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Reise & Veranstaltung abgesagt: Gutschein oder Geld?
Reise & Veranstaltung abgesagt: Gutschein oder Geld?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der langersehnte Urlaub , die Sportveranstaltungen, für die Sie Monate trainiert haben, das Konzert auf das Sie sich schon seit Monaten freue … alles wurde aufgrund der Corona-Krise abgesagt! Müssen Sie einen Gutschein akzeptieren ? Für …
Lebensversicherungen – Kürzung der Bewertungsreserven zulässig
Lebensversicherungen – Kürzung der Bewertungsreserven zulässig
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Aufgrund einer Klage des Bundes der Versicherten (BdV) musste der Bundesgerichtshof sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die Kürzung der sogenannten Bewertungsreserven einer Lebensversicherung rechtmäßig sind oder nicht. Dabei handelt …
Neue EU-Erbrechtsverordnung (Nr. 650/2012) vereinheitlicht - Verfahrensrecht in Erbsachen innerhalb der EU
Neue EU-Erbrechtsverordnung (Nr. 650/2012) vereinheitlicht - Verfahrensrecht in Erbsachen innerhalb der EU
| 18.09.2014 von Rechtsanwalt Florian Mund
Die neue Verordnung, die am 16.08.2012 in Kraft trat und in ihren wesentlichen Teilen auf alle Erbfälle Anwendung finden wird, die sich nach dem 17.08.2015 ereignen, gilt in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, mit Ausnahme von …
Wenn der Mieter die Miete nicht zahlt
Wenn der Mieter die Miete nicht zahlt
| 01.12.2016 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Kann einem Mieter auch dann außerordentlich fristlos wegen eines Mietrückstandes gekündigt werden, wenn er die Miete aufgrund eines Irrtums über die Ursache eines Mangels nicht entrichtet? Ja, so jedenfalls die Rechtsauffassung des …
Anspruchshöhe bei frustrierter Urlaubsfreude
Anspruchshöhe bei frustrierter Urlaubsfreude
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
A. Problemstellung Wie hoch ist der Schadensersatzanspruch gemäß § 651 n Abs.1 1. Var. BGB in der Fassung ab dem 01.07.2018, wenn eine Reise vom Veranstalter kurzfristig storniert wird wegen einer Überbuchung und damit der erhoffte Urlaub …
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
Sensationsurteil des BGH für Prämiensparverträge
| 09.10.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
BGH Urteil vom 6. Oktober 2021 - XI ZR 234/20 Kunden, die Prämiensparverträge abgeschlossen haben, die frühestens 2018 endeten oder noch laufen, können mit einer saftigen Nachzahlung rechnen. Prämiensparverträge, sind Sparverträge die …
Wie kann ich Immobilien steuerfrei vererben?
Wie kann ich Immobilien steuerfrei vererben?
| 19.09.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wenn Eltern sterben, bleiben häufig Immobilien zurück. Oftmals haben diese Immobilien sogar einen immateriell hohen Wert, weil sie das eigene Elternhaus sind und man viele Erinnerungen damit verbindet. Kinder können diese Immobilien …
Sasse und Partner – erneute Abmahnung wegen „The Walking Dead“
Sasse und Partner – erneute Abmahnung wegen „The Walking Dead“
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt weiter im Auftrag der WVG Medien GmbH Rechtsverletzungen durch Filesharing an diversen Folgen der sechsten Staffel der Serie „The Walking Dead“ ab. Welchen Vorwurf enthält die Abmahnung? Der Vorwurf der …
Abmahnung "Sharpshooter - der letzte Auftrag" - RA Lihl -  EuroVideo Bildprogramm GmbH
Abmahnung "Sharpshooter - der letzte Auftrag" - RA Lihl - EuroVideo Bildprogramm GmbH
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die EuroVideo Bildprogramm GmbH lässt durch den in Postbauer tätigen Rechtsanwalt Christopher Lihl, dem Gründer der Lihl Rechtsanwaltskanzlei, Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem amerikanischen Spielfilm „Sharpshooter - Der …
Waldorf Frommer mahnt Ocean's 8-Urheberrechtsverletzungen für Warner Bros. ab
Waldorf Frommer mahnt Ocean's 8-Urheberrechtsverletzungen für Warner Bros. ab
| 21.12.2018 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Auch zum Jahresende werden von der Filmindustrie (hier Warner Bros.) Filesharing-Aktivitäten rigoros verfolgt. Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vertritt seit Jahren die Filmgrößen bei Urheberrechtsverletzungen und …
„The Meg“-Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros.
