, die beim Onlinevertrieb anderer Waren keine Rolle spielen. Geschieht dies nicht, droht eine Abmahnung seitens eines Konkurrenten oder eines …
Abmahnung der Apothekerin Annegret Koglin durch Rechtsanwältin Birgit Nill
Abmahnung der Apothekerin Annegret Koglin durch Rechtsanwältin Birgit Nill
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt erneut eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwältin Birgit Nill aus Dortmund für die Apothekerin Annegret Koglin, Betreiberin einer Apotheke in Herne, vor. In diesem Fall geht Frau Koglin …
Auch eine Abmahnung der Platzhirsch München GmbH über die Kanzlei Eversheds Sutherland erhalten?
Auch eine Abmahnung der Platzhirsch München GmbH über die Kanzlei Eversheds Sutherland erhalten?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Eversheds Sutherland (Germany) LLP für die Platzhirsch München GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
Abmahnung der Kanzlei Peter Dettmar für Konstantin Maz wegen fehlender Prüfzeichen
Abmahnung der Kanzlei Peter Dettmar für Konstantin Maz wegen fehlender Prüfzeichen
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Gleich zwei Abmahnungen, und zwar datiert vom 26.06.2017 sowie vom 02.07.2017 des Herrn Konstantin Maz, ausgesprochen durch die Kanzlei Peter Dettmar, wurden uns zur Überprüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere …
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 1: Kennzeichnung von Arzneimitteln
Verkauf von Arzneimitteln im Internet Teil 1: Kennzeichnung von Arzneimitteln
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Beim Verkauf von Arzneimitteln im Internet sind viele Dinge zu beachten, um ein rechtskonformes Handeln zu ermöglichen. Dieser Tipp beschäftigt sich mit der korrekten Kennzeichnung von Arzneimitteln. Bei fehlerhaften Angaben auf der …
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 6: Nahrungsergänzungsmittel oder neuartiges Lebensmittel?
Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln Teil 6: Nahrungsergänzungsmittel oder neuartiges Lebensmittel?
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie wollen ein „neues“ Nahrungsergänzungsmittel vertreiben? In diesem Fall sind nicht nur die Pflichtinformationen bezüglich der enthaltenen Inhaltsstoffe zu beachten, sondern es ist darüber hinaus sicherzustellen, dass alle …
Abmahnklassiker: Falsches Impressum – Rechtsanwalt für Abmahnung
Abmahnklassiker: Falsches Impressum – Rechtsanwalt für Abmahnung
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Das Impressum – Pflichtinformation für jeden Betreiber einer gewerblichen Webseite Jeder, der eine (auch) gewerblich genutzte Webseite betreibt, muss für die Benutzer ein Impressum zur Verfügung stellen. Dies gehört zu den so genannten …
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
| 30.06.2017 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu wird …
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
Unzulässigkeit des Partnerfactorings von der BFS Health Finance GmbH?
| 30.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Urteil Hamburg vom 01.06.2017, Az.: 406 HKO 214/16 Die Beteiligung des Labors an den Factoring-Gebühren muss nach Ansicht des Landgerichts Hamburg an Patienten weitergegeben werden. Die DZR Deutsches Zahnärztliches Rechenzentrum GmbH …
Auch eine Abmahnung von der MissionDirect UG über Rechtsanwalt Lutz Schröder erhalten? Ich berate
Auch eine Abmahnung von der MissionDirect UG über Rechtsanwalt Lutz Schröder erhalten? Ich berate
27.06.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schröder für die MissionDirect UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
RA Volker Jakob mahnt für Holger Männers (eBay: „mensfinest“) wegen unlauteren Wettbewerbs ab
| 27.06.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalts Volker Jakob im Namen des Herrn Holger Männers aus Freiburg vor. Abgemahnt werden derzeit Händler, welche Unterwäsche für Herren zum Verkauf anbieten und nicht ordnungsgemäß über die …
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Einführung eines bundesweiten „Wettbewerbsregisters“ macht es Auftraggebern künftig leichter, das Vorliegen von Ausschlussgründen nachzuprüfen. Dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen „Entwurf eines Gesetzes zur …
Thoralf Klabunde beantragt durch Roger Näbig einstweilige Verfügung (fehlender Hinweis OS-Plattform)
Thoralf Klabunde beantragt durch Roger Näbig einstweilige Verfügung (fehlender Hinweis OS-Plattform)
| 26.06.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vor, in der unserer Mandantin verboten wird, „im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken im Internet Dienstleistungen eines Immobilienmaklers mittels Immobilienanzeigen …
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
22.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei der Werbung für Arzneimittel gibt es häufige Fehler, die immer wieder auftreten und vermieden werden sollten, um kostspieligen Abmahnungen oder Gerichtsverfahren aus dem Weg zu gehen. 1. Unzulässig: Werbung mit ärztlichen Empfehlungen …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Ralph Schneider
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Ralph Schneider
| 22.06.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im Auftrag des Herrn Ralph Schneider ist derzeit Gegenstand einer aktuellen Mandatierung in unserer Kanzlei. In der Abmahnung geht es um die Abgrenzung von …
Neue VDAK-Abmahnung: Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.
Neue VDAK-Abmahnung: Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.
22.06.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut verteidigt unsere Kanzlei gegen eine Abmahnung des VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.). Erneut geht es um das Werben mit einer Herstellergarantie ohne Auflistung der exakten Garantiebedingungen auf eBay, welches …
Werbung für Zahnreinigung und Bleaching zum Festpreis verstößt gegen Wettbewerbsrecht
Werbung für Zahnreinigung und Bleaching zum Festpreis verstößt gegen Wettbewerbsrecht
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Gesunde und weiße Zähne stehen hoch im Kurs. Dementsprechend werden Angebote zur Zahnreinigung oder Bleaching auch gerne angenommen. Aber Vorsicht: Zahnärzte dürfen diese Leistungen nicht mit einem pauschalen Festpreis bewerben. Denn dann …
Abmahnung der used-IT – Alexander Betzhold – aufgrund eines privaten eBay-Verkäuferkontos
Abmahnung der used-IT – Alexander Betzhold – aufgrund eines privaten eBay-Verkäuferkontos
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals bearbeiten wir eine Abmahnung der used-IT, Alexander Betzhold, aufgrund eines eBay-Verkäuferkontos. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen von used-IT und Rechtsanwalt Marcel van Maele vor. Wir haben zudem schon mehrfach über die …
E-Zigaretten und Akkuträger: Einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen § 24 TabakerzV
E-Zigaretten und Akkuträger: Einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen § 24 TabakerzV
| 18.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Münster in Bezug auf den Vertrieb von Akkuträgern, welche nicht den Vorgaben des § 24 TabakerzV entsprechen. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist das Verbot des …