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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
„An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land“, eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch „doller“: „Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und bestätigend auch das Oberlandesgericht Hamm …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem die EU-Kommission im Sommer 2016 gegen die vier großen europäischen Lkw-Hersteller Daimler, Volvo, Iveco und DAF eine Rekordstrafe von fast 3 Milliarden Euro verhängt hatte wegen des Vorwurfs der Bildung eines Kartells, kommt nun …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH eine Markenverletzung und gleichzeitig unlauteren Wettbewerb rügen. Vorgeworfen wird …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Rechtsanwaltskanzlei wurde kürzlich mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der RIMOWA GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei dompatent von Kreisler beauftragt. In der Abmahnung heißt es, unsere Mandantschaft habe die …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der für die EPROFX Limited aus Birmingham unlauteren Wettbewerb rügt. Konkret geht es um den Verkauf von Product Keys für Windows 7 und Windows 10 auf …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder erreicht uns eine Abmahnung der Finntrade GmbH. Die Finntrade GmbH lässt durch die Anwälte von ra-euskirchen.de Abmahnungen aussprechen. Seit 2014 berichten wir regelmäßig von diesen Abmahnungen und beraten und vertreten Mandanten in …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Die bereits im Bereich der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannte NB Technologie GmbH mahnt über die Rechtsanwälte Bauer & Partner GbR Onlinehändler wegen wettbewerbswidriger Irreführung im Bereich Schmuck und …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der horak Rechtsanwälte aus Hannover vor, die für die Waßerfall GmbH unlauteren Wettbewerb rügen. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die EU-Kosmetikverordnung verstoßen zu haben, die für Verkäufer …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Bereits im Jahr 2015 hatten wir mehrfach über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Lange war es ruhig, Nun mahnt die NB Technologie GmbH wieder ab. Immerhin haben Sie mittlerweile eingesehen, dass ein Streitwert von 80.000 EUR …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben eines Abnehm-Programms von 21 Tagen mit der Aussage, dass Abnehmen einfach sei, mit dauerhaften Erfolgen …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) vor. Die Abgemahnte bietet über ihren Onlineshop T-Shirts mit Aufdrucken an, teilt dabei aber mit, dass der …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Nachdem bereits Anfang Mai 2016 das Landgericht Leipzig in einer durch unseren Kanzlei eingelegten Rechtssache (einstweilige Verfügung) mit Urteil vom 6. Mai 2016 (Az.: 05 O 757/16) , entschieden hatte, dass bei Versendung einer als …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Ralph S. /Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte vorgelegt. Ralph S. ist Onlinehändler und bietet Artikel an. Gegenstand der Abmahnung ist der Vertrieb von Waren über die …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten seit einiger Zeit Mandanten, die eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele erhalten haben. Wir haben bereits mehrfach über diese Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele berichtet: …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten vorliegend über eine Abmahnung der Kanzlei FPS Rechtsanwälte für die Firma Hyundai Mobis Co. Ltd. Gegenstand der Abmahnung sind Markenrechtsverletzungen, u.a. die Verletzung der Marken „Hyundai“, „Mobis“ sowie des …
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10.11.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop aus Karlsruhe im Auftrag von Attila Hollo, Inhaber der Firma Uhren-Luchs aus Eggenstein-Leopoldshafen, ausgesprochen. Vorgeworfen werden den …
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09.11.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Die gem. Art. 246a § 4 Abs. 1 EGBGB gestellten Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beinhalten auch die Pflicht, die Belehrung klar, deutlich und unmittelbar dem Verbraucher zur Verfügung zu stellen. Eine bloße …
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08.11.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Rechtsanwalt Dr. MArc Laukemann Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine für die gesamte Medienbranche grundlegende Entscheidung zur Platzierung von Informationspflichten im Rahmen der Online- und Fernsehwerbung getroffen. …
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29.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Geschäftsführer und Steuerberater aufgepasst: Wer seinen Jahresabschluss nicht (rechtzeitig) offenlegt, kann künftig abgemahnt werden! Durch ein neues Urteil des LG Bonn besteht nun die Möglichkeit, Verstöße gegen die …
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Diplom-Ingenieur Thoralf Klabunde aus Berlin sorgt sich um den lauteren Wettbewerb unter Immobilienmaklern. Er ist nach Angaben von Rechtsanwalt Roger Näbig als Immobilienmakler tätig und daher Mitbewerber aller anderen Immobilienmakler in …