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Erwerbsminderungsrente: Grundsatz „Reha vor Rente“
Erwerbsminderungsrente: Grundsatz „Reha vor Rente“
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 28.02.2017 (Az. L 16 R 70/17) klargestellt, dass ein Antrag auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt wird, wenn die Erwerbsfähigkeit durch medizinische oder …
Selbstständigkeit in der Pflege – aktuelle Rechtsprechung des BSG vom 07.06.2019
Selbstständigkeit in der Pflege – aktuelle Rechtsprechung des BSG vom 07.06.2019
| 02.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
Der schon seit Jahren anhaltende Pflegekräftemangel und die geringe Entlohnung angestellter Pflegekräfte führte bereits vor Jahren dazu, dass sich Pflegekräfte vermehrt dazu entschieden, auf freiberuflicher Basis für Einrichtungen zu …
Lohnfortzahlung bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz
Lohnfortzahlung bei Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
Im Hinblick auf die weiter aktuelle Situation rund um Corona besteht für Arbeitgeber die Möglichkeit, dass es Handlungsbedarf in Bezug auf eine Regelung im Arbeitsvertrag gibt, die wichtig werden könnte, wenn für einen oder mehrere …
Krankenkasse lehnt häusliche Krankenpflege ab: Diese Tipps helfen Ihnen!
Krankenkasse lehnt häusliche Krankenpflege ab: Diese Tipps helfen Ihnen!
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Damit die medizinische Behandlung auch zu Hause gesichert ist, können Ärzte ihren Patienten häusliche Krankenpflege verordnen. Ambulante Pflegedienste bzw. Sozialstationen übernehmen dann die notwendigen Maßnahmen. Zum Beispiel …
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
Krankenkasse muss FM-Anlage übernehmen – Entscheidungsfrist verpasst
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Unsere Mandantin leidet unter an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit rechts sowie hochgradiger Schwerhörigkeit links. Mit Kostenvoranschlag ihres Hörgeräte-Akustikers über knapp 1750 € beantragte unsere Mandantin bei ihrer …
Krank auf der Kreuzfahrt – welche Kosten übernimmt die Versicherung?
Krank auf der Kreuzfahrt – welche Kosten übernimmt die Versicherung?
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Besuch des Bordhospitals gehört üblicherweise nicht zum Urlaubsprogramm für Kreuzfahrtpassagiere – manchmal ist er aber unumgänglich. „Alles, was an Land passiert, passiert auch an Bord.“ (Zitat eines Schiffsarztes) Die Krankenstationen …
Bundesteilhabegesetz ab dem Jahr 2017 – Verbesserung für Schwerbehindertenvertretung – Fachanwalt
Bundesteilhabegesetz ab dem Jahr 2017 – Verbesserung für Schwerbehindertenvertretung – Fachanwalt
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Das Bundesteilhabegesetz ändert Recht der Schwerbehindertenvertretung Die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes hat eine Reihe von Veränderungen für die Arbeitsmöglichkeiten der Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und …
Direktlebensversicherung: Krankenkassenbeiträge für Erträge
Direktlebensversicherung: Krankenkassenbeiträge für Erträge
| 16.05.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Heute hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung zu der Frage veröffentlicht, ob für ausgezahlte Erträge aus einer Direktlebensversicherung Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu entrichten sind. Die Redaktion von …
Kostenerstattung für Gleitsichtbrille
Kostenerstattung für Gleitsichtbrille
| 09.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein arbeitsloser Industriekaufmann bezog Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Von der DRV forderte er die Kosten für eine Gleitsichtbrille. Seine Sehbehinderung hindere ihn daran, ohne große …
Schwerbehindert – so erhalten Sie einen Schwerbehindertenausweis
Schwerbehindert – so erhalten Sie einen Schwerbehindertenausweis
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Schwerbehindertenausweis – wie erhalte ich ihn und was bringt er mir? Im Jahr 2017 lebten in Deutschland 7,8 Millionen Bundesbürger mit einer anerkannten Schwerbehinderung. Da stellt sich die Frage, was „Schwerbehinderung“ überhaupt …
Kann der Arbeitgeber Mitarbeiter zur Impfung zwingen?
