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Berufungsbegründungsfrist abgelaufen? Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233, 234 ZPO? Erfahrener Anwalt klärt auf
Berufungsbegründungsfrist abgelaufen? Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233, 234 ZPO? Erfahrener Anwalt klärt auf
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Die im Bankrecht und im Zivilverfahrensrecht (ZPO) spezialisierte und seit 20 Jahren tätige Fachanwaltskanzlei ESER LAW wird immer öfter auch für sog. Wiedereinsetzungsanträge gemäß § 233 ZPO kontaktiert und beauftragt. Dies vor dem …
Berufsunfähigkeit: Was ist beim Anmelden von Ansprüchen der Berufsunfähigkeit zu beachten?
Berufsunfähigkeit: Was ist beim Anmelden von Ansprüchen der Berufsunfähigkeit zu beachten?
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Peter Walter
1. Bevor Ansprüche beim Berufsunfähigkeitsversicherer angemeldet werden, sollte geprüft werden, ob und für welchen Zeitraum im Rahmen eines privaten Krankenversicherungsvertrages Krankentagegeld bezogen wurde. Denn die Eintrittspflicht des …
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten
| 30.10.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Sie haben eine Klage vom Gericht zugestellt bekommen – Was Sie jetzt tun sollten Gelber Umschlag vom Gericht aufbewahren: Sie sollten den gelben Umschlag, in dem Sie die Klage zugestellt bekommen haben, nicht wegwerfen sondern aufheben. Auf …
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
Achtung: Neues Kaufrecht 2022: Erleichterte Rücktrittsmöglichkeiten für den Käufer
| 27.06.2023 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Hat eine Sache Mängel im rechtlichen Sinne, so konnte bisehr der (Pferde-)käufer bislang entweder die Nachbesserung (Reparatur) oder ein neues Exemplar (Nachlieferung) verlangen. Mithin die Nacherfüllung geltend machen und einfordern. Er …
Der neue Mangelbegriff - Pferdekauf
Der neue Mangelbegriff - Pferdekauf
| 19.01.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Auch im neuen Kaufrecht wird zwischen der vereinbarten Beschaffenheit einer Kaufsache ( subjektive Anforderungen ) und der gewöhnlichen Verwendung ( objektive Anforderungen ) unterschieden. Bisher reichte bereits eine Vereinbarung über die …
Neues Kaufrecht - seit 01.01.2022
Neues Kaufrecht - seit 01.01.2022
| 27.06.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Wen betrifft das neue Kaufrecht? Händler, die an Verbraucher verkaufen (ganz besonders Händler, die digitale Produkte vertreiben), sowie Online-Shops, die an Verbraucher verkaufen und Hersteller, die evtl. von Händlern in Regress genommen …
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Auch wenn die letztmaligen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Thema Erstattungsfähigkeit von Privatgutachten schon einige Zeit her sind, zeigt unsere Beratungspraxis regelmäßig, dass dieses Thema oftmals noch unbekannt ist. …
Pferdekauf – Rückabwicklung: „was passiert mit der Provision?“
Pferdekauf – Rückabwicklung: „was passiert mit der Provision?“
| 24.08.2021 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Anders als bei der gesetzlich normierten Maklerprovision, lässt ein Rücktritt vom Pferdekaufvertrag den Provisionsanspruch eines Pferdevermittlers nicht zwingend unberührt. Beim Pferdekauf haben wir oft unterschiedliche Szenarien in Bezug …
Pferdekauf: Verbrauchsgüterkaufrecht bleibt unverändert - Beweislastumkehr
Pferdekauf: Verbrauchsgüterkaufrecht bleibt unverändert - Beweislastumkehr
| 28.06.2021 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Der Bundestag hat über eine Änderung des Kaufrechts abgestimmt. Dies betrifft auch den Kauf bzw. Verkauf von Pferden. Pferdehändler und Züchter (Unternehmer im kaufrechtrechtlichen Sinne) können aufatmen, denn die Regelung zur …
Auswirkungen von Corona auf das Wohnraummietrecht
Auswirkungen von Corona auf das Wohnraummietrecht
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Auch während der COVID-19-Pandemie sind Mieter weiter verpflichtet, ihre Miete fristgerecht zu bezahlen. Zahlt der Mieter seine monatliche Miete nicht oder eben nicht vollständig, kommt er mit der Mietzahlung ganz normal in Verzug und muss …
Was geschieht nach Einreichung der Klage beim Arbeitsgericht?
Was geschieht nach Einreichung der Klage beim Arbeitsgericht?
