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P&R Container: Haftung der Berater und Vermittler
P&R Container: Haftung der Berater und Vermittler
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Im März und April 2018 haben fünf Leasing- und Vertriebsfirmen der Container-Investmentfirma P&R aus München Insolvenz beantragt. Die P&R-Gruppe hat über Berater und Vermittler sog. Direktinvestments in Container als Sachwertanlagen …
CFD – Keine geeignete Anlage für Kleinanleger
CFD – Keine geeignete Anlage für Kleinanleger
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Anleger sind in letzter Zeit häufig von Verlusten betroffen, welche aus Geschäften mit CFD´s entstehen. Meistens sind dabei Online-Handelsplattformen beteiligt, welche ihren Sitz im Ausland haben. JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte möchte Klarheit …
Neue Allgemeinverfügung der BaFin bezüglich CFDs (Contracts for Difference)
Neue Allgemeinverfügung der BaFin bezüglich CFDs (Contracts for Difference)
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Die BaFin verbietet bestimmte CFD, weil diese für Anleger zu riskant sind. So verlieren gemäß der Allgemeinverfügung in Europa rund 80 % der Anleger ihr Geld beim Zocken mit CFD. Die Entscheidung der BaFin gibt Hoffnung die Gerichte von der …
Die gefährliche Nachhaftung des BGB-Gesellschafters - hier als Wohnungseigentümer
Die gefährliche Nachhaftung des BGB-Gesellschafters - hier als Wohnungseigentümer
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Kaufen mehrere Personen eine Eigentumswohnung, so schließen diese den Kaufvertrag immer häufiger als BGB-Gesellschaft. Wie die aktuelle Entscheidung des BGH zeigt, bestehen dabei aber auch erhebliche Risiken durch eine Nachhaftung der …
Brexit im Erbrecht: Wegfall der Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts
Brexit im Erbrecht: Wegfall der Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts
| 11.09.2019 von Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.
Der Brexit im Erbrecht: Die Vergünstigungen des deutschen Erbschaftsteuerrechts können nicht mehr genutzt werden! Welche Auswirkungen hat der Brexit auf die Besteuerung von in Großbritannien gelegenen privaten Grundstücken oder bei der …
Endlich: OLG-Hammer-Sensationsurteil in Sachen VW-Abgasskandal. OLG Köln als erstes Gericht gegen VW
Endlich: OLG-Hammer-Sensationsurteil in Sachen VW-Abgasskandal. OLG Köln als erstes Gericht gegen VW
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das ist das Urteil, auf das alle abgasgeschädigten Verbraucher gewartet haben . Endlich konnte VW nicht mehr verhindern, dass ein Oberlandesgericht in Deutschland eine wegweisende Entscheidung trifft. Das Oberlandesgericht Köln hat als …
VW- und Daimler-Abgasskandal: Sensationsänderung der Rechtsprechung
VW- und Daimler-Abgasskandal: Sensationsänderung der Rechtsprechung
| 25.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nachdem die Kanzlei Klamert & Partner Rechtsanwälte aus München nun schon mehrere 1000 Fälle bei den Gerichten quer durch Deutschland in Bearbeitung hat und das erste Urteil in Deutschland eines vom Abgasskandal betroffenen Pkw …
Die Sono Motors GmbH eröffnet das Eigenverwaltungs/Insolvenzverfahren
Die Sono Motors GmbH eröffnet das Eigenverwaltungs/Insolvenzverfahren
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach dem Scheitern ihres solarbetriebenen Elektroautos Sion und der Umstrukturierung ihres Geschäftsmodells beantragte die Sono Motors GmbH im Mai das Schutzschirmverfahren und erhielt hierfür eine Genehmigung. Das Landgericht München hat …
Firmengründung bzw. GmbH-Gründung in Polen von Deutschland aus über das Internet
Firmengründung bzw. GmbH-Gründung in Polen von Deutschland aus über das Internet
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
Unternehmensgründung in Polen: Kann man eine Firma in Polen von Deutschland aus gründen, ohne nach Polen zu müssen? Laut aktuellen Angaben (EY-Bericht „Investitionsbezogene Attraktivität Europas 2019) ist Polen hinsichtlich der …
Traumstudium per Studienplatzklage? – Diese Frist müssen Sie für das Sommersemester 2021 beachten!
Traumstudium per Studienplatzklage? – Diese Frist müssen Sie für das Sommersemester 2021 beachten!
| 01.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Am 15. Januar 2021 laufen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen die Fristen für die Anträge auf außerkapazitäre Zulassung ab. Ohne diesen Antrag haben Sie keine Möglichkeit ihr Wunschstudium später im …
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Angesichts der Corona-Pandemie stellt sich für nahezu alle Arbeitgeber die Frage, welche Auswirkungen diese Erkrankungswelle, aber auch andere denkbare Epidemien auf die wechselseitigen arbeitsrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern …
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
| 08.10.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Auch in Jugendsachen! Die Frage, ob der Beschuldigte einen Pflichtverteidiger bekommt, ist in vielen Fällen von ausschlaggebender Bedeutung. Viele Mandanten können sich selbst einen Rechtsanwalt für Strafrecht nicht leisten und suchen daher …
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich?