Kann der Arbeitgeber Mitarbeiter zur Impfung zwingen?
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Eine Impfung schützt! Sie reduziert zumindest die eigene Ansteckungsgefahr mit Corona und verringert krankheitsbedingte Arbeitsausfälle im Betrieb. Aus diesem Grund haben Arbeitgeber ein nachhaltiges Interesse, dass sich möglichst viele …
Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung – Kapitaleinkünfte
Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung – Kapitaleinkünfte
| 05.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Berechnung der Beiträge zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung ist für die Versicherten oft schwer durchschaubar. Es werden vonseiten der Krankenkasse in der Regel mindestens 2 Beitragsbescheide für jedes Jahr erlassen. Oft …
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Mannheim hat eine Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach der ersten Reha wieder 25 kg zugenommen hatte. Dies hat erfreulicherweise das SG Mannheim mit Urteil …
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
Elternunterhalt - Nur Kinder mit einem Einkommen oberhalb von € 100.000 „haften“ für ihre Eltern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
Darf man zu viel gezahlte Rente behalten?
Darf man zu viel gezahlte Rente behalten?
| 14.08.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wer aufgrund eines Fehlers zu viel Geld von der Rentenversicherung ausbezahlt bekommt, muss es nicht unbedingt zurückzahlen. Das gilt zumindest dann, wenn die fehlerhafte Berechnung für den Rentner nur schwer erkennbar war und die Behörde …
Von der Erwerbsminderung über die Schwerbehinderung in die Altersrente
Von der Erwerbsminderung über die Schwerbehinderung in die Altersrente
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Marc-Oliver Melzer
Rente wegen Erwerbsminderung Unsere Mandantin musste 2014 ihre Arbeit krankheitsbedingt aufgeben und beantrage bei der Deutschen Rentenversicherung Westfalen die Erwerbsminderungsrente. Der Antrag wurde abgelehnt. So krank sei sie nicht, es …
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
Immer wieder Probleme im Basistarif der privaten Krankenversicherung
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Basistarif private Krankenversicherung #Ablehnung Kostenübernahme #Ablehnung Kostenerstattung #Wechsel zurück in GKV #Leistungen Basistarif #Anwalt PKV #Anwalt GKV Die Zahl, der in Deutschland lebenden privat krankenversicherten Menschen …
Wegefähigkeit – Erwerbsminderungsrente – Abschaffung eigenen Pkw
Wegefähigkeit – Erwerbsminderungsrente – Abschaffung eigenen Pkw
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann es nicht nur dann geben, wenn die Erwerbsfähigkeit keine drei Stunden täglich mehr beträgt. Vielmehr kann es die Rente wegen Erwerbsminderung auch bei nicht mehr vorhandener Wegefähigkeit geben. Was …
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
Ein-Euro-Job kann Erwerbsminderungsrente ausschließen
Ein-Euro-Job kann Erwerbsminderungsrente ausschließen
| 02.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Anspruch auf Erwerbsminderungsrente kann durch eine Beschäftigung über einen sog. Ein-Euro-Job ausgeschlossen sein, wenn die dort erbrachte tatsächliche Arbeitsleistung die Erwerbsfähigkeit des Langzeitarbeitslosen belegt. Das geht aus …
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
| 07.01.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen
| 14.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Mitunter erwischt so manchen Arbeitgeber die unangenehme Überraschung, dass er mit teilweise existenzbedrohenden Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert wird. In diesem Fall hilft auch die Haftpflichtversicherung des …
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes (sog. Kinderpflegekrankengeld), § 45 SGB V, erhalten Versicherte unter folgenden Voraussetzungen: 1. Das erkrankte Kind lebt in demselben Haushalt und ist selbst gesetzlich versichert. Es muss sich …
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit?
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit?
| 29.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Mai 2017, Az.: L 1 KR 118/16 Im nachfolgenden Fall ging es um die Statusfeststellung eines Honorararztes, der in einem Krankenhaus ohne Belegabteilung seine eigenen Patienten im …