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald erklärt die einzelnen Schritte so: Der Anwalt reicht die Klage entweder (gilt nur noch bis spätestens 31.12.2021), vorab per Telefax, oder im Original bei Gericht ein oder bedient sich des …
Kastration: Werkvertrag oder Dienstvertrag
Kastration: Werkvertrag oder Dienstvertrag
| 01.07.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Bei der rechtlichen Einordnung von Verträgen, die den Tierarzt betreffen unterscheidet man regelmäßig zwischen dem Dienstvertrag und dem Werkvertrag. Beim Werkvertrag ist ein Erfolg (vollständige & wirksame Kastration) geschuldet, …
Die Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
Die Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
| 24.06.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Heute möchte ich das Thema Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferde- und oder Ponykauf ansprechen, da sich diesem Bereich durchaus viele Rechtsstreitigkeiten entwickeln. Viele Eltern wollen für ihre Kinder ein „kindertaugliches“ Pony, …
Haftung von Eltern, Pferdehalterin und Reitturnierveranstalter (Reitverein)
Haftung von Eltern, Pferdehalterin und Reitturnierveranstalter (Reitverein)
| 17.06.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Vielen dürfte der Fall von letztem Jahr bekannt sein, als auf einem Reitturnier ein kleines Kind in einen Pferdeanhänger krabbelte und hierbei sehr schwer verletzt wurde, als sich das Pferd erschreckte. Es kann einfach sehr schnell zu …
Pferdekauf – Verbrauchsgüterkauf nach § 477 BGB (§ 476 BGB a. F.) – Beweislastumkehr
Pferdekauf – Verbrauchsgüterkauf nach § 477 BGB (§ 476 BGB a. F.) – Beweislastumkehr
| 03.02.2019 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Aufgrund von EU-Richtlinien wurde der Verbraucherschutz erheblich gestärkt und Vorgaben des Europarechts nach und nach umgesetzt. Das bis 31.12.2001 geltende Viehmängelrecht war hingegen wesentlich verkäuferfreundlicher. Aufgrund von …
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald schildert einen kürzlich entschiedenen Fall, in dem die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Anwaltswechsels tragen musste: Das Amtsgericht Gießen hat vor kurzem hierzu …
Gerichtstermin beim Arbeitsgericht – Muss ich Urlaub nehmen?
Gerichtstermin beim Arbeitsgericht – Muss ich Urlaub nehmen?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald erklärt die Rechtslage bei Gerichtsterminen: 1. Ich habe eine Ladung zum Gütetermin erhalten – muss ich teilnehmen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald meint hierzu: Ja, wenn das Gericht …
Überwachung von Arbeitnehmern durch Detektive – was ist zulässig?
Überwachung von Arbeitnehmern durch Detektive – was ist zulässig?
| 04.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald berichtet im Folgenden über eine wichtige neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis. 1. Was war passiert? Im Unternehmen des …
Wie sieht eine Kündigungsschutzklage aus?
Wie sieht eine Kündigungsschutzklage aus?
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wie gliedert sich die Klageschrift auf? § 253 der Zivilprozessordnung lautet: (1) Die Erhebung der Klage erfolgt durch Zustellung eines Schriftsatzes (Klageschrift). (2) Die Klageschrift muss enthalten: die Bezeichnung der Parteien und …
Die fünf wichtigsten Fragen zum Kündigungsschutzprozess
Die fünf wichtigsten Fragen zum Kündigungsschutzprozess
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt Dr. Bert Howald ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Gaßmann & Seidel. Er betreut regelmäßig Mandanten in Kündigungsschutzprozessen im gesamten Bundesgebiet. Dazu beantwortet Herr Dr. Howald hier die fünf …
Der Arbeitgeber kündigt – was nun?
Der Arbeitgeber kündigt – was nun?
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wann endet überhaupt ein Arbeitsverhältnis? Arbeitsverhältnisse können nicht „einfach so“ vom einen auf den anderen Tag wegfallen. Allerdings wird in der Praxis sehr häufig über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses …
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
Die Kündigungsschutzklage ist draußen – wie geht es weiter?
| 27.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ihr Anwalt hat für Sie Kündigungsschutzklage eingelegt. Er wird mit Ihnen besprechen, wie Sie weiter vorgehen möchten. Manche Dinge unterliegen jedoch festen Regeln. Z.B. wird das Gericht nach Eingang der Klage immer gleich verfahren: Es …
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
Freistellung nach Weiterbeschäftigungstitel – Lohn bei rechtskräftigem Unterliegen zurückzuzahlen?
| 07.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg darf der Arbeitnehmer den für die Freistellung gezahlten Lohn behalten, wenn er während des Kündigungsrechtsstreits zur Vermeidung der Vollstreckung eines …
Der Arbeitgeber kündigt – kurze Checkliste für Betroffene mit dem Wichtigsten
Der Arbeitgeber kündigt – kurze Checkliste für Betroffene mit dem Wichtigsten
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wer eine Kündigung erhält, sollte unbedingt folgendes tun: Merken: Wann habe ich die Kündigung erhalten? Berufsrechtsschutzversicherung informieren. Mit der Kündigung und den Arbeitspapieren schnell einen Anwalt aufsuchen. Betriebsgröße, …