„The Meg“-Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros.
| 24.12.2018 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
„The Meg“, so der Titel um einen Megalodon (einen Riesenhai), der sich an der Romanvorlage „MEG – A Novel of Deep Terror“ orientiert. Ein riesengroßer Raubfisch macht Jagd auf eine Schar Unterwasserforscher, die sich der Hilfe von Jonas …
P2P-Abmahnkanzlei verliert vor Gericht
P2P-Abmahnkanzlei verliert vor Gericht
| 08.04.2015 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
AG Köln: Mandantin von Renner Morbach Rechtsanwälte haftet nicht für behauptete „Filesharing“-Vorwürfe. Anwaltliches Abmahnschreiben Unsere Mandantin wurde durch die Berliner Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt abgemahnt, da sie angeblich …
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Facebook-Seite gehackt - Facebook reagiert nicht Unsere Mandantin betrieb über Jahre eine Facebook-Seite, welche sich mit dem Thema Straßenkunst beschäftigte. Die Seite hatte ungefähr 6.000 Follower, als sie von Unbekannten gehackt und die …
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
Rechtschutz gegen Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle bekannt geworden, in denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge das Asylverfahren wegen Nichterscheinens zu einem Anhörungstermin einstellt und die Betroffenen mit sofortiger Wirkung zur Ausreise …
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
Schriftformerfordernis bei Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Die Frage, ob eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde, hängt nicht davon ab, ob die zuständige Behörde die Erlaubnis schriftlich erteilt (VG Aachen, Beschluss v. 10.11.2014, Az.: 8 L 653/14; VG Aachen, Beschluss v. 24.10.2014, Az.: 4 L …
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
Abschiebung bei Zuerkennungen eines subsidiären Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Sachverhalt In einem durch unsere Kanzlei vertreten Verfahren wurde der Asylantrag unseres Mandanten mit der Begründung als unzulässig abgelehnt, dass dieser bereits in Griechenland als einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
Keine Verrechnung der Kaution mit mietfremden Forderungen
Keine Verrechnung der Kaution mit mietfremden Forderungen
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Es kommt immer wieder vor, dass ein Vermieter gegen den Mieter Forderungen geltend macht, die nicht aus dem Mietverhältnis stammen. Ist der Mieter nicht zahlungswillig oder -fähig, stellt sich die Frage, ob der Vermieter die Mietkaution …
AnyDesk Krypto Betrug
AnyDesk Krypto Betrug
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
AnyDesk ist eine Software zur Fernwartung und Desktop-Freigabe, die ursprünglich dazu entwickelt wurde, IT-Technikern und Fachleuten bei der Fernwartung von Computern zu helfen. Leider wird die Software gelegentlich von Betrügern …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verstoßes gegen § 32 Fahrlehrergesetz
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
Streik des Sicherheitspersonals an den Flughäfen - Flugausfälle sind die Folge - Ihre Rechte als Fluggäste / Reisende
Streik des Sicherheitspersonals an den Flughäfen - Flugausfälle sind die Folge - Ihre Rechte als Fluggäste / Reisende
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 1. Februar 2024 streikte an vielen deutschen Verkehrsflughäfen das Personal der Sicherheitskontrolle (Luftsicherheitsassistenten). Die Folge sind Ärger, Frust und auch finanzielle Schäden. Ein Überblick über ihre Rechte als Betroffene …
Streik bei Discover – Ihre Rechte als Betroffener
Streik bei Discover – Ihre Rechte als Betroffener
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Nachdem am 1. Februar 2024 die Luftsicherheitsassistenten einen eintägigen Warnstreik durchgeführt haben, droht Reisenden bzw. Fluggästen erneut Ungemach. Die Beschäftigten von Discover Airlines haben für den 3. Februar 2024 und den 4. …
Rechtssicher Unterwegs: Ihre Rechte und Pflichten nach einem Autokauf bei Mängeln
Rechtssicher Unterwegs: Ihre Rechte und Pflichten nach einem Autokauf bei Mängeln
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Ein Leitfaden für Autokäufer Der Kauf eines neuen Autos sollte ein aufregendes Ereignis sein, aber manchmal kann die Freude schnell verfliegen, wenn nach dem Kauf ein Mangel am Fahrzeug auftritt. In solchen Situationen ist es wichtig, Ihre …
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Welchem Gastronom, Fitnessstudiobetreiber, Theaterleiter geht es derzeit nicht so? Sie/er betrieb seine Gaststätte/Studio/Theater bis zum Inkrafttreten der Verordnung der jeweiligen Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen …
Fotoabmahnung: Illuscope GmbH mahnt durch die Kanzlei Frömmig Mundt & Partner ab
Fotoabmahnung: Illuscope GmbH mahnt durch die Kanzlei Frömmig Mundt & Partner ab
| 12.05.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Schweizer Unternehmen „Illuscope GmbH“ mahnt aktuell vermehrt Website-Betreiber wegen unerlaubter Fotonutzung ab. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von Rechtsanwalt Dr. Christian Born der Kanzlei Frömming Mundt & Partner aus …