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich?
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Derk Janssen
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich? In dieser oder ähnlichen Fragestellung wird in letzter Zeit immer häufiger im Kreise von Piloten die Frage aufgeworfen, was denn wohl noch zulässig sei und wo der Bereich einer …
Ende der Elternzeit bei Wegfall der Voraussetzungen - Kündigungsverbot - Elternzeit - vorzeitige Beendigung -
Ende der Elternzeit bei Wegfall der Voraussetzungen - Kündigungsverbot - Elternzeit - vorzeitige Beendigung -
| 08.12.2021 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Das LAG Baden Württemberg hat in seinem Urteil vom 17.09.2021 (12 Sa 23/21) entschieden, dass die Elternzeit endet, wenn während der laufenden Elternzeit eine Voraussetzung der Elternzeit entfällt. Damit entfällt dann auch das besondere …
Der Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit
Der Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit
| 04.07.2022 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 04.05.2022 (Az 23 Sa 1135/21) über die Berechnung des Urlaubsanspruchs bei einer Wechselschichttätigkeit entschieden. Dem lag der folgende Fall zugrunde: Die …
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
| 04.11.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Die gesetzliche Regelung ist einfach. Nach § 1601 BGB lautet: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.“ Verwandte in gerade Linie sind z. B. Mutter und Kind, Großmutter und Mutter, aber auch …
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
Haftungsbegrenzungen in AGB im B2B-Bereich
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
Der sexistische Witz am Arbeitsplatz – keine gute Idee! Die fristlose Kündigung droht!
Der sexistische Witz am Arbeitsplatz – keine gute Idee! Die fristlose Kündigung droht!
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Thomas Meder
Ohne jede Frage sind Witze am Arbeitsplatz insbesondere bei Betriebsfeier an der der Tagesordnung. Diese können das Betriebsklima auflockern und die Gruppe zusammenschweißen. Der Running-Gag, der für Außenstehende nicht nachvollziehbar ist, …
Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Kosten und Schadensersatz
Arzthaftung nach Behandlungsfehler: Kosten und Schadensersatz
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ärztliche Behandlungs- und Pflegefehler verursachen beträchtliche Kosten. Diese haben teilweise lebenslange finanzielle Auswirkungen. Geschädigte haben gesetzliche Ansprüche auf Schadensersatz. Allgemein gesprochen geht es darum, dass der …
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
Schmerzensgeld - Das Gedächtnisprotokoll
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Für eine erfolgreiche Prozessführung ist es unerlässlich, sämtliche Tatsachen und Umstände dem Gericht so ausführlich und detailliert wie möglich vorzutragen. Da Prozesse eine gewisse Zeit dauern, muss unbedingt verhindert werden, dass man …
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
PatientenrechteStärkungsgesetz - Beweiserleichterungen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie einen Gesundheitsschaden erlitten haben, müssen Sie beweisen, dass der Behandlungsfehler den Gesundheitsschaden verursacht hat. Dies wird als haftungsbegründende Kausalität bezeichnet. In einem Rechtsstreit verlangt die …
SERBIEN: Änderungen des Gesetzes über den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit von Ausländern angekündigt
SERBIEN: Änderungen des Gesetzes über den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit von Ausländern angekündigt
| 07.04.2023 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Einheitliche Arbeitserlaubnis - Eine der wichtigsten Änderungen ist die elektronische Beantragung einer befristeten Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, über die das Innenministerium der Republik Serbien innerhalb von 15 Tagen entscheiden …
Rechtssichere Werbung mit Zitaten
Rechtssichere Werbung mit Zitaten
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Weitgehend unbekannt ist, dass auch Zitate unter den urheberrechtlichen Schutz fallen können. Dennoch oder gerade deswegen ist ein beliebtes Werbemittel Werbung mittels Zitat. Dabei wird ein passender Ausspruch einer in der Regel bekannten …
Widerrufsfrist muss bei Verbraucherkreditverträgen klar und prägnant sein
Widerrufsfrist muss bei Verbraucherkreditverträgen klar und prägnant sein
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin & Steuerberaterin Elisa Roggendorff und Dr. Marc Laukemann Ist es Verbrauchern zumutbar die Modalitäten der Berechnung der Widerrufsfrist aus mehreren Vorschriften in verschiedenen Gesetzen zu ermitteln? Nein , hat …