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08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Betriebsübergänge auf Arbeitgeberseite rechtssicher zu gestalten, ist eine komplexe Aufgabe. Aber auch der von einem Betriebsübergang betroffene Arbeitnehmer sollte sachkundig beraten sein und seine Optionen kennen. Nachfolgend möchte ich …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Was versteht man unter erkennungsdienstlichen Maßnahmen? Erkennungsdienstliche Maßnahmen umfassen in der Regel die Erfassung von Fotos und Fingerabdrücken, sowie verschiedene Messungen an der Person des Beschuldigten. Diese Maßnahmen …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Einführung zu Haftbefehlen Einer der gravierendsten Schritte im Zuge eines Ermittlungsverfahrens ist Ihre Verhaftung. Diese kann spontan durch die Polizei erfolgen, wenn die Annahme besteht, Sie seien auf frischer Tat ertappt worden. …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Was versteht man unter einem Strafbefehl? In Fällen von minder schweren Straftaten ist es möglich, dass Ihnen anstelle eines richterlichen Urteils ein Strafbefehl zugestellt wird. Dieses gerichtliche Schreiben setzt eine Geldstrafe oder …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Die Pflicht zur Datenschutz-Information für Bewerber und Mitarbeiter wird oft übersehen Im Rahmen des Datenschutzrechts gemäß DSGVO gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Sie bieten ein Produkt oder eine Dienstleistung an, von der Sie glauben, dass sie deutlich besser ist als die der Konkurrenz? Sie möchten einen Vergleich veröffentlichen, in dem Sie objektive Kriterien wie Inhaltsstoffe, Funktion, Gewicht, …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Es ist soweit: Der Interessent möchte kaufen. Der letzte Schritt besteht nun darin, dem Interessenten das gewünschte Angebot zuzusenden und von ihm unterschreiben zu lassen. Doch wie genau beschreiben Sie Ihre Leistungen im Angebot und …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Das Thema Markenanmeldung bzw. Markenschutz ist in der Wirtschaft in aller Munde. Allein in Deutschland werden jährlich rund 70.000 Marken angemeldet. Doch warum ist das Instrument der Markenanmeldung so beliebt? Eine Markenanmeldung führt …
07.06.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Eine Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung, mit der der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis formell beendet, sobald das Kündigungsschreiben beim Arbeitgeber eingeht. Eine wirksame Kündigung erfordert die Einhaltung der Schriftform, …
14.02.2024
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Workation ist nämlich kein Urlaub im klassischen Sinne, vielmehr verbindet Workation Arbeit und Urlaub an einem anderen (fernen) Ort. D.h., einen Teil des Tages nutzt der Arbeitnehmer:in normal als Arbeitszeit. Der Feierabend steht zur …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein Arbeitsverhältnis kann durch eine Kündigung von beiden Seiten beendet werden. Doch was genau ist eine Kündigung, welche Arten gibt es und welche Fristen müssen beachtet werden? In diesem Blogbeitrag kläre ich die wichtigsten Fragen rund …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In diesem Beitrag erläutere ich die wichtigsten Punkte rund um die Kündigungserklärung im Arbeitsrecht. Ich behandele Themen wie Form und Inhalt der Kündigung, Zugang und Begründung sowie die Unterschiede zwischen ordentlicher und …
01.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Sie wurden freigestellt? Dann sollten Sie Ihre Rechte kennen! In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige rund um die Freistellung im Arbeitsrecht. Was ist eine Freistellung? Bei einer Freistellung wird der Arbeitnehmer einseitig vom …
03.01.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
An die auf Anlagebetrug und Online-Trading-Betrug spezialisierte Kanzlei plan C wenden sich immer wieder Anleger, die u.a. von angeblichen Mitarbeitern der mittlerweile insolventen Kryptowährungsbörse Nuri kontaktiert wurden und die den …
08.02.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte am 6.02.2023 gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass der Betreiber der Website toncoins-pro.com, der auf der Seite ohne Nennung einer Rechtsform lediglich …
14.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Juli 2014 werden im PROKON-Insolvenzverfahren zwei wichtige Meilensteine erreicht. Zum einen wird die erste Gläubigerversammlung abgehalten. Bei der bereits im Vorfeld umkämpften Veranstaltung werden wichtige Entscheidungen getroffen …
15.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Vor drei Monaten jährte sich die Schließung des offenen Fonds Allianz Flexi Immo zum zweiten Mal. Der auf offene Immobilienfonds spezialisierte Dachfonds wurde im April 2012 geschlossen. Seinerzeit führten zahlreiche Schließungen und auch …